VorlesenUm Kosten zu sparen, will Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die kurzzeitige Nachbesetzung vorzeitig ausscheidender EU-Kommissare verhindern.
„Man findet nicht genug Arbeit, um 28 Kommissare den ganzen Tag auszulasten.
VorlesenDer Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hat heute (Dienstag) Morgen in seiner Abschiedsrede im Europäischen Parlament in Straßburg über die wichtigsten Ergebnisse seines Mandats gesprochen. „Ich scheide aus dem Amt – nicht betrübt, auch nicht übermäßig glücklich – mit dem Gefühl mich redlich bemüht zu haben. Und wenn alle sich redlich bemühen würden, wäre einiges besser. Ich bin stolz darauf lange Zeit – vor allem in den letzten fünf Jahren – ein kleiner Teil eines größeren Ganzen gewesen zu sein, das wichtiger ist als wir alle.“ Er schloss seine Rede mit den Worten: „Kümmern Sie sich um Europa. Kämpfen Sie mit aller Macht gegen den dummen und hartnäckigen Nationalismus. Es lebe Europa!“
„Nun ist mir bewusst, dass man junge Menschen nicht mit dem Thema begeistern kann
VorlesenDer EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, ist heute (Donnerstag, 24.01) zu politischen Gesprächen in Berlin. Um 16:30 Uhr trifft er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen.
Nein, man muss für einen Vertrag, eine Übereinkunft stimmen.
VorlesenSchulunterricht in Zeiten der Pandemie ist bisweilen hart. Europa-Wissen soll aber Spaß machen. Deswegen hat die Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn das Taschenbuch „Smart durch EUropa“ entwickelt. Genau passend für kleine Hände: Es soll Schüler und Schülerinnen zwischen 8 und 13 Jahren ansprechen und ist auch als Klassensatz bestellbar.
Kurz und knapp erfahren die Schülerinnen und Schüler, wer woher kommt, was man dort
VorlesenEigentlich soll die Nato die internationale Militärhilfe für die Ukraine koordinieren. Wegen des Kurses von Bündnismitglied USA will die EU darauf aber offensichtlich nicht mehr vertrauen. Angesichts eines drohenden US-Vetos gegen die Fortsetzung der Nato-Militärhilfekoordinierung für die Ukraine schafft die EU eine mögliche Ausweichlösung.
Wenn man nicht zum bloßen Spielball der Geschichte werden wolle, müsse man jetzt
VorlesenNach einer Orientierungsdebatte in der Europäischen Kommission hat EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Mittwoch (10. Januar) vor Journalisten in Brüssel die Zukunft der Finanzen der Europäischen Union (EU) nach dem #Brexit skizziert. Sein Entwurf für den neuen mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) nach 2020, den Oettinger im Mai vorlegen will, solle einen jährlichen EU-Haushalt in Höhe von 1,1 bis 1,2 Prozent der europäischen Wirtschaftskraft vorsehen – nach bisher einem Prozent.
„Ich weiß nicht, ob man 2050 noch Kohäsionspolitik braucht, aber im nächsten Jahrzehnt
VorlesenZum Start der von der Leyen-Kommission am 1. Dezember ruft Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, die deutsche Öffentlichkeit dazu auf, sich mit Gestaltungswillen in die Europapolitik einzubringen und gesamteuropäische Interessen in den Blick zu nehmen.
„In Österreich ist man sich mehr bewusst, dass man ein relativ kleines Land ist,
VorlesenKlimakrise, Corona-Pandemie und gestörte Lieferketten, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und die Auswirkung auf Energiekosten und Lebensmittelversorgung – Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht von einer einmaligen Dichte an Krisen, einer „Kulminierung“, die den G7-Gipfel beschäftigt. Zum Abschluss des ersten Gipfeltages im bayerischen Elmau sagte von der Leyen im Interview mit dem ZDF-heute journal, es gehe um die großen Krisen der Welt.
Es mache einen Unterschied, ob man sich persönlich trifft oder ob man sich über den
VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat am Mittwoch (17. Januar) vor dem Europäischen Parlament das Programm der bulgarischen Ratspräsidentschaft für die kommenden sechs Monate begrüßt. Präsident Juncker bezeichnete es als „kluge Entscheidung“, dass Ministerpräsident Borissov die Konsensbildung zu einer seiner Prioritäten erklärte habe.
Die Länder des Westbalkans verdienen es, dass man ihnen eine reale europäische Perspektive
VorlesenEine historische Entscheidung für die digitale Welt: Das Europäische Parlament hat das Gesetz über die digitalen Dienste (DSA) und das Gesetz für die digitalen Märkte (DMA) angenommen. Die EU-Kommission, die ihre Vorschläge dazu im Dezember 2020 unterbreitet hatte, begrüßte das Votum.
Vestager betonte, dass man damit auch online gegen illegale Hassrede vorgehen kann
