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Eurobarometer: Mehrheit der Deutschen und Europäerinnen und Europäer fordert Achtung der EU-Grundwerte durch die Mitgliedstaaten – EIZ Niedersachsen

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Vorlesen93 Prozent der Deutschen und 89 Prozent der Europäerinnen und Europäer wollen, dass die Mitgliedstaaten die Grundwerte der EU wie Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie durch die Mitgliedstaaten achten. Die EU verteidigt diese Grundwerte durch ihren Widerstand gegen die russische Invasion der Ukraine, meinen 75 Prozent der Deutschen und 78 Prozent der Europäerinnen und Europäer.
Umso mehr, wenn man in Deutschland die Werte aufgeschlüsselt nach Ost und West betrachtet

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Bedeutende Verbände schließen sich Europa-Bündnis an – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/bedeutende-verbaende-schliessen-sich-europa-buendnis-an/

VorlesenDie Zahl der Institutionen, die sich dem Bündnis „Niedersachsen für Europa“ anschließen, wächst weiter. Seit der letzten Mitteilung vom 4. Februar sind weitere sieben Verbände der Einladung der fünf Initiatoren gefolgt, sich gemeinsam für eine Stärkung der Europäischen Union einzusetzen und dabei auch die Motivation in der Bevölkerung zu erhöhen, sich an der Europawahl am 26. Mai zu beteiligen. Damit zählt das Bündnis nunmehr 17 Mitglieder.
So ist zum Beispiel der Binnenmarkt eine Errungenschaft, die man gar nicht hoch genug

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Neue Website "Re-open EU" informiert laufend über Corona-Reiseregeln in allen EU-Ländern in diesem Sommer – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/neue-website-re-open-eu-informiert-laufend-ueber-corona-reiseregeln-in-allen-eu-laendern-in-diesem-sommer/

VorlesenIn den meisten EU-Mitgliedstaaten ist seit heute (Montag) freies Reisen ohne Grenzkontrollen und Beschränkungen der Freizügigkeit wieder möglich. Die neue Website „Re-open EU“ der Kommission gibt ab sofort laufend aktualisierte Informationen über Reisen und Urlaub in der EU, unter anderem zu Verkehrsmitteln, Reisebeschränkungen und Regeln zum Schutz der öffentlichen Gesundheit wie Abstandsregeln und Tragen von Gesichtsmasken. Die Grenzöffnungen fallen zusammen mit dem gestrigen 35. Jahrestag des Schengener Abkommens. EU-Innenkommissarin Johansson erinnerte in einer Erklärung an die Bedeutung der Freizügigkeit für die Europäer.
Manchmal weiß man erst, was man hat, wenn es nicht mehr da ist.

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Über 10.000 Kinder sagen ihre Meinung zur EU-Kinderrechtsstrategie und der Europäischen Kindergarantie – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/ueber-10-000-kinder-sagen-ihre-meinung-zur-eu-kinderrechtsstrategie-und-der-europaeischen-kindergarantie/

VorlesenDienstag (23. Februar) wird die EU-Kommission die Ergebnisse des Berichts „Unser Europa, unsere Rechte, unsere Zukunft“ vorstellen, der die Ansichten und Vorschläge von über 10.000 Kindern zwischen 11 und 17 Jahren präsentiert. Demnach wächst eines von fünf Kindern in der EU unglücklich auf und macht sich Sorgen um die Zukunft. Ein Drittel der befragten Kinder hat Diskriminierung oder Ausgrenzung erlebt.
Diese Rate stieg auf 50 Prozent, wenn man Kinder mit Behinderungen, Migrantinnen

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Juncker: „Wir brauchen mehr kontinentale Zärtlichkeit“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/juncker-wir-brauchen-mehr-kontinentale-zaertlichkeit/

VorlesenEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat in einem Interview eine schwindende Neugier der Europäer aufeinander beklagt. „Wir haben es verlernt, einander zu lieben oder wenigstens zu mögen. Stattdessen suchen wir bloß nach Fehlern beim anderen. Diese Engherzigkeit bekümmert mich. Tot geglaubte Pauschalurteile leben plötzlich wieder auf, aus rein innenpolitischen Erwägungen. Wir brauchen mehr kontinentale Zärtlichkeit“, sagte Juncker in einem am Wochenende veröffentlichten Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Mit der neuen Regierung in Italien werde die Kommission wie mit jeder gewählten Regierung zusammenarbeiten. Klare Positionen bezog Juncker in dem Interview zum Handelsstreit mit den USA und auch mit China.
Natürlich kann man besorgt sein über die Vorgänge in Rom.

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Dreizehnmal mehr antisemitische Inhalte auf deutschsprachigen Kanälen von Twitter, Facebook und Telegram seit Beginn der Pandemie – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Verbreitung antisemitischer Inhalte in den sozialen Medien hat während der Corona-Pandemie stark zugenommen. So stieg die Zahl antisemitischer Inhalte in deutscher Sprache auf Twitter, Facebook und Telegram während der ersten beiden Monate des Jahres 2021 im Vergleich zu den Vorjahresmonaten um das Dreizehnfache. Das ist das Ergebnis der Studie „Anstieg des Antisemitismus im Internet während der Pandemie“, die die Europäische Kommission heute (Donnerstag) vorgestellt hat.
Vergleicht man die ersten beiden Monate des Jahres 2020 mit den ersten beiden des

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EU-Kommission: Medikamentenproduktion in Europa soll steigen – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDamit die Menschen in Europa zuverlässig mit teils lebenswichtigen Medikamenten versorgt werden können, sollen in der EU mehr Medikamente hergestellt werden. Die Produktion von Arzneimitteln soll künftig von schnelleren Genehmigungsverfahren profitieren und einfacher mit öffentlichen Geldern unterstützt werden können, wie die Behörde mitteilte. Bevor die Regeln in Kraft treten können, müssen das Europaparlament und die EU-Staaten dem Vorschlag der EU-Kommission zustimmen.
Wenn man die komplette Produktion eines Medikaments nach Europa verlagerte, würde

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Cannabidiol-Produkte können als Lebensmittel eingestuft werden – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/cannabidiol-produkte-koennen-als-lebensmittel-eingestuft-werden/

VorlesenDie Europäische Kommission nimmt die Prüfung der vor einigen Monaten auf Eis gelegten Zulassungsverträge für CBD-Produkte als neuartige Lebensmittel wieder auf. Nach Prüfung eines Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 19. November und den eingegangenen Stellungnahmen der Produzenten sei die Kommission zu dem Schluss gekommen, dass Cannabidiol als Lebensmittel eingestuft werden kann. Das bestätigte Kommissionsprecher Stefan de Keersmaecker heute (Donnerstag) vor Journalisten in Brüssel. Die Kommission kontaktiere nun die Antragsteller und setze die Prüfung ihrer Anträge fort.
Unter dem Begriff „neuartiges Lebensmittel“ versteht man alle Lebensmittel, die vor

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Von der Leyen: Wir brauchen eine starke deutsche EU-Ratspräsidentschaft – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in Interviews mit dem Deutschlandfunk und dem Handelsblatt über ihre Prioritäten für die am 1. Juli beginnende deutsche EU-Ratspräsidentschaft gesprochen. „Die Erwartungen sind hoch. Wir sind inmitten einer schweren Krise, ausgelöst durch das Virus, und wir brauchen eine starke Präsidentschaft“, sagte von der Leyen am Wochenende im Deutschlandfunk. „Es stehen gewaltige Themen an.“
„Und da ist es gut, wenn man eine sehr erfahrene Präsidentschaft hat, denn das ist

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„Wir werden den Binnenmarkt nicht zurückbauen und keine Sonderregeln schaffen“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenHeiko Maas betont beim Treffen mit dem EU-Chefunterhändler zum Brexit Michel Barnier die gemeinsame klare Haltung. Nach einem Gespräch über den Stand der Brexit-Verhandlungen mit Michel Barnier bekräftige der Außenminister Deutschlands Position: Der Zusammenhalt und die Weiterentwicklung der EU hat für uns die höchste Priorität.
Nur so könne man das Karfreitagsabkommen und den Frieden in Irland wahren.

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