Im WAZ-Interview stellt sich Justizminister Marco Buschmann hinter die Kehrtwende der deutschen Russland-Politik
Man soll jetzt also nicht so tun, als wenn eine andere öffentliche Aussage dazu Russland
Das Bundesministerium der Justiz (BMJ) befindet sich in der Mohrenstraße in Berlin-Mitte, zwischen dem malerischen Gendarmenmarkt und dem Hausvogteiplatz.
Verlässt man die U-Bahnstation Hausvogteiplatz über die Treppen in Richtung dieses
Als Insolvenz bezeichnet man eine Situation, in der ein Teilnehmer am Rechts- und
Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, anlässlich der Einbringung der Gesetzentwürfe zur Umsetzung des „Sicherheitspakets“ am 12. September 2024 im Deutschen Bundestag
Gelegentlich liest man in Social Media, dass das nicht mehr möglich sein soll.
Rede von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz, zum Einzelplan 07 des Bundeshaushalts im Deutschen Bundestag am 7. September 2023
Wenn man Millionen von Menschen ein Stück mehr Freiheit und Souveränität geben kann
Rede von Dr. Marco Buschmann MdB, Bundesminister der Justiz, zur Ersten Lesung des Verbandsklagenrichtlinienumsetzungsgesetzes am 27. April 2023 im Deutschen Bundestag
Deshalb haben wir den Zeitraum auch sehr streng gehandhabt, bis zu dem man sich anmelden
Sein Ministerium werde das Ministerium des Rechtsstaats und der Freiheit sein. Mit Blick auf Zweifel am Wert der Freiheit betonte der Minister: „Es darf keine neue Normalität ohne Freiheit geben. Wenn es Beschränkungen gibt, die heute nötig, aber morgen unbegründet sind, dann müssen sie in Zukunft fallen.“ Die Freiheit des Einzelnen mache auch gesellschaftlichen Fortschritt oft erst möglich – wie zuletzt die Entwicklung der Impfstoffe gegen Corona gezeigt habe.
Facebook Threads WhatsApp Mail Im Bereich der Bürgerrechte werde man
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der FUNKE Mediengruppe u.a. über Sicherheitskonzepte für die EM und das Quick Freeze Verfahren.
Vorratsdatenspeicherung … Es ist kinderleicht, ein Handy so einzustellen, dass man
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann spricht im Interview mit der FUNKE Mediengruppe u.a. über Sicherheitskonzepte für die EM und das Quick Freeze Verfahren.
Vorratsdatenspeicherung … Es ist kinderleicht, ein Handy so einzustellen, dass man
Sein Ministerium werde das Ministerium des Rechtsstaats und der Freiheit sein. Mit Blick auf Zweifel am Wert der Freiheit betonte der Minister: „Es darf keine neue Normalität ohne Freiheit geben. Wenn es Beschränkungen gibt, die heute nötig, aber morgen unbegründet sind, dann müssen sie in Zukunft fallen.“ Die Freiheit des Einzelnen mache auch gesellschaftlichen Fortschritt oft erst möglich – wie zuletzt die Entwicklung der Impfstoffe gegen Corona gezeigt habe.
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