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Herr Irmer sollte den Schulkampf der Vergangenheit hinter sich lassen und für eine Politik eintreten, die alle Schüler bestmöglich fördert. „Wir setzen darauf, dass die Eltern frei entscheiden können, welches pädagogische Konzept sie für ihre Kinder möchten. Die Landesregierung hat aber immer wieder gezeigt, dass es ihr nicht um echte Wahlfreiheit geht. Die von der CDU jetzt heraufbeschworene Durchlässigkeit hat sie beginnend mit Karin Wolff immer weiter abgebaut“, kritisiert Mathias Wagner (MdL).
dass jeder fünfte 15-Jährige zur PISA-Risikogruppe gehört, von einem richtigen Kurs

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Sicherheitsinitiative KOMPASS (KOMmunal-ProgrAmm SicherheitsSiegel) eine gute Unterstützung der Städte und Gemeinden, um passgenaue Sicherheitskonzepte zu erarbeiten und umzusetzen, in Zusammenarbeit mit Polizei, Bürgerinnen und Bürgern sowie weiteren gesellschaftlichen Akteuren.
Offenbar liegen wir mit diesem Kurs richtig, wie die Zahlen der aktuellen Kriminalstatistik

Die GRÜNEN im Landtag sehen in der Evaluation der Entwicklung des Flughafens Kassel-Calden den richtigen Weg, um zu einer Entscheidung über die Perspektiven des Airports zu gelangen. „Die Evaluierung läuft und soll noch in diesem Jahr abgeschlossen sein“, erklärte Karin Müller, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, in einer Debatte zu diesem Thema im […]
diese Begutachtung schade der Entwicklung des Airports, bestärkt uns in unserem Kurs

Ein Abend in Hochheim, Flörsheim, Hattersheim oder Wiesbaden: Der Tag geht zu Ende, man sehnt sich nach Ruhe. Doch Flugzeuge donnern im Minutentakt übers Haus. Genau das könnte für viele Menschen im Rhein-Main-Gebiet, die bereits jetzt schon stark von Fluglärm belastet sind, zur neuen Realität werden. Denn das „weiterentwickelte Betriebskonzept“ von Fraport und der Deutschen Flugsicherung sieht mehr Abflüge in den Abendstunden vor – und das über Regionen, die heute schon stark vom Fluglärm betroffen sind.
der Seite der Menschen – oder lässt sie die Luftfahrtindustrie weiter allein den Kurs

„Hessen hat beim Ausbau der Windkraft volle Fahrt aufgenommen“, freuen sich die die GRÜNEN im Landtag. Im Jahr 2016 seien erstmals Windkraftanlagen mit mehr als 300 Megawatt Leistung neu installiert worden. Außerdem seien allein im letzten Jahr 181 Windkraftanlagen genehmigt worden, die im zukünftig laufenden Betrieb eine Gesamtleistung von 550 Megawatt Strom erzeugen könnten. „Die […]
aller Warnungen und Beschlüsse des Bundesrats blieb die Bundesregierung bei ihrem Kurs

„Hessen hat beim Ausbau der Windkraft volle Fahrt aufgenommen“, freuen sich die die GRÜNEN im Landtag. Im Jahr 2016 seien erstmals Windkraftanlagen mit mehr als 300 Megawatt Leistung neu installiert worden. Außerdem seien allein im letzten Jahr 181 Windkraftanlagen genehmigt worden, die im zukünftig laufenden Betrieb eine Gesamtleistung von 550 Megawatt Strom erzeugen könnten. „Die […]
aller Warnungen und Beschlüsse des Bundesrats blieb die Bundesregierung bei ihrem Kurs

Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist der Beitritt Hessens zur Bundesinitiative „Schule gegen sexuelle Gewalt“ ein weiterer wichtiger Baustein eines Gesamtkonzepts, mit dem Hessen die Prävention und Bekämpfung sexueller Gewalt vorantreibt. „Wir wissen aus Studien, dass ein misshandeltes Kind sich an bis zu acht Erwachsene wenden muss, bevor ihm jemand glaubt – das müssen […]
Diesen Kurs werden wir konsequent fortsetzen Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90

Hessens Hochschulen droht ein Minus von über 100 Millionen Euro für Forschung und Lehre. Rund 1.500 Stellen könnten gefährdet sein.
Nachtragshaushalt 2024 zurückzunehmen und den mit dem aktuellen Hochschulpakt eingeschlagenen Kurs

Als „erstaunlich, aber in der Sache richtig“ hat die GRÜNE Landtagsfraktion die erneute Kurskorrektur der SPD beim Thema Ganztagsschulen bezeichnet. „Es ist schon atemberaubend, wie die SPD kurz vor der Wahl ihre vollmundigen, milliardenschweren Versprechungen aus den vergangenen Jahren wieder einsammelt. Schon vor einigen Wochen hat sie ihr Ausbauziel für gebundene Ganztagsschulen auf nur noch […]
heutigen Landtagsantrag auch bei den Ganztagsangeboten für Grundschulkindern auf den Kurs

Statt Antworten auf die aktuellen Herausforderungen unseres Landes zu geben, beschwört die SPD den Hessenplan aus den 50er und 60er Jahren des vorigen Jahrhunderts. Dieses Maßnahmenpaket des früheren SPD Ministerpräsidenten war eine richtige und wegweisende Antwort auf die Herausforderungen der damaligen Zeit. Heute – mehr als 50 Jahre später – braucht es Antworten auf die aktuellen Herausforderungen. Hierzu schweigt sich der Antrag der SPD völlig aus. Georg August Zinn hatte einen Plan, die heutige SPD hat offenbar noch keinen.
, aber es liegt schlicht nichts vor.“ Für die GRÜNEN bleibe es bei ihrem klaren Kurs