Justizministerin Christine Lambrecht hat sich dafür ausgesprochen, Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufzuheben. Bedingung sei, dass nach der Impfung Coronaviren nicht an Dritte weitergegeben werden könne.
„Wir leben in keinem Obrigkeitsstaat, der Grundrechte nach Belieben einschränken
Mit 12 Euro Mindestlohn für Millionen Beschäftigte ab Oktober und mehr Tarifbindung und -treue in Zukunft.
die streng kontrolliert wird und es ermöglicht, dass alle von ihrer harten Arbeit leben
Mit 12 Euro Mindestlohn für Millionen Beschäftigte ab Oktober und mehr Tarifbindung und -treue in Zukunft. Kämpfst Du mit uns? Dann unterzeichne jetzt!
die streng kontrolliert wird und es ermöglicht, dass alle von ihrer harten Arbeit leben
Mit einer klaren deutschen Position und im Schulterschluss mit den Partnern nutzt Kanzler Olaf Scholz alle diplomatischen Kanäle, um einen Krieg in Europa zu verhindern. Am Sonntag reist er nach Washington, um US-Präsident Joe Biden zu treffen. In Kürze folgt eine Reise nach Moskau zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin.
sogenannten Normandie-Gespräche mit Frankreich, der Ukraine und Russland „wieder mit Leben
Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.
Wer arbeitet, müsse davon auch gut leben können, sagt Scholz.
Sein „Plan für die Zukunft“ hat drei Schwerpunkte. Beim SPD-Debattencamp hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz die notwendigen Weichenstellungen für Deutschland skizziert – und seine Haltung beschrieben: Jede Arbeit hat Würde. Und es gehe nicht um die, „die sich für was Besseres halten“.
Wer arbeitet, müsse davon auch gut leben können, sagt Scholz.
Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Wir leben in einer Zeit, die nach Antworten schreit.
Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Wir leben in einer Zeit, die nach Antworten schreit.
Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz anlässlich der Gedenkfeier zum 25. Todestag von Willy Brandt.
Wir leben in einer Zeit, die nach Antworten schreit.
Wir gehen voran. Damit unser Land gestärkt aus den aktuellen Krisen hervorgeht. Damit es in unserem Land auch in Zukunft einen starken Zusammenhalt gibt und Respekt vor jeder Einzelnen und jedem Einzelnen herrscht. Und damit unser Land auch in Zukunft erfolgreich ist.
moderne Industriepolitik, Digitalisierung und ein freiheitliches und selbstbestimmtes Leben
