Landtagssitzung am 12., 13., 14. und 15. Dezember 2017
Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort. weiterlesen Rede
Landtagssitzung am 12., 13., 14. und 15. Dezember 2017
Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort. weiterlesen Rede
Die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag haben zahlreiche inhaltliche Akzente in den Haushaltsverhandlungen gesetzt und reagieren mit ihren Änderungsanträgen auf aktuelle Entwicklungen. Zusammen mit der Landesregierung haben wir intensiv am Aktionsplan zur Integration von Flüchtlingen und Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts gearbeitet und verankern diesen jetzt im Haushalt 2016. „Es geht […]
„Gerade wenn die Zeiten schwieriger werden, ist ein klarer Kurs entscheidend.
Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die GRÜNE Fraktion freut sich über den Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt, den der Bevollmächtigte der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung, Staatssekretär Jo Dreiseitel (GRÜNE), am vergangenen Dienstag vorgestellt hat. Erstmals in der Geschichte Hessens legt eine Landesregierung einen solchen Plan vor. Hessen fördert so die freie Entfaltung der Persönlichkeit des oder der Einzelnen und setzt sich mit konkreten Maßnahmen für ein offenes, diskriminierungsfreies und wertschätzendes Leben aller Menschen in Hessen ein. Mit dem Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt setzt die Landesregierung eine weitere Vereinbarung des Koalitionsvertrags von CDU und GRÜNEN um. Für Projektförderungen stehen im Haushalt 500.000 Euro bereit. Damit sollen Kommunen und zivilgesellschaftliche Initiativen in ihrer Arbeit zu Akzeptanz und Vielfalt unterstützt werden. Mit unserem Setzpunkt haben wir GRÜNE ein deutliches Zeichen für die Freiheit und Unabhängigkeit der Wissenschaft gesetzt: Die Wissenschaftsfreiheit ist ein hohes Gut und Bildung für eine offene Gesellschaft unabdingbar. Wir wollen nicht zuschauen, wenn sich in einigen Ländern unserer Erde der Geist der Unfreiheit immer stärker ausbreitet, Wissenschaftler unter Druck gesetzt werden oder Forscherinnen oder Forscher verhaftet werden. Wir erteilen eine klare Absage an diejenigen, die wissenschaftlich begründete Fakten wie die Klimakatastrophe mit politischer Meinung negieren wollen oder alternative Wissenschaft zensieren wollen. . Ohne freie Wissenschaft kann es keine freie Gesellschaft geben, weil ohne freie Wissenschaft die Demokratie stirbt. Ein richtiges Signal zur richtigen Zeit sehen wir GRÜNE in den beiden nun besetzten Professuren zur Erforschung des Holocausts an der Goethe-Universität in Frankfurt und Justus-Liebig-Universität in Gießen. Mit dem Antritt von Professorin Sybille Steinbacher an der Goethe-Universität ist es das erste Mal, dass in Deutschland eine Professur ausschließlich zur Erforschung der Geschichte und Wirkung des Holocaust geschaffen und besetzt wurde. Der zweite Lehrstuhl an der Justus-Liebig-Universität konnte mit Professor Sascha Feuchert besetzt werden, dessen Schwerpunkt in der Holocaust- und Lagerliteratur sowie der Didaktik liegt. Gerade heute, da Populisten Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit schüren, ist die Forschung zu Ursachen und Folgen des Holocaust aktueller denn je. Zu diesen und anderen Themen mehr in unserem Newsletter. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Dienstleistungen und Produkten im Umweltbereich erwirtschaften, bestärken uns in diesem Kurs
Landtagssitzung am 12., 13., 14. und 15. Dezember 2017
Mit dem Doppelhaushalt setzen wir diesen Kurs konsequent fort. weiterlesen Rede
GRÜN wirkt weiter Seit wir GRÜNE in Hessen wieder mitregieren, haben wir der Politik der Landesregierung eine neue Richtung gegeben: unter anderem mit dem Integrierten Klimaschutzplan 2025, mit dem Ökoaktionsplan, mit der Aufholjagd bei den Erneuerbaren Energien, mit einer Rekordförderung für Busse und Bahnen, mit dem Schülerticket, mit Sozialbudget, mehr bezahlbarem Wohnraum und der Förderung […]
endlich wieder in die richtige Richtung gestellt und wollen auf dem eingeschlagenen Kurs
Patienten zugutekommen – Land muss sich ein echtes Mitspracherecht beim künftigen Kurs
Patienten zugutekommen – Land muss sich ein echtes Mitspracherecht beim künftigen Kurs
Wir kommen dem Wunsch der Bürgerinnen nach mehr Demokratie nach und verbessern die Erfolgsaussichten für Bürgerbegehrensinitiativen. Wir haben die Hürden für Bürgerentscheide in den Kommunen gesenkt.
Tourismusabgabe „Wir ermöglichen nicht nur den offiziellen Kur– und Erholungsorten
Eckpunkte hessisches Unterstützungsprogramm Hessen steht in der Krise zusammen: Die Landtagsfraktionen von CDU, GRÜNE, SPD und Freien Demokraten haben sich auf die Eckpunkte für ein hessisches Landeshilfsprogramm geeinigt: „Das ist ein starkes Zeichen, dass wir die Menschen, Institutionen, Vereinen und Unternehmen in unserem Bundesland mit den Folgen des russischen Angriffskrieges und der dadurch entstandenen […]
Verbraucherzentralen und Schuldnerberatungen 1,5 Millionen Euro angedacht, 3 Millionen für die Kur
