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Die tödliche Attacke auf einen beliebten Treffpunkt der LSBT*IQ-Community in Oslo vergangenen Monat, sowie der homophobe Angriff auf ein gleichgeschlechtliches Paar am Wochenende in Frankfurt verdeutlichen, dass queere Personen leider immer wieder Opfer von Hass und Gewalt werden. Umso wichtiger ist es für Respekt, Vielfalt und eine freie Gesellschaft auf die Straße zu gehen und […]
wichtig, dass sich Hessen aktiv für ein selbstbestimmtes und diskriminierungsfreies Leben

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Tag der Menschen mit Behinderung im Hessischen Landtag eine wichtige Gelegenheit für Politikerinnen und Politiker, mit den Menschen in Kontakt zu kommen, für die sie in diesem Bereich arbeiten. In diesem Jahr standen Kinder und Jugendliche mit Behinderung im Mittelpunkt. „Gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft beginnt in […]
hessische Beauftragte für Menschen mit Behinderung – Hauptamt für selbstbestimmtes Leben

Wir freuen uns, dass wir heute das Umsetzungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz ins parlamentarische Verfahren einbringen können, um die deutlich spürbare Unruhe bei Menschen mit Behinderung und auch den Leistungserbringern über die Zukunft der Eingliederungshilfe noch in dieser Legislaturperiode beenden zu können. Uns freut insbesondere, dass der Landeswohlfahrtsverband (LWV) für die Eingliederungshilfe zuständig bleibt. Der LWV hat die Kompetenz, die Erfahrung und das Fachwissen, um auf die Bedürfnisse von Menschen mit unterschiedlichen Handicaps eingehen zu können.
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes Umsetzung Bundesteilhabegesetz: Selbstbestimmt am Leben

Wir freuen uns, dass wir heute das Umsetzungsgesetz zum Bundesteilhabegesetz ins parlamentarische Verfahren einbringen können, um die deutlich spürbare Unruhe bei Menschen mit Behinderung und auch den Leistungserbringern über die Zukunft der Eingliederungshilfe noch in dieser Legislaturperiode beenden zu können. Uns freut insbesondere, dass der Landeswohlfahrtsverband (LWV) für die Eingliederungshilfe zuständig bleibt. Der LWV hat die Kompetenz, die Erfahrung und das Fachwissen, um auf die Bedürfnisse von Menschen mit unterschiedlichen Handicaps eingehen zu können.
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes Umsetzung Bundesteilhabegesetz: Selbstbestimmt am Leben

Als weiteren Beweis dafür, dass Schwarz-Gelb Inklusion in den hessischen Schulen nicht will, sieht die GRÜNE Landtagsfraktion die erzwungene Kürzung der Förderlehrerstunden an der Ernst-Reuter-Schule II in Frankfurt. Die Abgeordneten Martina Feldmayer, Marcus Bocklet und Mathias Wagner haben zu den Kürzungsplänen eine Kleine Anfrage (Drs. 18/6825) an die Landesregierung gestellt. „Das Staatliche Schulamt will an […]
hessische Beauftragte für Menschen mit Behinderung – Hauptamt für selbstbestimmtes Leben

Die GRÜNEN im Landtag freuen sich, dass sie mit der Erhöhung der sogenannten „Gitterzulage“ den Vollzugsbeamtinnen und –beamten ihre Wertschätzung für deren außergewöhnliche Leistung  auch monetär zollen können. „Die Erhöhung der sogenannten Gitterzulage für die Strafvollzugsbediensteten des Landes ist ein Meilenstein hessischer Justizpolitik. Unsere Vollzugsbediensteten haben einen vielfältigen und spannenden Job. Sie leisten einen unverzichtbaren […]
sind es, die den gesetzlich festgeschriebenen Auftrag der Resozialisierung mit Leben

Die GRÜNEN unterstützen, dass der Bundesinnenminister die islamistische Vereinigung „Die wahre Religion“ und die sogenannte „LIES!“-Aktion verboten hat und weisen darauf hin, wie wichtig Präventionsprogramme gegen Extremismus sind.
„Wir leben in einem Land, in dem die Religionsfreiheit ein durch das Grundgesetz

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beitritt Hessens zur Koalition gegen Diskriminierung. Mit der Unterzeichnung der Erklärung verpflichtet sich das Land zu konkreten Maßnahmen, um von Diskriminierung betroffene Menschen bestmöglich zu unterstützen und Benachteiligungen zu bekämpfen. „Das ist ein wichtiger Schritt für unser Land. Der vergangene Montag, an dem das schwarz-grüne Kabinett den […]
Juni 2020 GRÜN SPRICHT: Jedes Blut ist rot und rettet Leben – Diskriminierung bei

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Einsetzung eines Beauftragten der Landesregierung zu Bekämpfung von Antisemitismus ein wichtiger Schritt zur Bekämpfung von Hass und Judenfeindlichkeit. „Es gibt für antisemitische Beleidigungen und Angriffe keine Entschuldigung und keine Toleranz, ganz gleich, von wem sie kommen“, erklärte Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Deshalb […]
treten. ,Wehret den Anfängen‘ darf keine Floskel bleiben.“ „Wer in Deutschland leben

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den von der hessischen Landesregierung eingebrachten Gesetzentwurf für ein Hessisches Jugendarrestvollzugsgesetz als gute Grundlage für die Arbeit mit straffälligen Jugendlichen. „Ein gut gestalteter Arrest kann Anstöße für Bewältigung von Konflikten geben. Die Zusammenarbeit mit Dritten und Betreuung nach der Entlassung sind überaus wichtig, sie werden nun auf eine […]
Anstrengungen zu unternehmen, mit ihm gemeinsam eine Perspektive für sein weiteres Leben