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Die SPD startet ihren Programmprozess für die Bundestagswahl 2017. Fast 500 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten diskutieren in Bonn die Zukunft der Arbeit – auch unter dem Eindruck des Brexit-Referendums. Denn radikale Rechte profitieren von Verunsicherung und hoher Arbeitslosigkeit in Teilen Europas. Mutige Politik und einen „sozialdemokratischen Aufbruch“ forderte der SPD-Chef Sigmar Gabriel.
„Auch in unserem Land – das dürfen wir nie vergessen, ist das Leben für viele Menschen

Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.
„Ich möchte in einer Gesellschaft leben, in der wir uns bei ganz unterschiedlichen

SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.
modernen Arbeitswelt Chancen für Kinder, starke Familien und beste Bildung ein Leben

Preis: „Gemeinsam, nachhaltig und resilient Leben auf Emst“ (SPD Emst-Bissingheim

Nach den furchtbaren Ereignissen der letzten Tage in Baden-Württemberg und Bayern wird über deren Konsequenzen diskutiert. Vizekanzler Sigmar Gabriel mahnt zur Besonnenheit. Es gelte vernünftig zu bleiben, sich jedweder Hysterie zu widersetzen und auf rhetorische Scharfmacherei und politische Schnellschüsse zu verzichten.
unabhängig davon, wie viele Menschen aus anderen Nationen bei uns und mit uns zusammen leben

Vizekanzler Olaf Scholz hat den Betroffenen des Hochwassers in Südwestdeutschland schnelle Hilfe zugesagt. Schon kommende Woche will die Bundesregierung über Aufbauhilfen für Bürger*innen und Kommunen entscheiden.
Über hundert Menschen kamen ums Leben, nachdem Starkregen kleine Flüsse in Nordrhein-Westfalen

Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.
aller Menschen, Respekt vor dem Recht aller auf gute Lebenschancen und ein sicheres Leben

SPD-Chef Sigmar Gabriel will eine drohende Altersarmut von Millionen Rentnerinnen und Rentnern verhindern. „Das Niveau der gesetzlichen Rente darf nicht weiter sinken“, sagte Gabriel. Er kündigte ein umfassendes Rentenkonzept an. Wenn die CDU/CSU da nicht mitmache, „wird die SPD das spätestens zur Bundestagswahl zur Abstimmung stellen“.
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern nach einem Arbeitsleben im Alter auch davon leben

Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und gibt den SPD-Parteivorsitz ab. Stattdessen soll Martin Schulz als Spitzenkandidat und Parteichef in den Wahlkampf ziehen. Sigmar Gabriels Erklärung im Wortlaut.
um die richtige Balance von Freiheit und Sicherheit für alle, die in Deutschland leben

Der Vorsitzende von Selbst Aktiv, der Arbeitsgemeinschaft behinderter Menschen in der SPD, Karl Finke erklärt:Wir von Selbst Aktiv begrüßen, dass in Zeiten der Corona-Krise der weit überwiegende Teil der Gesellschaft Vertrauen in staatliches Handeln hat und dem Staat jetzt verstärkt eine zentrale Rolle zuweist. Die staatlichen Institutionen Exekutive, Legislative aber auch die Nichtregierungsorganisationen und gesellschaftlichen Träger müssen hier Garant einer Gesellschaft für alle, oder wie wir Menschen mit einer Behinderung es fordern, einer inklusiven Gesellschaft im Sinne der aktuellen Menschenrechtskonvention sein und deren Elemente weiter ausbauen. „Vorübergehendes Aussetzen von Menschenrechten muss von vornherein begrenzt sein und im Anschluss hieran die Bürgerrechte und Teilhaberechte von uns Menschen mit Behinderungen stärken“, so Karl Finke.
sowohl bei Lebensbeginn, in der Lebensmitte, wie auch am Lebensende das Recht auf Leben