Sozialministerin Andrea Nahles will Grenzen setzen für die Einwanderung in die Sozialsysteme aus dem EU-Ausland. Sie reagiert damit auch auf neuere Entscheidungen des Bundessozialgerichts.
Es wird sichergestellt, dass Personen, die dauerhaft hier leben und erwerbsfähig
Die Arbeitsgemeinschaft der Senioren in der SPD (SPD 60 plus) hat auf ihrer Ordentlichen Bundeskonferenz am 28./29. Oktober 2019 in Köln den aus Heidelberg stammenden Abgeordneten des Deutschen Bundestages Lothar Binding erneut zum Bundesvorsitzenden gewählt. Er erhielt 92 Prozent der abgegebenen Stimmen.
Die Bundeskonferenz unter dem Titel „Wir leben Demokratie“ beriet ferner zahlreiche
Egon Bahr ist tot. Der frühere enge Vertraute des SPD-Kanzlers Willy Brandt und Ex-Bundesminister starb im Alter von 93 Jahren. Die deutsche Sozialdemokratie und viele Menschen in Europa trauern um einen „mutigen, aufrichtigen und großen Sozialdemokraten, den Architekten der deutschen Einheit, Friedenspolitiker und Europäer“, zeigt sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in seinem Nachruf tief bestürzt.
Butzmann Egon Bahrs Leben und politisches Handeln wird vor allem mit der Entspannungspolitik
Viele bezahlten das mit ihrem Leben.
„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“
Dass die Menschen sicher und gut leben können.
„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen. Im Berliner Willy-Brandt-Haus begeisterte er über 1.000 Mitglieder und Gäste. Und er stimmte alle auf einen kämpferischen Wahlkampf ein: „Lasst uns anpacken und unser Land gerechter machen und das mutlose ‚Weiter-so’ beenden.“
Dass die Menschen sicher und gut leben können.
Der designierte Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD hielt am Montag in Bielefeld eine eindrückliche Rede auf der Arbeitnehmerkonferenz „Arbeit in Deutschland“. Der Wortlaut.
Dafür zu arbeiten, dass ihr Leben besser wird. Stück für Stück.
Anlässlich des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union erklärt der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann:„Der Austritt des Vereinigten Königreich ist ein historischer Fehler, der für die Mehrheit der britischen Bürgerinnen und Bürger zu massiven Nachteilen führen wird. Um zusätzlichen Schaden abzuwenden, tritt die SPD entschieden dafür ein, die jetzt anstehenden Verhandlungen zu nutzen, um auch zukünftig enge und belastbare Arbeitsbeziehungen zwischen der EU und Großbritannien zu ermöglichen.
Er würde das Leben von Millionen von Menschen im Vereinigten Königreich grundlegend
Umfangreiche, schnelle Hilfe hat Finanzminister Olaf Scholz den von der Hochwasserkatastrophe betroffenen Menschen zugesagt. Es geht um viele Milliarden Euro.
Zerstörte Leben, die zerstörte Gesundheit und, was die Katastrophe in den Herzen
Anlässlich des heutigen Europatages betonen die Bundesvorsitzenden der deutschen und österreichischen sozialdemokratischen LSBTI-Organisationen den Mehrwert der EU für die LSBTI-Community. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar und der Bundesvorsitzende der SOHO (Sozialdemokratie & Homosexualität), der SPÖ-LSBTI-Organisation, Peter Traschkowitsch erklären:
Jede Person muss auf Grund ihres Lebensentwurfes die Möglichkeit haben, ein Leben
