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Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bewertet die heutigen Aussagen der geladenen Zeugen im Untersuchungsausschuss zur Biblis-Stilllegung als weiteren deutlichen Hinweis darauf, dass die Verantwortung für die Fehler im Rahmen der Stilllegungsverfügung beim Bund liegt. Das gehe vor allem aus den Aussagen des Rechtsberaters Siegfried de Witt hervor. „Der Bund trägt die Verantwortung für die […]
Nun kommt es auf den weiteren konsequenten Kurs der Energiewende an: Wir setzen auf

Wir als GRÜNE waren stets sehr skeptisch, was die Notwendigkeit des Flughafens und dessen Erfolgsaussichten betrifft. Er wurde aber gebaut, Steuergeld wurde investiert. Es lässt sich nicht zurückholen. Deshalb muss es jetzt darum gehen, das Beste aus der Situation zu machen und die Belastungen für den Steuerzahler und die Steuerzahlerin möglichst gering zu halten. Deshalb haben wir in unserem Koalitionsvertrag vereinbart, dass der Landesbeitrag zur Deckung des Flughafen-Defizits jährlich reduziert werden muss. Bisher ist das geschehen.
diese Begutachtung schade der Entwicklung des Airports, bestärkt uns in unserem Kurs

Wir als GRÜNE waren stets sehr skeptisch, was die Notwendigkeit des Flughafens und dessen Erfolgsaussichten betrifft. Er wurde aber gebaut, Steuergeld wurde investiert. Es lässt sich nicht zurückholen. Deshalb muss es jetzt darum gehen, das Beste aus der Situation zu machen und die Belastungen für den Steuerzahler und die Steuerzahlerin möglichst gering zu halten. Deshalb haben wir in unserem Koalitionsvertrag vereinbart, dass der Landesbeitrag zur Deckung des Flughafen-Defizits jährlich reduziert werden muss. Bisher ist das geschehen.
diese Begutachtung schade der Entwicklung des Airports, bestärkt uns in unserem Kurs

„Einen sich abzeichnenden Fehlstart“ sieht der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, bei der heute beginnenden Hauptrunde der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und FDP.
von Christean Wagner zum Fraktionsvorsitzenden seien ein Hinweis darauf, dass der Kurs

Frühjahrsklausur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In diesem Jahr wollen wir den nächsten Schritt gehen: Mit Tarek Al-Wazir wollen wir den ersten GRÜNEN Ministerpräsidenten Hessens stellen und die stärkste Kraft im Hessischen Landtag werden“, betonte Mathias Wagner, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion auf der Frühjahrsklausur der Fraktion in Kassel.
Wagner: „Jetzt nehmen wir Kurs auf Platz 1.“                                                                                        

Frühjahrsklausur der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In diesem Jahr wollen wir den nächsten Schritt gehen: Mit Tarek Al-Wazir wollen wir den ersten GRÜNEN Ministerpräsidenten Hessens stellen und die stärkste Kraft im Hessischen Landtag werden“, betonte Mathias Wagner, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion auf der Frühjahrsklausur der Fraktion in Kassel.
Wagner: „Jetzt nehmen wir Kurs auf Platz 1.“                                                                                        

Die Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts gehört in Deutschland zu den elementaren demokratischen Rechten jedes Bürgers und jeder Bürgerin mit deutscher Staatsbürgerschaft. Der Gesetzentwurf der Linksfraktion, der vollbetreute Menschen das Recht zu wählen ermöglichen will, greift ein wichtiges Thema der UN Behindertenrechtskonvention auf. Die Lösung darf nicht sein, Menschen vom Wahlrecht auszuschließen, sondern die Voraussetzungen für die Wahlen so zu gestalten, dass möglichst alle Menschen teilnehmen können.
„Wir unterstützten den Kurs der Landesregierung von CDU und GRÜNEN, sich intensiv

Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Landesregierung bei ihrem erfolgreichen Kurs die
Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Landesregierung bei ihrem erfolgreichen Kurs die

Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Landesregierung bei ihrem erfolgreichen Kurs die
Die GRÜNE Fraktion unterstützt die Landesregierung bei ihrem erfolgreichen Kurs die

40 Jahre GRÜNE im Landtag und unsere Themen sind aktueller denn je. Wer hätte das bei der Landtagswahl am 26. September 1982 gedacht? Damals zogen wir mit acht Prozent und neun Abgeordneten erstmals in den Landtag ein. Und es war nicht unbedingt so, dass wir im Parlament und in der Gesellschaft insgesamt mit offenen Armen empfangen worden wären. Viele waren skeptisch, was diese neue Fraktion vorhatte. Manche wünschten sich oder prognostizierten zumindest, dass diese GRÜNEN bald wieder von der politischen Bildfläche verschwinden würden. Wir blieben und wir haben unser Land verändert. Hessen ist durch uns ökologischer, sozialer, offener und vielfältiger geworden.
noch erheblichen Gegenwinds und trotz aller Widerstände und Anfeindungen haben sie Kurs