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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Roberta Metsola zu ihrer Wahl zur Präsidentin des Europäischen Parlaments gratuliert. „Herzlichen Glückwunsch“, schrieb von der Leyen auf Twitter. „Als dritte Frau an der Spitze dieses hohen Hauses sind Ihre harte Arbeit und Ihre Entschlossenheit eine Inspiration für uns alle. Wir werden eng für die Erholung der EU und eine grüne, digitale und glänzende europäische Zukunft zusammenarbeiten.“
von LGBTI-Personen und die Freiheit starkgemacht, Menschen lieben zu dürfen, die man

VorlesenWie Facebook, Twitter, TikTok, Microsoft und Google im Mai gegen falsche und irreführende Informationen im Zusammenhang mit COVID19 vorgegangen sind, zeigen die Berichte, die die EU-Kommission heute (Dienstag) veröffentlicht hat. Die Plattformen, die den Verhaltenskodex zur Desinformation unterzeichnet haben, legten diese Berichte im Rahmen des Überwachungs- und Berichterstattungsprogramms COVID19 vor. „Die Pandemie hat uns alle daran erinnert, dass richtige und rechtzeitige Informationen Leben retten und die Genesung unterstützen können. Dieses Überwachungsprogramm bleibt ein Prüfstein für die Plattform, der in die Weiterentwicklung des Verhaltenskodexes für Desinformation einfließen wird“, sagte Věra Jourová, Vizepräsidentin für Werte und Transparenz.
ganz Europa präsentiert und setzt derzeit zusätzliche Informationen darüber um, wo man

VorlesenFrans Timmermans, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission für den Grünen Deal, war gestern und heute (Mittwoch) zu politischen Gesprächen in Berlin zur Vorbereitung der nächsten Weltklimakonferenz in Glasgow im November. Dazu traf er mit dem US-Klimaschutzbeauftragten John Kerry zusammen. Über die Umsetzung des neuen EU-Klimaziels, bis 2030 mindestens 55 Prozent weniger Treibhausgase zu emittieren, sprach er mit Kanzleramtsminister Helge Braun und Vizekanzler Olaf Scholz. In einem Interview mit dem ZDF heute-journal betonte Timmermans die geostrategische Dimension des Klimawandels. Im Deutschlandfunk sagte er mit Blick auf die für Mitte Juli angekündigten „Fit for 55“-Vorschläge der EU-Kommission: „Diese Klimapolitik wird sozial sein – oder sie wird nicht sein.“ Die Menschen in Europa müssten Klimaschutzmaßnahmen akzeptieren und mittragen, sonst hätten diese keinen Erfolg.
Die Klimakrise ist auch eine geostrategische Krise, man darf das nicht vergessen.

Man nehme die Vorschläge zur Gewährleistung einer sicheren Schifffahrt im Schwarzen

VorlesenAnlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages weist das Europäische Parlament auf die Bedeutung der Beteiligung von Frauen in der Politik hin.
folgende Themen diskutiert werden: Reale Macht von Frauen in der Politik und wie man

VorlesenDie Kündigung eines Amazon Prime-Abos soll künftig mit nur zwei Klicks möglich sein. Bisher mussten sich Verbraucher, die ihre Mitgliedschaft beenden wollten, durch komplizierte Navigationsmenüs scrollen. Die EU-Kommission und nationale Verbraucherschutzbehörden hatten in Gespräch mit Amazon auf eine Änderung des Kündigungsverfahren gedrungen. Amazon sagte daraufhin eine Anpassung an die EU-Verbraucherschutzvorschriften zu.
dazu: „Ein Online-Abonnement abzuschließen, kann eine praktische Sache sein, da man

VorlesenIn der Region Leinebergland soll eines von drei Regionalen Versorgungszentren (RVZ) in Niedersachsen entstehen. Am (heutigen) Mittwoch hat Birgit Honé, Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, dem Bürgermeister der Stadt Alfeld (Leine), Bernd Beushausen, stellvertretend für die Mitgliedskommunen des Vereins Pro Leinebergland e.V. einen ersten Förderbescheid in Höhe von 47.386 Euro überreicht. Ziel der RVZ ist es, die ländlichen Räume Niedersachsens attraktiver und lebenswerter zu gestalten und aufgrund der demografischen Herausforderungen Versorgungsangebote unter einem Dach anzubieten. „Mit den Regionalen Versorgungszentren stärken wir die soziale Daseinsvorsorge. Dafür wollen wir eine attraktive und an den praktischen Bedürfnissen der Menschen orientierte Infrastruktur schaffen, die lange Wege vermeidet“, so Honé.
Das sind genau die Kommunen und Akteurinnen und Akteure, die man für Modellprojekte

Vorlesen93 Prozent der Deutschen und 89 Prozent der Europäerinnen und Europäer wollen, dass die Mitgliedstaaten die Grundwerte der EU wie Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie durch die Mitgliedstaaten achten. Die EU verteidigt diese Grundwerte durch ihren Widerstand gegen die russische Invasion der Ukraine, meinen 75 Prozent der Deutschen und 78 Prozent der Europäerinnen und Europäer.
Umso mehr, wenn man in Deutschland die Werte aufgeschlüsselt nach Ost und West betrachtet

VorlesenDie Zahl der Institutionen, die sich dem Bündnis „Niedersachsen für Europa“ anschließen, wächst weiter. Seit der letzten Mitteilung vom 4. Februar sind weitere sieben Verbände der Einladung der fünf Initiatoren gefolgt, sich gemeinsam für eine Stärkung der Europäischen Union einzusetzen und dabei auch die Motivation in der Bevölkerung zu erhöhen, sich an der Europawahl am 26. Mai zu beteiligen. Damit zählt das Bündnis nunmehr 17 Mitglieder.
So ist zum Beispiel der Binnenmarkt eine Errungenschaft, die man gar nicht hoch genug

VorlesenIn den meisten EU-Mitgliedstaaten ist seit heute (Montag) freies Reisen ohne Grenzkontrollen und Beschränkungen der Freizügigkeit wieder möglich. Die neue Website „Re-open EU“ der Kommission gibt ab sofort laufend aktualisierte Informationen über Reisen und Urlaub in der EU, unter anderem zu Verkehrsmitteln, Reisebeschränkungen und Regeln zum Schutz der öffentlichen Gesundheit wie Abstandsregeln und Tragen von Gesichtsmasken. Die Grenzöffnungen fallen zusammen mit dem gestrigen 35. Jahrestag des Schengener Abkommens. EU-Innenkommissarin Johansson erinnerte in einer Erklärung an die Bedeutung der Freizügigkeit für die Europäer.
Manchmal weiß man erst, was man hat, wenn es nicht mehr da ist.