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BMJV – Zitate – Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat im Bundestag die rechtspolitische Agenda dieser Legislaturperiode skizziert.

https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2022/0112_Erste_Bundestagsrede_Bundesjustizminister_Buschmann.html

Sein Ministerium werde das Ministerium des Rechtsstaats und der Freiheit sein. Mit Blick auf Zweifel am Wert der Freiheit betonte der Minister: „Es darf keine neue Normalität ohne Freiheit geben. Wenn es Beschränkungen gibt, die heute nötig, aber morgen unbegründet sind, dann müssen sie in Zukunft fallen.“ Die Freiheit des Einzelnen mache auch gesellschaftlichen Fortschritt oft erst möglich – wie zuletzt die Entwicklung der Impfstoffe gegen Corona gezeigt habe.
„Wir leben in einer Gesellschaft, die älter ist.

BMJV – Zitate – Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat im Bundestag die rechtspolitische Agenda dieser Legislaturperiode skizziert.

https://www.bmj.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2022/0112_Erste_Bundestagsrede_Bundesjustizminister_Buschmann.html?nn=110584

Sein Ministerium werde das Ministerium des Rechtsstaats und der Freiheit sein. Mit Blick auf Zweifel am Wert der Freiheit betonte der Minister: „Es darf keine neue Normalität ohne Freiheit geben. Wenn es Beschränkungen gibt, die heute nötig, aber morgen unbegründet sind, dann müssen sie in Zukunft fallen.“ Die Freiheit des Einzelnen mache auch gesellschaftlichen Fortschritt oft erst möglich – wie zuletzt die Entwicklung der Impfstoffe gegen Corona gezeigt habe.
„Wir leben in einer Gesellschaft, die älter ist.

BMJV – LSBTI-Gleichstellungspolitik – Maßnahmen für mehr Akzeptanz und gegen Queerfeindlichkeit

https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/lsbti_gleichstellungspolitik/lsbti_gleichstellungspolitik_artikel.html?nn=17598

Die Bundesregierung fördert die vielfältige, tolerante und demokratische Zivilgesellschaft. Jede Person hat die gleichen Rechte, sollte die gleichen Chancen haben und vor Diskriminierung geschützt sein.
vorgenommen: „Geschlechtliche Vielfalt Wir verpflichten uns weiterhin, queeres Leben

BMJV – LSBTI-Gleichstellungspolitik – Maßnahmen für mehr Akzeptanz und gegen Queerfeindlichkeit

https://www.bmj.de/DE/themen/gesellschaft_familie/lsbti_gleichstellungspolitik/lsbti_gleichstellungspolitik_artikel.html

Die Bundesregierung fördert die vielfältige, tolerante und demokratische Zivilgesellschaft. Jede Person hat die gleichen Rechte, sollte die gleichen Chancen haben und vor Diskriminierung geschützt sein.
vorgenommen: „Geschlechtliche Vielfalt Wir verpflichten uns weiterhin, queeres Leben