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Kommission nimmt neuen Anlauf für Gleichbehandlung der Roma – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-nimmt-neuen-anlauf-fuer-gleichbehandlung-der-roma/

VorlesenDie Kommission verstärkt ihre Unterstützung für die Roma in der EU und hat dazu heute (Mittwoch) einen neuen Zehnjahresplan auf den Weg gebracht. „Wir haben in den letzten zehn Jahren schlicht und ergreifend nicht genug getan, um die Roma-Bevölkerung in der EU zu unterstützen. Dafür gibt es keine Entschuldigung. Viele Menschen sind nach wie vor Opfer von Diskriminierung und Rassismus, und das können wir nicht akzeptieren“, sagte Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová. „Heute nehmen wir einen neuen Anlauf, um mit klaren Zielvorgaben und einer erneuten Zusage Abhilfe zu schaffen und echte Veränderungen in den nächsten zehn Jahren zu bewirken.“
Außerdem müssen sie ohne jegliche Ausnahme am gesellschaftlichen und politischen Leben

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Von der Leyen zur Amtseinführung Joe Bidens: „Die Vereinigten Staaten sind zurück“ – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/von-der-leyen-zur-amtseinfuehrung-joe-bidens-die-vereinigten-staaten-sind-zurueck/

VorlesenEU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Mittwoch (20. Januar) im Europäischen Parlament hoffnungsvoll auf die Amtseinführung Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten geschaut. „Joe Bidens Eid wird eine Botschaft der Heilung sein, an eine gespaltene Nation“, sagte sie. „Und er wird eine Botschaft der Hoffnung sein, für die Welt, die darauf wartet, dass die USA in den Kreis gleichgesinnter Staaten zurückkehrt. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit der neuen amerikanischen Regierung. „Europa ist bereit für einen Neubeginn mit unserem langjährigen, vertrautesten Partner.“ In der Plenardebatte sprach von der Leyen auch über die Prioritäten der EU im Kampf gegen die Pandemie und die Ziele des portugiesischen EU-Ratsvorsitzes.
niemals dürfen neue Technologien dazu führen, dass andere bestimmen, wie wir zu leben

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EU-Indien-Gipfel gibt der Zusammenarbeit im Bereich Klimaschutz und digitale Transformation erheblichen Auftrieb – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-indien-gipfel-gibt-der-zusammenarbeit-im-bereich-klimaschutz-und-digitale-transformation-erheblichen-auftrieb/

VorlesenGestern (Mittwoch) haben sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und der Hohe Vertreter Josep Borrell per Videokonferenz mit dem indischen Premierminister Narendra Modi zum 15. EU-Indien-Gipfeltreffen getroffen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagte im Anschluss auf Twitter: „Indien ist ein natürlicher Partner für die EU, um unsere digitale Transformation voranzutreiben. Deshalb habe ich Premierminister Narendra Modi vorgeschlagen, ein hochrangiges digitales Investitionsforum zwischen der EU und Indien zu organisieren, in dem unsere Unternehmen sich über konkrete Möglichkeiten der Zusammenarbeit austauschen können.“
Partner einig, dass globale Zusammenarbeit und Solidarität unerlässlich sind, um Leben

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EU verurteilt staatliche Gewalt nach Wahlen in Belarus – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-verurteilt-staatliche-gewalt-nach-wahlen-in-belarus/

VorlesenDie Europäische Union hat die staatliche Gewalt nach den Präsidentschaftswahlen gestern (Sonntag) in Belarus scharf verurteilt. „Gewaltsame Unterdrückung friedlicher Demonstranten hat in Europa keinen Platz“, twitterte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. „Die Grundrechte in Weißrussland müssen respektiert werden. Ich fordere die belarussischen Behörden auf, dafür zu sorgen, dass die Stimmen genau gezählt und veröffentlicht werden.“ Ähnlich äußerte sich Ratspräsident Charles Michel. Die EU werde die weiteren Entwicklungen genau beobachten und entsprechend reagieren, erklärten der Hohe Vertreter für die Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell und EU-Nachbarschaftskommissar Olivér Várhelyi.
Dabei kam Berichten zufolge ein Bürger ums Leben, und viele andere wurden verletzt

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Spanische Ratspräsidentschaft 2023 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/spanische-ratspraesidentschaft-2023/

VorlesenUnter dem Motto „Europa, näher“ übernahm Spanien zum 1. Juli 2023 für ein halbes Jahr zum fünften Mal den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Das Motto der spanischen Ratspräsidentschaft steht für den Geist menschlicher, politischer und institutioneller Nähe.
Aber auch mit Ehrgeiz, denn wir sind entschlossen, den Vorsitz dazu zu nutzen, das Leben

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EU begrüßt Öffnung des Grenzübergangs Rafah und sichere Ausreise von EU-Bürgern – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-begruesst-oeffnung-des-grenzuebergangs-rafah-und-sichere-ausreise-von-eu-buergern/

VorlesenAm Grenzübergang Rafah konnten gestern ausländische Bürgerinnen und Bürger, Verletzte, Mitarbeiter von internationalen Organisationen mit ihren Familien aus dem Gazastreifen nach Ägypten ausreisen. Die EU begrüßt diese Entwicklung. Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen dankte den ägyptischen Behörden für ihre Bemühungen. 
Die EU hat eine humanitäre Luftbrücke ins Leben gerufen, um die Lieferung humanitärer

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Erstes Register für europäische Filme geht an den Start – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/erstes-register-fuer-europaeische-filme-geht-an-den-start/

VorlesenDie Europäische Kommission hat gestern (Dienstag) das erste Online-Verzeichnis für europäische Filme gestartet. Die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle wird für die Auflistung zuständig sein und Fachleuten, Behörden und Bürgern helfen, Informationen über europäische Filme und deren Online-Verfügbarkeit auf Video-on-Demand-Diensten (VOD) in der gesamten Europäischen Union leichter zu finden.
Teil der Digital4Culture-Strategie und des Europäischen Kulturerbejahres 2018 ins Leben

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Kapitalmarktunion: Neue Regeln für Banken und Wertpapierfirmen treten in Kraft – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kapitalmarktunion-neue-regeln-fuer-banken-und-wertpapierfirmen-treten-in-kraft/

VorlesenAm kommenden Samstag (26. Juni) treten zwei neue Regelwerke im Bereich Banking und Investment in Kraft. Die Wertpapierfirmenrichtlinie und die Wertpapierfirmenverordnung stärken die Widerstandsfähigkeit des Finanzsektors. Gleichzeitig sorgen sie für eine größere Verhältnismäßigkeit der Gesetzgebung insbesondere für kleine Finanzinstitute. Zudem tritt am Montag (28. Juni) die Kapitaladäquanzverordnung II (CRR II) in Kraft.
Dieses macht das Leben kleinerer Wertpapierfirmen einfacher, während die größten

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Kampf gegen Drogen: EU-Kommission bringt Verbot von Isotonitazen auf den Weg – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kampf-gegen-drogen-eu-kommission-bringt-verbot-von-isotonitazen-auf-den-weg/

VorlesenDie Europäische Kommission hat Mittwoch (02. September) ein EU-weites Verbot von Isotonitazen auf den Weg gebracht. Die psychoaktive Substanz ist ein synthetisches Opioid, das schwere Gesundheitsschäden verursachen und in einigen Fällen zum Tod führen kann. Jetzt ist es am Europäischen Parlament und Rat, das Verbot vor seinem Inkrafttreten zu prüfen.
EU-Kommission, erklärte: „Illegale Drogen haben erhebliche Auswirkungen auf das Leben

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Batterien aus Europa: EU fördert erste europäische Gigafabrik in Schweden – EIZ Niedersachsen

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VorlesenDie Europäische Investitionsbank (EIB) unterstützt die Finanzierung von Europas erster Gigafabrik für Lithium-Ionen-Batteriezellen, Northvolt Ett, in Nordschweden mit einem Kredit in Höhe von 350 Millionen US-Dollar. Die Fabrik befindet sich derzeit im Bau. Sie wird zunächst Batterien mit einer Kapazität von bis zu 16, später bis zu 40 Gigawattstunden pro Jahr herstellen und für die Produktion zu 100 Prozent erneuerbare Energien nutzen. Die Finanzierung erfolgt über den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI), das Herzstück des Investitionsplans für Europa.
Vizepräsident Šefčovič gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und der Industrie ins Leben

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