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„Die Elogen des Ministerpräsidenten auf erneuerbare Energien waren offensichtlich nur Sprechblasen“, erklärt der planungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, zum Streit über die Ausweisungen von Windkraft-Vorranggebieten.
Verspargelung der Landschaft‘ legen beredtes Zeugnis davon ab, dass die Landes-CDU diesen Kurs

Frank Kaufmann, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion heute im Plenum: „Das Wichtigste beim Haushalt ist die verlässliche, stabile Perspektive für die öffentlichen Hände, die letztlich in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich die Lebensverhältnisse vor Ort gestalten. Damit ist klar, dass wir nicht in einzelnen Schrittchen der Krise erfolgreich begegnen können, sondern dass wir angesichts ihrer zeitlichen und […]
Damit steuert die Koalition auf einem klaren Kurs durch die Pandemie: Wir vermindern

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren René Rock zur Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der FDP im hessischen Landtag. „Wir wünschen René Rock sowie dem neuen Parlamentarischen Geschäftsführer Jürgen Lenders ein gutes Gespür dafür, was nötig ist, um die Lebensqualität aller Hessinnen und Hessen im Einklang von Ökonomie und Ökologie weiter zu verbessern“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von […]
freuen uns darauf, auch in Zukunft kontrovers mit der FDP im Landtag über den besten Kurs

Dieses Jahr ist hier im Landtag vieles anders als es sonst war. Erstmals seit vielen Wahlperioden erleben wir, dass Regierungs- und Oppositionsfraktionen in ihren Antworten auf einen wichtigen, obendrein höchst kostenintensiven Aufgabenbereich, nämlich der Aufnahme, Betreuung und Integration von Flüchtlingen, weitgehend übereinstimmen.
lösen können.“ Schwarz-Grün führe trotz der großen Herausforderungen den klaren Kurs

Dieses Jahr ist hier im Landtag vieles anders als es sonst war. Erstmals seit vielen Wahlperioden erleben wir, dass Regierungs- und Oppositionsfraktionen in ihren Antworten auf einen wichtigen, obendrein höchst kostenintensiven Aufgabenbereich, nämlich der Aufnahme, Betreuung und Integration von Flüchtlingen, weitgehend übereinstimmen.
lösen können.“ Schwarz-Grün führe trotz der großen Herausforderungen den klaren Kurs

Nach Einschätzung des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, hat die FDP die Gründe für ihr gutes Abschneiden bei der letzten Landtagswahl immer noch nicht verstanden. „Die FDP sollte den angekündigten Rücktritt von Roland Koch zum Anlass nehmen, jetzt endlich das zu machen, wofür sie gewählt wurde, nämlich für einen Neuanfang […]
Dieser Wählerwille wurde bisher nicht eingelöst, denn weder wurde der Kurs in der

Anlässlich der heute angekündigten Entlassung des Staatssekretärs im Kultusministerium bedauern die GRÜNEN im Landtag, dass die Landesregierung nicht die Kraft zu einem wirklichen Neuanfang in der Bildungspolitik hat. „Auch bei CDU und FDP weiß jeder, dass Staatssekretär Brockmann nicht das eigentliche Problem im Kultusministerium ist. Nachdem schwarz-gelb ihre eigene Ministerin über Wochen demontiert hat, bekommt […]
„Einen falschen bildungspolitischen Kurs kann auch ein Verwaltungsfachmann nicht

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren René Rock zur Wahl zum Fraktionsvorsitzenden der FDP im hessischen Landtag. „Wir wünschen René Rock sowie dem neuen Parlamentarischen Geschäftsführer Jürgen Lenders ein gutes Gespür dafür, was nötig ist, um die Lebensqualität aller Hessinnen und Hessen im Einklang von Ökonomie und Ökologie weiter zu verbessern“, erklärt Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender von […]
freuen uns darauf, auch in Zukunft kontrovers mit der FDP im Landtag über den besten Kurs

Anlässlich der heute angekündigten Entlassung des Staatssekretärs im Kultusministerium bedauern die GRÜNEN im Landtag, dass die Landesregierung nicht die Kraft zu einem wirklichen Neuanfang in der Bildungspolitik hat. „Auch bei CDU und FDP weiß jeder, dass Staatssekretär Brockmann nicht das eigentliche Problem im Kultusministerium ist. Nachdem schwarz-gelb ihre eigene Ministerin über Wochen demontiert hat, bekommt […]
„Einen falschen bildungspolitischen Kurs kann auch ein Verwaltungsfachmann nicht

Nach Einschätzung des Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, hat die FDP die Gründe für ihr gutes Abschneiden bei der letzten Landtagswahl immer noch nicht verstanden. „Die FDP sollte den angekündigten Rücktritt von Roland Koch zum Anlass nehmen, jetzt endlich das zu machen, wofür sie gewählt wurde, nämlich für einen Neuanfang […]
Dieser Wählerwille wurde bisher nicht eingelöst, denn weder wurde der Kurs in der