Dein Suchergebnis zum Thema: man

BMJ – Welche Funktion haben Gerichte? – Das Bundesverfassungsgericht – Gericht und Verfassungsorgan

https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtssprechung/bundesverfassungsgericht/bundesverfassungsgericht_artikel.html?nn=17264

Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Im Streitfall legt es letztverbindlich die Verfassung aus. Es bestimmt damit Zuständigkeiten und Grenzen für das Handeln des Staates. Besondere Bedeutung hat es für die Durchsetzung der Grundrechte.
Nur das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze aufheben – man spricht daher auch vom

BMJ – Unsere Grundrechte – Das Bundesverfassungsgericht – Gericht und Verfassungsorgan

https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtssprechung/bundesverfassungsgericht/bundesverfassungsgericht_artikel.html?nn=17156

Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Im Streitfall legt es letztverbindlich die Verfassung aus. Es bestimmt damit Zuständigkeiten und Grenzen für das Handeln des Staates. Besondere Bedeutung hat es für die Durchsetzung der Grundrechte.
Nur das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze aufheben – man spricht daher auch vom

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes im Deutschen Bundestag

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/0411_BT_Kapmug.html?nn=110504

Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes am 11. April 2024 im Deutschen Bundestag
Stück Genugtuung erfuhren und ihr Schaden ausgeglichen wurde. 20 Jahre – das muss man

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede im Bundestag zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0921_Bundestag_digitale_Dokumentation_Hauptverhandlung.html

Rede von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz, zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung im Deutschen Bundestag am 21. September 2023
Und wenn ich den Leuten in Bürgerveranstaltungen sage, dass man in Deutschland diesen

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zur Eröffnung der Ausstellung „gefährdet leben. Queere Menschen 1933-1945“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/1129_Eroeffnung_Ausstellung_Queere_Menschen.html?nn=110504

Begrüßungsworte von Minister Dr. Marco Buschmann bei der Eröffnung der Ausstellung „gefährdet leben. Queere Menschen 1933-1945“ am 29. November 2023 im Paul-Löbe-Haus in Berlin
„Gefährdet leben“; nicht so leben und lieben dürfen, wie man es fühlt – das ist die

BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zur Eröffnung der Ausstellung „gefährdet leben. Queere Menschen 1933-1945“

https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/1129_Eroeffnung_Ausstellung_Queere_Menschen.html

Begrüßungsworte von Minister Dr. Marco Buschmann bei der Eröffnung der Ausstellung „gefährdet leben. Queere Menschen 1933-1945“ am 29. November 2023 im Paul-Löbe-Haus in Berlin
„Gefährdet leben“; nicht so leben und lieben dürfen, wie man es fühlt – das ist die