Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Landesregierung bei ihrem erfolgreichen Kurs die
Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Landesregierung bei ihrem erfolgreichen Kurs die
Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Landesregierung bei ihrem erfolgreichen Kurs die
Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Landesregierung bei ihrem erfolgreichen Kurs die
Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion sind die diesjährigen Haushaltsdebatten ein erfreulich klares Signal dafür, dass Demokraten trotz aller gegebenen Differenzen und dem notwendigen Meinungsstreit sich für die Lösung schwieriger Probleme zusammen finden können. „Dieses Jahr ist hier im Landtag vieles anders als es sonst war. Erstmals seit vielen Wahlperioden erleben wir, dass Regierungs- und Oppositionsfraktionen […]
lösen können.“ Schwarz-Grün führe trotz der großen Herausforderungen den klaren Kurs
Aus Sicht der GRÜNEN Landtagsfraktion sind die diesjährigen Haushaltsdebatten ein erfreulich klares Signal dafür, dass Demokraten trotz aller gegebenen Differenzen und dem notwendigen Meinungsstreit sich für die Lösung schwieriger Probleme zusammen finden können. „Dieses Jahr ist hier im Landtag vieles anders als es sonst war. Erstmals seit vielen Wahlperioden erleben wir, dass Regierungs- und Oppositionsfraktionen […]
lösen können.“ Schwarz-Grün führe trotz der großen Herausforderungen den klaren Kurs
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die weitgehend positive Resonanz auf die Lärmpausen bei den Menschen, die rund um den Flughafen leben und schlafen wollen. „Die Lärmentlastungen sind deutlich spürbar, und etliche Bedenken konnten durch die Praxis zerstreut werden“, kommentiert der flughafenpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Kaufmann, die heutige Präsentation der Monitoring-Ergebnisse […]
„Sowohl die Messdaten als auch die Umfragewerte ermuntern alle Beteiligten, den Kurs
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die weitgehend positive Resonanz auf die Lärmpausen bei den Menschen, die rund um den Flughafen leben und schlafen wollen. „Die Lärmentlastungen sind deutlich spürbar, und etliche Bedenken konnten durch die Praxis zerstreut werden“, kommentiert der flughafenpolitische Sprecher der Fraktion, Frank Kaufmann, die heutige Präsentation der Monitoring-Ergebnisse […]
„Sowohl die Messdaten als auch die Umfragewerte ermuntern alle Beteiligten, den Kurs
Nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kann man in dem Interview von Ministerpräsident Bouffier (CDU) mit der Zeitung Die Welt deutlich erkennen, dass die Angst vor dem Machtverlust von Schwarz-Gelb aus jeder Pore kriecht. „Bouffier benennt in diesem Interview keine einzige Vorstellung, wie er Hessen zukunftsfähig gestalten will. Stattdessen äußert er sich windelweich […]
DIE GRÜNEN sehen einen reaktionären Kurs der hessischen CDU als Antwort auf die Konkurrenz
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die heutigen Aussagen der geladenen Zeugen im Untersuchungsausschuss zur Biblis-Stilllegung als weiteren deutlichen Hinweis darauf, dass die Verantwortung für die Fehler im Rahmen der Stilllegungsverfügung beim Bund liegt. Das gehe vor allem aus den Aussagen des Rechtsberaters Siegfried de Witt hervor. „Der Bund trägt die Verantwortung für die […]
Nun kommt es auf den weiteren konsequenten Kurs der Energiewende an: Wir setzen auf
Die Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts gehört in Deutschland zu den elementaren demokratischen Rechten jedes Bürgers und jeder Bürgerin mit deutscher Staatsbürgerschaft. Der Gesetzentwurf der Linksfraktion, der vollbetreute Menschen das Recht zu wählen ermöglichen will, greift ein wichtiges Thema der UN Behindertenrechtskonvention auf. Die Lösung darf nicht sein, Menschen vom Wahlrecht auszuschließen, sondern die Voraussetzungen für die Wahlen so zu gestalten, dass möglichst alle Menschen teilnehmen können.
„Wir unterstützten den Kurs der Landesregierung von CDU und GRÜNEN, sich intensiv
Mit dem neuen hessischen Gleichberechtigungsgesetz stärkt Schwarz-Grün die Rechte der Frauenbeauftragen. „Wir führen ein Klagerecht für Frauenbeauftrage ein. Hessen wird sind das erste Flächenland im Westen, in dem dieses Klagerecht verankert werden wird. Das ist ein Riesenschritt für den wir GRÜNE lange gekämpft haben“, erklärt Sigrid Erfurth, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN, anlässlich der zweiten Lesung […]
Jahre schwarz-grüne Koalition – GRÜN macht den Unterschied: Koalition fährt klaren Kurs
