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EU-Wettbewerbshüter genehmigen staatliche Beihilfen für Aufbau moderner Mobilfunknetze für weiße Flecken in Hessen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-wettbewerbshueter-genehmigen-staatliche-beihilfen-fuer-aufbau-moderner-mobilfunknetze-fuer-weisse-flecken-in-hessen/

VorlesenHessen darf den Aufbau moderner Mobilfunknetze in unversorgten Gebieten mit 50 Millionen Euro fördern. Die Europäische Kommission hat die deutsche Beihilferegelung nach den EU-Beihilfevorschriften gestern (Donnerstag) genehmigt. In Gebieten, in denen derzeit keine Mobilfunkdienste verfügbar sind und in denen auch innerhalb der nächsten drei Jahre keine Investitionen privater Unternehmen zu erwarten sind, soll damit mindestens der Mobilfunkstandard 4G bereitgestellt werden. Mit den Beihilfen soll die passive Infrastruktur, wie Stromanschlüsse, Leitungen und Masten für Mobilfunkdienste, aufgebaut werden.
Zugang zu Mobilfunkdiensten im gesamten EU-Gebiet an allen Orten, an denen Menschen leben

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EU-Taskforce Binnenmarkt stärkt freien Waren- und Dienstleistungsverkehr in der Pandemie – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-taskforce-binnenmarkt-staerkt-freien-waren-und-dienstleistungsverkehr-in-der-pandemie/

VorlesenDie Taskforce Binnenmarkt (SMET) hatte in der Pandemie eine Schlüsselrolle bei der Beseitigung von Hindernissen für den Binnenmarkt inne. Dies geht aus dem ersten Bericht hervor, den die Kommission am Mittwoch (29. September) über die Arbeit der Taskforce vorgestellt hat. Der Bericht hebt die wichtige Rolle hervor, die die SMET bei der Beseitigung von Hemmnissen gespielt hat, die von den Mitgliedstaaten während der COVID-19-Pandemie eingeführt wurden, um insbesondere die Verfügbarkeit von lebenswichtigen medizinischen Gütern und Schutzausrüstung im gesamten Binnenmarkt zu gewährleisten.
erleichtern, die unsere Unternehmen und Bürger daran hindern, in der EU zu reisen, zu leben

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Von der Leyen zu Weltraumhafen Esrange: „Großer Moment für europäische Raumfahrtindustrie“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-zu-weltraumhafen-esrange-grosser-moment-fuer-europaeische-raumfahrtindustrie/

VorlesenBei der Einweihung des Weltraumbahnhofs für Satellitenstarts in Esrange nördlich von Kiruna in Schweden hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die strategische Bedeutung betont. Von der Leyen sprach von einem wichtigen Moment für Europa und für die europäische Raumfahrtindustrie.
Mehr Augen im Himmel sind dann von entscheidender Bedeutung, wenn es darum geht, Leben

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Von der Leyen zum Nationalfeiertag der Ukraine: „Unser Bekenntnis zu einer freien und demokratischen Ukraine war nie stärker“ – EIZ Niedersachsen

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VorlesenHeute ist der Nationalfeiertag der Ukraine, der an die Unabhängigkeitserklärung von 1991 erinnert. „Die Ukraine feiert nicht nur den 31. Jahrestag ihrer Unabhängigkeit, sondern Sie sind jetzt auch Beitrittskandidat der Europäischen Union. Unsere Völker standen sich noch nie näher. Und unser Bekenntnis zu einer freien und demokratischen Ukraine war nie stärker“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern beim Online-Gipfel der Krim-Plattform. „Putin wollte die Unabhängigkeit der Ukraine vereiteln und Ihren Glauben an eine bessere Zukunft zerstören. Das Gegenteil ist geschehen.“
Irpin.Invincible“ zu sehen, die der ukrainischen Stadt Irpin, dem Krieg und dem Leben

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Globale Konnektivität: EU vertieft strategische Beziehungen zu Asien – EIZ Niedersachsen

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VorlesenKommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der japanische Premierminister Shinzō Abe haben heute (Freitag) in Brüssel die hochrangige Konferenz „Konnektivität EU-Asien: Brücken bauen für eine nachhaltige Zukunft“ eröffnet. „Die Europäische Union will sich stärker engagieren und die Verbindungen zwischen Europa und Asien auf eine für beide Seiten vorteilhafte Weise stärken“, sagte Juncker vor Vertretern von Regierungen, Finanzinstitutionen und Akteuren des Privatsektors. In einer breit angelegten Debatte beraten die Teilnehmer über Geopolitik, Wirtschaft, Standards und Normen und die Finanzierung der Vernetzung zwischen Europa und Asien.
zwischen der EU und der übrigen Welt ist umso notwendiger, als wir in einer Welt leben

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Venezuela: Parlament fordert freie Präsidentschaftswahlen und Ende der Repressionen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/venezuela-parlament-fordert-freie-praesidentschaftswahlen-und-ende-der-repressionen/

VorlesenDas Europäische Parlament hat sich heute für eine friedliche Lösung für Venezuela mittels freier, transparenter und glaubwürdiger Präsidentschaftswahlen ausgesprochen.
Inzwischen leben 87% der Bevölkerung in Armut und Millionen von Venezolanern sind

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Amtsantritt der von der Leyen-Kommission im Haus der Geschichte – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/amtsantritt-der-von-der-leyen-kommission-im-haus-der-geschichte/

VorlesenAnlässlich des Amtsantritts der neuen Europäischen Kommission am 1. Dezember hat Präsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag an einer Zeremonie im Haus der Europäischen Geschichte in Brüssel teilgenommen, um den 10. Jahrestag des Vertrages von Lissabon zu feiern. Bei dieser Gelegenheit erhielt Ursula von der Leyen in einer symbolischen Übergabe eine Kopie der Verträge von David Sassoli, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments. Ebenfalls zugegen waren der neue Ratspräsident Charles Michel und die neue Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde. Zu Beginn der neuen Amtszeit wurden nach den Anhörungen im Europäischen Parlament auch die Arbeitsaufträge für einzelne Kommissionsmitglieder angepasst.
Wir leben auf einem friedlichen Kontinent. Wir wurden von Diktaturen befreit.

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Europäische Verteidigungszusammenarbeit: Kommission ebnet den Weg für erste gemeinsame Industrieprojekte – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie EU-Kommission hat heute (Dienstag) die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten zur Finanzierung gemeinsamer Projekte in der Verteidigungsindustrie eingeleitet. Nach Rücksprache mit den Mitgliedstaaten wird die Kommission in einigen Wochen das erste Arbeitsprogramm zur Kofinanzierung gemeinsamer Industrievorhaben im Verteidigungsbereich aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum 2019-2020 annehmen. Dann die ersten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen veröffentlicht.
Im Juni 2017 rief die Kommission den Europäischen Verteidigungsfonds ins Leben.

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Von der Leyen vor EU-Gipfel: "Es steht viel auf dem Spiel" – EIZ Niedersachsen

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VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat zu Beginn des Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs in Brüssel heute (Freitag) und morgen für eine Einigung über den europäischen Wiederaufbauplan NextGenerationEU und den EU-Haushalt geworben. „Es könnte das Risiko heute nicht größer sein, aber auch die Möglichkeiten. Viel steht auf dem Spiel,“ sagte sie. „Wenn Europa es richtigmacht, dann können wir stärker aus dieser Krise hervorgehen. Alle notwendigen Teile für die Verhandlungen liegen jetzt auf dem Tisch, und eine Lösung ist möglich.“ Der heutige Tag sei von unglaublicher Wichtigkeit, sagte von der Leyen. Die Welt schaue auf Europa.
des Virus nach wie vor ausgesetzt, und wir werden lernen müssen, mit dem Virus zu leben

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EU unterstützt Mosambik mit humanitärer Luftbrücke – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-unterstuetzt-mosambik-mit-humanitaerer-luftbruecke/

VorlesenHeute (Mittwoch) startet im Rahmen der humanitären Luftbrücke der EU ein gemeinsam mit Italien und Portugal organisierter Flug mit 15 Tonnen dringend benötigten lebensrettenden Hilfsgütern nach Mosambik. In den kommenden Tagen sollen noch zwei weitere Flüge mit zusätzlichen Hilfsgütern an Bord starten. Janez Lenarčič, EU-Kommissar für Krisenmanagement erklärte: „Die humanitäre Lage in Cabo Delgado in Mosambik verschlechtert sich in alarmierendem Tempo weiter. Wir entsenden einen neuen von der EU finanzierten Flug über die humanitäre Luftbrücke, um diesen schwer zu erreichenden Teil des Landes mit lebenswichtiger Hilfe zu versorgen.“
Mosambiks, in denen die Lage kritisch ist, uneingeschränkten Zugang erhalten, um Leben

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