Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Außenministers, sollte es zu einer Koalition mit CDU, CSU und SPD kommen. Seine Erklärung im Wortlaut:
ausverhandelte Koalitionsvertrag sticht dadurch hervor, dass er in sehr vielen Bereichen das Leben
Der Landesvorstand der SPD Sachsen und das Präsidium der SPD haben beschlossen, dem Bündnis #unteilbar Sachsen beizutreten. Es setzt sich für eine offene und freie Gesellschaft, für Solidarität statt Ausgrenzung ein und wird am 24. August 2019 eine Groß-Demonstration in Dresden im Vorfeld der Landtagswahl 2019 durchführen.
Ich will ein Sachsen, in dem wir in Respekt zusammen leben und gemeinsam Verantwortung
Am 16. Mai zeichnet die SPD die unabhängige und überparteiliche Bürgerinitiative Pulse of Europe e.V. mit dem Gustav-Heinemann-Bürgerpreis aus. Pulse of Europe e.V. wird für sein Engagement, den europäischen Gedanken wieder sicht- und hörbar zu machen und eine Gegenbewegung zu den rechtspopulistischen Kräften in ganz Europa zu begründen, ausgezeichnet. Nach der Begrüßung durch die Jury-Mitglieder Christina Rau und Henning Scherf hält die SPD‑Vorsitzende Andrea Nahles die Laudatio.
SPD-Parteivorstand auf Initiative von Willy Brandt und anderen Freunden und Weggefährten ins Leben
Die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD (SPD 60 plus) hat auf ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz am 28./29. Oktober 2019 in Köln den aus Heidelberg stammenden Abgeordneten des Deutschen Bundestages Lothar Binding erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er erhielt 92 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Die Bundeskonferenz unter dem Titel „Wir leben Demokratie“ beriet ferner zahlreiche
Zum Tod von Anke Martiny erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:
sich und die ASF: „Ich habe mich, an welchem Platz ich auch in meinem politischen Leben
Der Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung die Resolution „Wir sind die Demokratie“ zum Internationalen Frauentag beschlossen:
Beruf und Einkommen oder Herkunft gleichberechtigt und respektvoll miteinander leben
SPD und der Zentralrat der Juden in Deutschland haben sich zu einem Spitzengespräch getroffen. „Wir schließen gemeinsam die Reihen gegen jene, die Hass und Hetze verbreiten“, so Parteichef Lars Klingbeil.
„Jüdisches Leben – Kunst und Kultur – ist untrennbar mit der Entwicklung europäischer
Vizekanzler Olaf Scholz schließt Staatshilfen in der Coronakrise für Unternehmen mit Dividendenauszahlung aus.
jetzt Geld in Unternehmen gepumpt wird, dann nicht einfach nur um den Laden am Leben
AfD-Chefin Frauke Petry und ihre Vize Beatrix von Storch wollen – wie einst DDR-Staatschef Erich Honecker – zur Not auf Flüchtlinge an der Grenze schießen lassen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht Klartext: „Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun, mit Demokratie auch nicht.“ Baley fordert, dass der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.
Berliner Mauer kamen in diesem Zeitraum mindestens 136 Menschen auf der Flucht ums Leben
Die Bundesregierung arbeitet an einem großen Paket zur Bewältigung der Corona-Krise.
abgeben kann und sagen, was die Mietkosten sind, wie viele Familienangehörige da leben
