BMJ – Kriegsverbrechen https://www.bmj.de/DE/themen/voelkerstrafrecht/kriegsverbrechen/kriegsverbrechen_node.html
Patientenakte und Einsichtsrechte
Oft weiß man danach nicht, was man machen soll.
Dein Suchergebnis zum Thema: man
BMJ – Verhältnismäßigkeit als rechtsstaatliches Grundprinzip – Das Bundesverfassungsgericht – Gericht und Verfassungsorgan https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtssprechung/bundesverfassungsgericht/bundesverfassungsgericht_artikel.html?nn=17198
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Im Streitfall legt es letztverbindlich die Verfassung aus. Es bestimmt damit Zuständigkeiten und Grenzen für das Handeln des Staates. Besondere Bedeutung hat es für die Durchsetzung der Grundrechte.
Nur das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze aufheben – man spricht daher auch vom
BMJ – Welche Funktion haben Gerichte? – Das Bundesverfassungsgericht – Gericht und Verfassungsorgan https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtssprechung/bundesverfassungsgericht/bundesverfassungsgericht_artikel.html?nn=17264
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Im Streitfall legt es letztverbindlich die Verfassung aus. Es bestimmt damit Zuständigkeiten und Grenzen für das Handeln des Staates. Besondere Bedeutung hat es für die Durchsetzung der Grundrechte.
Nur das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze aufheben – man spricht daher auch vom
BMJ – Unsere Grundrechte – Das Bundesverfassungsgericht – Gericht und Verfassungsorgan https://www.bmj.de/DE/rechtsstaat_kompakt/rechtssprechung/bundesverfassungsgericht/bundesverfassungsgericht_artikel.html?nn=17156
Das Bundesverfassungsgericht wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes. Im Streitfall legt es letztverbindlich die Verfassung aus. Es bestimmt damit Zuständigkeiten und Grenzen für das Handeln des Staates. Besondere Bedeutung hat es für die Durchsetzung der Grundrechte.
Nur das Bundesverfassungsgericht kann Gesetze aufheben – man spricht daher auch vom
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zum Neujahrsempfang der Jüdischen Gemeinde Chabad Berlin https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0913_Neujahrsempfang_juedische_Gemeinde_Chabad.html
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, MdB, auf dem Neujahrsempfang der Jüdischen Gemeinde Chabad Berlin am 13. September 2023
Saul Bellow hat geschrieben, dass Unterdrückung nie von großer Präzision sei: Wenn man
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes im Deutschen Bundestag https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/0411_BT_Kapmug.html?nn=110504
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Reform des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes am 11. April 2024 im Deutschen Bundestag
Stück Genugtuung erfuhren und ihr Schaden ausgeglichen wurde. 20 Jahre – das muss man
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede zum Neujahrsempfang der Jüdischen Gemeinde Chabad Berlin https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0913_Neujahrsempfang_juedische_Gemeinde_Chabad.html?nn=110504
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann, MdB, auf dem Neujahrsempfang der Jüdischen Gemeinde Chabad Berlin am 13. September 2023
Saul Bellow hat geschrieben, dass Unterdrückung nie von großer Präzision sei: Wenn man
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede im Bundestag zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2023/0921_Bundestag_digitale_Dokumentation_Hauptverhandlung.html
Rede von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz, zur digitalen Dokumentation der strafgerichtlichen Hauptverhandlung im Deutschen Bundestag am 21. September 2023
Und wenn ich den Leuten in Bürgerveranstaltungen sage, dass man in Deutschland diesen
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – Rede im Bundestag zur Anpassung der Mindeststrafen § 184b des Strafgesetzbuches https://www.bmj.de/SharedDocs/Reden/DE/2024/0314_BT_184b_StGB.html
Rede des Bundesministers der Justiz, Dr. Marco Buschmann zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zur Anpassung der Mindeststrafen § 184b des Strafgesetzbuches im Deutschen Bundestag am 14. März 2024
verschaffen, ist wahrscheinlich die schlimmste Persönlichkeitsrechtsverletzung, die man
BMJ – Reden, Interviews und Gastbeiträge – „Die Lage ist beherrschbarer“ https://www.bmj.de/SharedDocs/Interviews/DE/2022/0317_Rheinische_Post.html
Der Bundesjustizminister verteidigt den Wegfall fast aller Corona-Maßnahmen durch den Kompromiss der Ampel beim Infektionsschutzgesetz.
Und Verbote muss man rechtfertigen.