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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, mehr Verbraucherschutz für Hessen ist eine der guten Nachrichten mit denen wir in dieser Ausgabe unseres Newsletters aufwarten können. Das neue Verbraucherschutzkonzept der GRÜNEN Ministerin Priska Hinz stattet die Verbraucherberatung mit den notwendigen zusätzlichen finanziellen Mitteln aus, die sie brauchen um Hessens Bürgerinnen und Bürger umfassend aufklären und beraten zu können. Außerdem können sechs neue Beratungsstellen eingerichtet werden. Auf einem guten Weg zu Verminderung der Lärmbelastung durch den Frankfurter Flughafen sehen wir uns mit der Unterzeichnung des Bündnispapiers für Lärmpausen durch Vertreter des Verkehrsministeriums, der Luftverkehrswirtschaft und der Flugsicherung. Die Lärmpausenmodelle können nun erprobt und umgesetzt werden. Damit ist unserem Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ein wesentlicher Schritt in Richtung Lärmentlastung für die betroffenen Menschen in der Region gelungen. Besonders wichtig ist uns daran, dass mit diesem Bündnis die verschiedenen Interessenvertreter an einem Strang ziehen, statt sich in fruchtlosen Debatten und Vorwürfen zu verlieren. Es sind bewegte Zeiten dieser Tage im Hessischen Landtag und die Herausforderung für uns als GRÜNE Fraktion besteht darin, die vielen sensiblen und wichtigen Themen auch weiterhin konzentriert und an der Sache orientiert zu bearbeiten. In diesem Sinne freuen wir uns auf die Debatten in der kommenden Plenarwoche. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Kooperation aller Beteiligten für mehr Lärmschutz. mehr Haushalt 2015: Klarer Kurs

Landtagssitzung am 27., 28. und 29. Juni 2017
Sie werden unterstützt von vielen erfolgreichen Unternehmen, die ihren Kurs längst

Landtagssitzung am 20., 21. und 22. Mai 2014
vorliegenden Nachtragshaushalt dieses Ziel erreichen, sondern ob wir den richtigen Kurs

Landtagssitzung am 20., 21. und 22. Mai 2014
vorliegenden Nachtragshaushalt dieses Ziel erreichen, sondern ob wir den richtigen Kurs

Chancen im Bereich Multiprofessionalität, Ganztag und Digitalisierung von Schule nutzen Wir GRÜNE haben der Bildungspolitik in Hessen in den vergangenen Jahren eine neue Richtung gegeben und wichtige Impulse für mehr Chancengerechtigkeit gesetzt: Noch nie wurde in Hessen so viel in Bildung investiert, wie in den vergangenen Jahren. Der Bildungsetat steigt mit dem Doppelhaushalt 23/24 auf […]
Deswegen gilt es, diesen GRÜNEN Kurs beizubehalten und verstärkt fort-zuführen: Mit

Landtagssitzung am 20., 21. und 22. Mai 2014
vorliegenden Nachtragshaushalt dieses Ziel erreichen, sondern ob wir den richtigen Kurs

Chancen im Bereich Multiprofessionalität, Ganztag und Digitalisierung von Schule nutzen Wir GRÜNE haben der Bildungspolitik in Hessen in den vergangenen Jahren eine neue Richtung gegeben und wichtige Impulse für mehr Chancengerechtigkeit gesetzt: Noch nie wurde in Hessen so viel in Bildung investiert, wie in den vergangenen Jahren. Der Bildungsetat steigt mit dem Doppelhaushalt 23/24 auf […]
Deswegen gilt es, diesen GRÜNEN Kurs beizubehalten und verstärkt fort-zuführen: Mit

Landtagssitzung am 20., 21. und 22. Mai 2014
vorliegenden Nachtragshaushalt dieses Ziel erreichen, sondern ob wir den richtigen Kurs

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wieder erreichen uns Nachrichten über Terroranschläge. Wir sind erschüttert über die Anschläge in Brüssel. Es macht uns fassungslos, dass Mörder wahllos schutzlose Menschen umbringen. Solche Attentate sind Angriffe auf die Welt, in der wir leben wollen, auf eine offene Gesellschaftund auf die Freiheit. Sie erinnern uns daran, dass eine freie, offene und demokratische Gesellschaft keine Selbstverständlichkeit sind. Wir müssen immer wieder neu für die Grundwerte unserer Gesellschaft einstehen – dann sind Freiheit, Respekt und Solidarität stärker als der Hass. Gerade deshalb dürfen wir nach solchen brutalen Anschlägen nicht zulassen, dass Populisten sie für ihre Zwecke instrumentalisieren und den Hass gegen ganze Bevölkerungsgruppen schüren. Das dramatische Erstarken rechter Parteien, allen voran der sogenannten „Alternative für Deutschland“ war auch Thema des vergangenen Plenums im Rahmen des Rückblicks auf die Kommunalwahlen in Hessen. Aus unserer Sicht ist klar: Diese Partei ist eben keine Alternative. Sie verfügt über keinerlei erkennbare kommunalpolitische Programmatik, sondern stützt ihren Aufstieg einzig und allein auf die Ängste der Menschen, die Ablehnung von Geflüchteten und der Merkelschen Asylpolitik. Wir GRÜNE hingegen sehen es als unsere Aufgabe an, den Bürgerinnen und Bürgern durch gute politische Lösungen ihre Ängste zu nehmen. Wir werden Rechtspopulisten und Rassisten ihre Hetze und ihre hohlen Phrasen nicht durchgehen lassen, sondern dort, wo wir auf sie treffen ihre programmatische und inhaltliche Leere entlarven. Ein weiterer Schwerpunkt des Plenums bildete die Regierungserklärung des GRÜNEN Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir zur Digitalisierungsstrategie des Landes Hessen. Die Digitalisierung bietet Chancen gleichermaßen für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. Perspektiven ergeben sich für die Senkung des Ressourcenverbrauchs und damit für den Umwelt- und Naturschutz. Aber sie stellt uns auch vor neue Herausforderungen. Wir müssen nicht nur für eine sich stetig verbessernde, auch im ländlichen Raum konkurrenzfähige digitale Infrastruktur sorgen, sondern auch das Urheberrecht anpassen, die Arbeits- und Sozialstandards sorgsam weiterentwickeln und so auch im digitalen Zeitalter gute Arbeit und soziale Sicherheit sicherstellen. Das nächste Plenum findet in der vorletzten Aprilwoche statt. Ich wünsche allen bis dahin eine gute Zeit sowie ein frohes und friedvolles Osterfest. Beste Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Das haben wir schon lange gefordert und unterstützen daher den Kurs der hessischen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wieder erreichen uns Nachrichten über Terroranschläge. Wir sind erschüttert über die Anschläge in Brüssel. Es macht uns fassungslos, dass Mörder wahllos schutzlose Menschen umbringen. Solche Attentate sind Angriffe auf die Welt, in der wir leben wollen, auf eine offene Gesellschaftund auf die Freiheit. Sie erinnern uns daran, dass eine freie, offene und demokratische Gesellschaft keine Selbstverständlichkeit sind. Wir müssen immer wieder neu für die Grundwerte unserer Gesellschaft einstehen – dann sind Freiheit, Respekt und Solidarität stärker als der Hass. Gerade deshalb dürfen wir nach solchen brutalen Anschlägen nicht zulassen, dass Populisten sie für ihre Zwecke instrumentalisieren und den Hass gegen ganze Bevölkerungsgruppen schüren. Das dramatische Erstarken rechter Parteien, allen voran der sogenannten „Alternative für Deutschland“ war auch Thema des vergangenen Plenums im Rahmen des Rückblicks auf die Kommunalwahlen in Hessen. Aus unserer Sicht ist klar: Diese Partei ist eben keine Alternative. Sie verfügt über keinerlei erkennbare kommunalpolitische Programmatik, sondern stützt ihren Aufstieg einzig und allein auf die Ängste der Menschen, die Ablehnung von Geflüchteten und der Merkelschen Asylpolitik. Wir GRÜNE hingegen sehen es als unsere Aufgabe an, den Bürgerinnen und Bürgern durch gute politische Lösungen ihre Ängste zu nehmen. Wir werden Rechtspopulisten und Rassisten ihre Hetze und ihre hohlen Phrasen nicht durchgehen lassen, sondern dort, wo wir auf sie treffen ihre programmatische und inhaltliche Leere entlarven. Ein weiterer Schwerpunkt des Plenums bildete die Regierungserklärung des GRÜNEN Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir zur Digitalisierungsstrategie des Landes Hessen. Die Digitalisierung bietet Chancen gleichermaßen für Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger. Perspektiven ergeben sich für die Senkung des Ressourcenverbrauchs und damit für den Umwelt- und Naturschutz. Aber sie stellt uns auch vor neue Herausforderungen. Wir müssen nicht nur für eine sich stetig verbessernde, auch im ländlichen Raum konkurrenzfähige digitale Infrastruktur sorgen, sondern auch das Urheberrecht anpassen, die Arbeits- und Sozialstandards sorgsam weiterentwickeln und so auch im digitalen Zeitalter gute Arbeit und soziale Sicherheit sicherstellen. Das nächste Plenum findet in der vorletzten Aprilwoche statt. Ich wünsche allen bis dahin eine gute Zeit sowie ein frohes und friedvolles Osterfest. Beste Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Das haben wir schon lange gefordert und unterstützen daher den Kurs der hessischen