Anlässlich des heutigen Wahl-Hearings „Parteien, Politiker, Positionen“ zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:
Er steht für einen klaren, verlässlichen und erfolgreichen Kurs – das wissen die
Nachdem aus der Opposition und auch aus Reihen der SPD bis zuletzt noch Bedenken kamen, soll das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (CanG) im Deutschen Bundestag nun Ende Februar beschlossen werden. Dazu erklärt Harald Baumann-Hasske, Co-Vorsitzender der ASJ:
Umso mehr gilt unser Respekt den Regierungsfraktionen, die angekündigt haben, Kurs
Zwei neue Parteivorsitzende, fünf neue Stellvertreterinnen und Stellvertreter – und der Auftrag, neue Aufgaben für die Bundesregierung auf die Tagesordnung zu setzen. Der SPD-Parteitag ist ereignisreich gestartet. Hier die Zusammenfassung der wichtigsten Entscheidungen.
Norbert Walter-Borjans in leidenschaftlichen Reden für einen selbstbewussten, linke Kurs
In vier Wochen wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will das Land modernisieren – sozialer, wirtschaftlich erfolgreicher und ökologischer machen. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Wahlkampfauftakt in Lübeck.
„Wer Kurs halten will, muss wissen, wohin er möchte.
Am Mittwoch, den 1. Juli 2020, übernimmt Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. Dazu erklärt der SPD-Europabeauftragte Udo Bullmann: „Deutschland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft in einer Zeit großer Herausforderungen. Während die akute Covid-19 Pandemie noch keineswegs überwunden ist, treten die sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise weltweit zutage. Es drohen steigende Arbeitslosigkeit, drastische Einkommensverluste, fortschreitende Verarmung bis hin zu neuen Hungerkatastrophen in den verwundbarsten Ländern des globalen Südens.
Bruno Le Maire vorbereiteten europäischen Wiederauf-bauprogramm, hat die SPD den Kurs
Auch zahlreiche Prominente beziehen klar Stellung für den Wahlsonntag. In einem Aufruf der „Aktion für mehr Demokratie“ kämpfen sie für „eine starke SPD“ und „für einen Bundeskanzler Olaf Scholz“.
Zweifel daran, dass noch viel mehr geht, wenn mit Olaf Scholz ein Sozialdemokrat den Kurs
Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter*innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zur Kasse bitten – beim Benzinpreis. Eine klare Absage kommt von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das zeige, wie egal den Grünen „die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind“.
Im SPD-Zukunftsprogramm ist der Kurs klar beschrieben: Menschen mit kleinen und mittleren
Auch zahlreiche Prominente beziehen klar Stellung für den Wahlsonntag. In einem Aufruf der „Aktion für mehr Demokratie“ kämpfen sie für „eine starke SPD“ und „für einen Bundeskanzler Olaf Scholz“.
Zweifel daran, dass noch viel mehr geht, wenn mit Olaf Scholz ein Sozialdemokrat den Kurs
Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter*innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zur Kasse bitten – beim Benzinpreis. Eine klare Absage kommt von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das zeige, wie egal den Grünen „die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind“.
Im SPD-Zukunftsprogramm ist der Kurs klar beschrieben: Menschen mit kleinen und mittleren
Nach der Unionsblockade zulasten von Mieter*innen wollen jetzt auch die Grünen vor allem Leute mit kleinen und mittleren Einkommen zur Kasse bitten – beim Benzinpreis. Eine klare Absage kommt von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Das zeige, wie egal den Grünen „die Nöte der Bürgerinnen und Bürger sind“.
Im SPD-Zukunftsprogramm ist der Kurs klar beschrieben: Menschen mit kleinen und mittleren
