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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 39 – 22. Dezember 2017 Archive – Seite 2 von 2 – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/newsletter/ausgaben/info-der-landtagsfraktion-nr-39-21-dezember-2017/page/2/?d=druckvorschau

Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, in unserer letzten Plenarwoche des ausklingenden Jahres, haben wir den Doppelhaushalt 2018/2019 verabschiedet. Wir GRÜNE sehen uns auch mit diesem Haushalt und seinen Maßnahmen auf einem guten Weg. Mit der Beitragsfreiheit und weiteren Qualitätsverbesserung für die Kitas, dem auf über 100 Millionen Euro aufwachsenden Sozialbudget, 700 Sozialpädagoginnen und -pädagogen für unsere Schulen, dem Klimaschutzplan, dem Schülerticket und dem Jobticket für die Landesbedienstete sowie der Rekordförderung für den sozialen Wohnungsbau setzen wir weitere Meilensteine für ein grünes und gerechtes Hessen. Wir investieren und gleichzeitig gelingt es uns, zum ersten Mal seit 50 Jahren einen Haushaltsentwurf ohne neue Schulden vorzulegen. Im Haushaltsjahr 2019 werden wir sogar Schulden zurückzahlen. Diese positive Entwicklung des Haushalts verdanken wir zum einen der positiven Entwicklung. Zum anderen haben wir uns die Freiräume im Haushalt in den vergangenen Jahren durch eine seriöse, manchmal schmerzhafte, Finanzpolitik hart erarbeitet. Mit dem Jahreswechsel ergibt sich bei uns in der Fraktion ein personaler Wechsel. Zum Ende des Jahres lege ich mein Amt als Parlamentarische Geschäftsführerin nieder. Die Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN Hessen hat mich auf ihrer letzten Versammlung im November in Hanau zur Landesvorsitzenden der hessischen GRÜNEN gewählt. Eine neue Aufgabe, über die ich mich sehr freue und der ich mich mit ganzer Kraft widmen möchte. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle verabschieden. In Zukunft wird mein Kollege Jürgen Frömmrich als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer diesen Newsletter herausgeben. Mit Jürgen Frömmrich hat die Fraktion eines ihrer erfahrensten Mitglieder für dieses Amt gewonnen. Ich wünsche Ihnen und Euch ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für ein hoffentlich friedvolles neues Jahr. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Hessischen Verfassung mehr Grün wirkt Generaldebatte zum Haushalt: GRÜN wirkt: Klarer Kurs

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 39 – 22. Dezember 2017 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, in unserer letzten Plenarwoche des ausklingenden Jahres, haben wir den Doppelhaushalt 2018/2019 verabschiedet. Wir GRÜNE sehen uns auch mit diesem Haushalt und seinen Maßnahmen auf einem guten Weg. Mit der Beitragsfreiheit und weiteren Qualitätsverbesserung für die Kitas, dem auf über 100 Millionen Euro aufwachsenden Sozialbudget, 700 Sozialpädagoginnen und -pädagogen für unsere Schulen, dem Klimaschutzplan, dem Schülerticket und dem Jobticket für die Landesbedienstete sowie der Rekordförderung für den sozialen Wohnungsbau setzen wir weitere Meilensteine für ein grünes und gerechtes Hessen. Wir investieren und gleichzeitig gelingt es uns, zum ersten Mal seit 50 Jahren einen Haushaltsentwurf ohne neue Schulden vorzulegen. Im Haushaltsjahr 2019 werden wir sogar Schulden zurückzahlen. Diese positive Entwicklung des Haushalts verdanken wir zum einen der positiven Entwicklung. Zum anderen haben wir uns die Freiräume im Haushalt in den vergangenen Jahren durch eine seriöse, manchmal schmerzhafte, Finanzpolitik hart erarbeitet. Mit dem Jahreswechsel ergibt sich bei uns in der Fraktion ein personaler Wechsel. Zum Ende des Jahres lege ich mein Amt als Parlamentarische Geschäftsführerin nieder. Die Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN Hessen hat mich auf ihrer letzten Versammlung im November in Hanau zur Landesvorsitzenden der hessischen GRÜNEN gewählt. Eine neue Aufgabe, über die ich mich sehr freue und der ich mich mit ganzer Kraft widmen möchte. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle verabschieden. In Zukunft wird mein Kollege Jürgen Frömmrich als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer diesen Newsletter herausgeben. Mit Jürgen Frömmrich hat die Fraktion eines ihrer erfahrensten Mitglieder für dieses Amt gewonnen. Ich wünsche Ihnen und Euch ein frohes Weihnachtsfest und alles Gute für ein hoffentlich friedvolles neues Jahr. Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Hessischen Verfassung mehr Grün wirkt Generaldebatte zum Haushalt: GRÜN wirkt: Klarer Kurs

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 29 – 22. Dezember 2016 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die letzten Wochen im Jahr 2016 waren für uns sehr intensiv und geprägt von Licht und Schatten. Erfreulich ist für uns, dass die schwarz-grüne Landesregierung eine Finanzierungsvereinbarung mit den hessischen Verkehrsverbünden getroffen hat. Um die Qualität des Nahverkehrs in Hessen zu sichern und auszubauen, steigern sich die jährlichen Finanzierungszusagen für die drei hessischen Verkehrsverbünde in den Jahren 2017 bis 2021 um 24 Prozent. Zusätzlich haben wir alle Voraussetzungen geschaffen, um ab dem Schuljahr 2017/18 ein hessenweites Schülerticket einzuführen. Mit dem Schülerticket können Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildende für 365 Euro – ein Euro am Tag – in ganz Hessen Bus und Bahn nutzen. Einen weiteren Grund zur Freude sehen wir in der Tatsache, dass Block A des Kernkraftwerks Biblis als bundesweit erster Block eines Atomkraftwerks nach Fukushima kernbrennstofffrei ist. Das Atomzeitalter in Hessen geht zu Ende. Dass der Biblis-Betreiber RWE nun endlich ankündigt hat, seine Klagen gegen das Land Hessen wegen des Atommoratoriums zurückzuziehen, war höchst überfällig. Wer so lange mit der Atomkraft fette Gewinne kassiert, wer so viel strahlenden und giftigen Müll hinterlässt und sich dann noch den Atomausstieg vergolden lassen will, der ist einfach unverschämt – gerade den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern gegenüber. Einstimmig wurde im hessischen Landtag beschlossen, die Optionspflicht nicht wieder einzuführen. Wir GRÜNE haben uns immer für die doppelte Staatsbürgerschaft eingesetzt und deshalb haben wir im Koalitionsvertrag mit der CDU festgehalten, dass wir die Mehrstaatigkeit unterstützen. Der Beschluss des CDU-Bundesparteitags, die Doppelte Staatsbürgerschaft wieder abschaffen zu wollen, ist nach unserer Auffassung rückwärtsgewandt und integrationspolitisch grundfalsch. Ein sehr belastendes Thema war dagegen die von Bundesinnenminister De Maizière veranlasste Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. Unser Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner hat zum Ausdruck gebracht, was uns alle bei diesem Thema bewegt: Wir finden diese Abschiebungen schwer erträglich. Wir haben erhebliche Zweifel an der Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch die Bundesregierung. Wir erwarten, dass die Bundesregierung ihre Lageeinschätzung überprüft und die Innenministerkonferenz ihren diesbezüglichen Beschluss aus 2015 gegebenenfalls korrigiert, auf dessen Grundlage die Sammelabschiebungen organisiert werden. Es ist Aufgabe und Anliegen von uns als Abgeordnete die Bewertungen der Behörden zu hinterfragen und den Behörden klare Kriterien an die Hand zu geben, entlang derer sie entscheiden sollen. Eine Ersetzung der komplexen Bewertung der Sicherheitslage sowie die sorgfältige Prüfung der Entscheidungen im Einzelfall können wir als Abgeordnete aber nicht leisten. Wir pochen darauf, dass diese Kriterien eingehalten werden und jeder Einzelfall nach diesen Kriterien geprüft wird. Ebenfalls schwer erträglich finden wir das Verhalten des Bundesinnenministers De Maizière, der meint ausgerechnet bei diesem Thema den harten Hund markieren zu müssen: Zielgrößen und Fantastereien über Massenabschiebungen nach Afghanistan passen nicht zur Einzelfallprüfung nach unserem Asylrecht. Mit dieser Ausgabe unseres Newsletters verabschiede ich mich nun für dieses Jahr, natürlich nicht ohne Ihnen/Euch ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr zu wünschen! Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Regionalmagazin vom 28.11.2016 Die Grünen nehmen Kurs auf die Bundestagswahl in weniger

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Info der Landtagsfraktion Nr. 29 – 22. Dezember 2016 Archive – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Sehr geehrte Leserinnen und Leser, liebe Freundinnen und Freunde, die letzten Wochen im Jahr 2016 waren für uns sehr intensiv und geprägt von Licht und Schatten. Erfreulich ist für uns, dass die schwarz-grüne Landesregierung eine Finanzierungsvereinbarung mit den hessischen Verkehrsverbünden getroffen hat. Um die Qualität des Nahverkehrs in Hessen zu sichern und auszubauen, steigern sich die jährlichen Finanzierungszusagen für die drei hessischen Verkehrsverbünde in den Jahren 2017 bis 2021 um 24 Prozent. Zusätzlich haben wir alle Voraussetzungen geschaffen, um ab dem Schuljahr 2017/18 ein hessenweites Schülerticket einzuführen. Mit dem Schülerticket können Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildende für 365 Euro – ein Euro am Tag – in ganz Hessen Bus und Bahn nutzen. Einen weiteren Grund zur Freude sehen wir in der Tatsache, dass Block A des Kernkraftwerks Biblis als bundesweit erster Block eines Atomkraftwerks nach Fukushima kernbrennstofffrei ist. Das Atomzeitalter in Hessen geht zu Ende. Dass der Biblis-Betreiber RWE nun endlich ankündigt hat, seine Klagen gegen das Land Hessen wegen des Atommoratoriums zurückzuziehen, war höchst überfällig. Wer so lange mit der Atomkraft fette Gewinne kassiert, wer so viel strahlenden und giftigen Müll hinterlässt und sich dann noch den Atomausstieg vergolden lassen will, der ist einfach unverschämt – gerade den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern gegenüber. Einstimmig wurde im hessischen Landtag beschlossen, die Optionspflicht nicht wieder einzuführen. Wir GRÜNE haben uns immer für die doppelte Staatsbürgerschaft eingesetzt und deshalb haben wir im Koalitionsvertrag mit der CDU festgehalten, dass wir die Mehrstaatigkeit unterstützen. Der Beschluss des CDU-Bundesparteitags, die Doppelte Staatsbürgerschaft wieder abschaffen zu wollen, ist nach unserer Auffassung rückwärtsgewandt und integrationspolitisch grundfalsch. Ein sehr belastendes Thema war dagegen die von Bundesinnenminister De Maizière veranlasste Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan. Unser Fraktionsvorsitzender Mathias Wagner hat zum Ausdruck gebracht, was uns alle bei diesem Thema bewegt: Wir finden diese Abschiebungen schwer erträglich. Wir haben erhebliche Zweifel an der Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan durch die Bundesregierung. Wir erwarten, dass die Bundesregierung ihre Lageeinschätzung überprüft und die Innenministerkonferenz ihren diesbezüglichen Beschluss aus 2015 gegebenenfalls korrigiert, auf dessen Grundlage die Sammelabschiebungen organisiert werden. Es ist Aufgabe und Anliegen von uns als Abgeordnete die Bewertungen der Behörden zu hinterfragen und den Behörden klare Kriterien an die Hand zu geben, entlang derer sie entscheiden sollen. Eine Ersetzung der komplexen Bewertung der Sicherheitslage sowie die sorgfältige Prüfung der Entscheidungen im Einzelfall können wir als Abgeordnete aber nicht leisten. Wir pochen darauf, dass diese Kriterien eingehalten werden und jeder Einzelfall nach diesen Kriterien geprüft wird. Ebenfalls schwer erträglich finden wir das Verhalten des Bundesinnenministers De Maizière, der meint ausgerechnet bei diesem Thema den harten Hund markieren zu müssen: Zielgrößen und Fantastereien über Massenabschiebungen nach Afghanistan passen nicht zur Einzelfallprüfung nach unserem Asylrecht. Mit dieser Ausgabe unseres Newsletters verabschiede ich mich nun für dieses Jahr, natürlich nicht ohne Ihnen/Euch ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr zu wünschen! Viele Grüße Angela Dorn Parlamentarische Geschäftsführerin
Regionalmagazin vom 28.11.2016 Die Grünen nehmen Kurs auf die Bundestagswahl in weniger

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Haushalt 2012 – CDU und FDP bleiben Konsolidierungskonzept schuldig – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/haushalt-2012-cdu-un/

Als „kleinkarierten Auftritt“ kritisiert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die heutigen Vorstellungen von CDU und FDP zum Haushalt 2012. „Die Eigenleistung der schwarz-gelben Regierungsfraktionen liegt unterhalb der Wahrnehmungsschwelle. Es wurde wieder einmal kein Konsolidierungskonzept dafür vorgelegt, wie Hessen es erreichen soll, im Jahr 2020 die Schuldenbremse einzuhalten. Die Koalition setzt allein auf Steuermehreinnahmen, das […]
mehr als einer Million Euro dafür bluten, dass die Koalitionsfraktionen mit dem Kurs

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Bouffiers Interview in der Welt – GRÜNE: Angst vor Machtverlust wird deutlich – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/bouffiers-interview/

Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kann man in dem Interview von Ministerpräsident Bouffier (CDU) mit der Zeitung Die Welt deutlich erkennen, dass die Angst vor dem Machtverlust von Schwarz-Gelb aus jeder Pore kriecht. „Bouffier benennt in diesem Interview keine einzige Vorstellung, wie er Hessen zukunftsfähig gestalten will. Stattdessen äußert er sich windelweich […]
DIE GRÜNEN sehen einen reaktionären Kurs der hessischen CDU als Antwort auf die Konkurrenz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Hauptrunde der Koalitionsverhandlungen an „geheimen Ort“ – GRÜNE sehen Fehlstart – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/hauptrunde-der-koali/

„Einen sich abzeichnenden Fehlstart“ sieht der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, bei der heute beginnenden Hauptrunde der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP.
von Christean Wagner zum Fraktionsvorsitzenden seien ein Hinweis darauf, dass der Kurs

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Gleichberechtigungsgesetz – Rechte der Frauenbeauftragten werden gestärkt – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/pressemitteilungen/gleichberechtigungsgesetz-rechte-frauenbeauftragten/?d=druckvorschau

Mit dem neuen hessischen Gleichberechtigungsgesetz stärkt Schwarz-Grün die Rechte der Frauenbeauftragen. „Wir führen ein Klagerecht für Frauenbeauftrage ein. Hessen wird sind das erste Flächenland im Westen, in dem dieses Klagerecht verankert werden wird. Das ist ein Riesenschritt für den wir GRÜNE lange gekämpft haben“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN, anlässlich der zweiten Lesung […]
Jahre schwarz-grüne Koalition – GRÜN macht den Unterschied: Koalition fährt klaren Kurs

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Waldkonferenz – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/news/waldkonferenz/?d=druckvorschau

Unsere Waldkonferenz, die am 26. März in Wiesbaden stattfand, hat sich den Herausforderungen für den Wald, die als Folge der Klimakrise vor uns liegen, angenommen. Der gemeinsame Austausch der Abgeordneten Frank Diefenbach (Sprecher für Wald), Martina Feldmayer (Sprecherin für Klima- und Umweltschutz) und Vanessa Gronemann (Sprecherin für Naturschutz) mit den zahlreich anwesenden Teilnehmer*innen zum Thema […]
biodiversitaet-in-hessens-waeldern.html Die Waldkonferenz hat unseren waldpolitischen Kurs

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Schwarz-Gelb kann und will Energiewende nicht – verantwortungslos beim Lagern von Atommüll, blockierend beim Umstieg auf erneuerbare Energien – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

https://www.gruene-hessen.de/landtag/plenum/schwarz-gelb-kann-und-will-energiewende-nicht-verantwortungslos-beim-lagern-von-atommuell-blockierend-beim-umstieg-auf-erneuerbare-energien/?d=druckvorschau

Die Landtagswahl naht und Ministerpräsident Bouffier hat sich für unverantwortlichen Wahlkampfpopulismus entschieden. Ein historischer Kompromiss bei der Suche nach einem sicheren Atommüllendlager wäre möglich, droht jetzt aber zu scheitern – auch an der Blockadehaltung von Schwarz-Gelb in Hessen. Das ist schändlich und völlig verantwortungslos.
Heute haben auch sie die Chance, dem Kurs der Regierung nicht länger stillschweigend