Olaf Scholz will mit Grünen und FDP eine Fortschrittsregierung schmieden. Vor den anstehenden Sondierungsgesprächen für eine Ampelkoalition skizziert er Schnittmengen – und auf welcher Grundlage ein solches Bündnis erfolgreich arbeiten kann.
„Ich möchte in einer Gesellschaft leben, in der wir uns bei ganz unterschiedlichen
SPD, Grüne und FDP streben eine zügige Regierungsbildung an. „Wir sind alle in Vorfreude, die Stimmung ist gut. Aber wir wissen auch, welche Verantwortung wir mit drei Parteien tragen“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Donnerstag zu Beginn der Koalitionsverhandlungen.
modernen Arbeitswelt Chancen für Kinder, starke Familien und beste Bildung ein Leben
Preis: „Gemeinsam, nachhaltig und resilient Leben auf Emst“ (SPD Emst-Bissingheim
Nach den furchtbaren Ereignissen der letzten Tage in Baden-Württemberg und Bayern wird über deren Konsequenzen diskutiert. Vizekanzler Sigmar Gabriel mahnt zur Besonnenheit. Es gelte vernünftig zu bleiben, sich jedweder Hysterie zu widersetzen und auf rhetorische Scharfmacherei und politische Schnellschüsse zu verzichten.
unabhängig davon, wie viele Menschen aus anderen Nationen bei uns und mit uns zusammen leben
Vizekanzler Olaf Scholz hat den Betroffenen des Hochwassers in Südwestdeutschland schnelle Hilfe zugesagt. Schon kommende Woche will die Bundesregierung über Aufbauhilfen für Bürger*innen und Kommunen entscheiden.
Über hundert Menschen kamen ums Leben, nachdem Starkregen kleine Flüsse in Nordrhein-Westfalen
Olaf Scholz will als Kanzler den Anstieg der Mieten energisch bremsen. Beim Deutschen Mietertag stellte er seine Pläne für bezahlbares Wohnen vor und kündigte eine Bau-Offensive an.
aller Menschen, Respekt vor dem Recht aller auf gute Lebenschancen und ein sicheres Leben
Höhere Regelsätze Um ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, werden die Regelsätze
Die SPD will eine Ausweitung von Hass, Hetze, Gewalt und Spaltung der Gesellschaft verhindern.
„Kein Mensch, egal welchen Glaubens, darf hier mit Angst durchs Leben laufen, weil
Programm den Weg zu dem friedlichen und vereinigten Europa vor, in dem wir heute leben
SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat die Haltung von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) scharf kritisiert. Schäuble weigert sich, die hohen Haushaltsüberschüsse für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Gerechtigkeit und sozialen Fortschritt zu nutzen. Die SPD will das Land zusammenhalten – mit einem „Solidarprojekt für Deutschland“, bekräftigte Barley.
mit mehr Selbstbestimmung und ohne große Einschränkungen am gesellschaftlichen Leben
