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„Das erste halbe Jahr der CDU/FDP-Koalition in Hessen hat vor allem eines gezeigt: Schwarz-gelb tut weder Hessen gut, noch ist es ein Modell für Deutschland. Die heutige Jubelpressekonferenz zeigt einmal mehr, dass sich die Koalitionäre selbst genug sind und keine Perspektive für Hessen haben. Die Stimmung der Herren Rentsch und Wagner ist eindeutig besser als […]
verdeutlichen: In der Bildungspolitik setzt die FDP-Kultusministerin nahtlos den Kurs

Die bisherigen Erfolge bei der Bekämpfung des Virus sollten uns ermutigen, weiterhin ebenso entschlossen, wie besonnen zu handeln. Der sehnliche Wunsch nach mehr Normalität ist für uns alle derzeit sehr real. Die Bedrohung durch das Virus erscheint vielen zunehmend abstrakt. Das darf uns aber nicht zu Leichtsinn verleiten. Das Virus ist und bleibt eine Gefahr. Nichts wäre für die Gesundheit der Menschen, aber auch für Wirtschaft und Gesellschaft schlimmer als eine erneute unkontrollierte Verbreitung des Virus.
Überbietungswettbewerbs zwischen Bund, Ländern und Kommunen braucht es weiterhin einen Kurs

Die bisherigen Erfolge bei der Bekämpfung des Virus sollten uns ermutigen, weiterhin ebenso entschlossen, wie besonnen zu handeln. Der sehnliche Wunsch nach mehr Normalität ist für uns alle derzeit sehr real. Die Bedrohung durch das Virus erscheint vielen zunehmend abstrakt. Das darf uns aber nicht zu Leichtsinn verleiten. Das Virus ist und bleibt eine Gefahr. Nichts wäre für die Gesundheit der Menschen, aber auch für Wirtschaft und Gesellschaft schlimmer als eine erneute unkontrollierte Verbreitung des Virus.
Überbietungswettbewerbs zwischen Bund, Ländern und Kommunen braucht es weiterhin einen Kurs

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion heute zur Regierungserklärung des Sozialministers zur Corona-Pandemie im Plenum: „Die tiefgreifenden und schmerzlichen Einschnitte der vergangenen Wochen haben Wirkung gezeigt. In Deutschland und in Hessen ist es gelungen, die unkontrollierte Ausbreitung des Corona-Virus zu stoppen. Schreckliche Entwicklungen wie in Italien, Spanien oder den USA hat es bei uns nicht […]
Überbietungswettbewerbs zwischen Bund, Ländern und Kommunen braucht es weiterhin einen Kurs

Landtagssitzung am 29., 30. und 31. Oktober 2019
Auch unter schwierig werdenden finanzpolitischen Rahmenbedingungen bleiben wir auf Kurs

„Das erste halbe Jahr der CDU/FDP-Koalition in Hessen hat vor allem eines gezeigt: Schwarz-gelb tut weder Hessen gut, noch ist es ein Modell für Deutschland. Die heutige Jubelpressekonferenz zeigt einmal mehr, dass sich die Koalitionäre selbst genug sind und keine Perspektive für Hessen haben. Die Stimmung der Herren Rentsch und Wagner ist eindeutig besser als […]
verdeutlichen: In der Bildungspolitik setzt die FDP-Kultusministerin nahtlos den Kurs

Schule darf kein Kind zurücklassen   Die Landesregierung hat mit ihrer Schulpolitik faktisch Schulfrieden geschaffen. Nicht mehr der Streit um die richtige Schulform, sondern die individuelle Förderung jede*r Schüler*in steht im Vordergrund der hessischen Bildungspolitik. Denn es ist ein lang überwundener Irrglaube, dass es homogene Lerngruppen gebe und allen Schüler*innen alle Unterrichtsinhalte im Gleichschritt unterrichtet […]
Deswegen gilt es, diesen durch GRÜNE Regierungsbeteiligung eingeschlagenen Kurs verstärkt

Zum Abschluss der Wahlperiode stellen wir einen Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 auf. Wir wollen in die neue Wahlperiode nicht ohne Budget starten, nicht zuletzt, damit die Zuwendungsempfänger*innen sich auf eine kontinuierliche Förderung durch das Land verlassen können. Gewiss sind aktuell die Randbedingungen der Haushaltsplanung so schwierig wie selten: Zu der noch nicht […]
Dennoch setzen diese Haushalte unseren Kurs einer nachhaltigen und zukunftsorientierten

Schule darf kein Kind zurücklassen   Die Landesregierung hat mit ihrer Schulpolitik faktisch Schulfrieden geschaffen. Nicht mehr der Streit um die richtige Schulform, sondern die individuelle Förderung jede*r Schüler*in steht im Vordergrund der hessischen Bildungspolitik. Denn es ist ein lang überwundener Irrglaube, dass es homogene Lerngruppen gebe und allen Schüler*innen alle Unterrichtsinhalte im Gleichschritt unterrichtet […]
Deswegen gilt es, diesen durch GRÜNE Regierungsbeteiligung eingeschlagenen Kurs verstärkt

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekräftigt das Ziel, die Neuverschuldung zu reduzieren und bis zum Ende der Legislaturperiode einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. „Der Regierungsentwurf für den Landeshaushalt 2015 verbindet politischen Gestaltungswillen mit einem engagierten Voranschreiten auf dem Weg zum ausgeglichenen Etat“, betont Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN. „Wir GRÜNE bekennen uns ausdrücklich […]
Februar 2015 Haushalt 2015 – GRÜNE: Klarer Kurs der Konsolidierung Bei Facebook