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Europäische Kommission und WHO richten ersten globalen Impfgipfel aus – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeische-kommission-und-who-richten-ersten-globalen-impfgipfel-aus/

VorlesenDie Europäische Kommission und die Weltgesundheitsorganisation WHO richten heute (Donnerstag) in Brüssel den weltweit ersten Globalen Impfgipfel aus. Sie wollen gemeinsam globale Maßnahmen gegen die Ausbreitung von vermeidbaren Krankheiten vorantreiben und die Verbreitung von Desinformation über Impfstoffe bekämpfen.
Diesen Kurs können und müssen wir korrigieren.

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EU gibt grünes Licht für Makrofinanzhilfen über 150 Millionen Euro an Tunesien – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-gibt-gruenes-licht-fuer-makrofinanzhilfen-ueber-150-millionen-euro-an-tunesien/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Montag) im Namen der EU grünes Licht für die Auszahlung eines Darlehens über 150 Millionen Euro an Tunesien gegeben. Mit der zweiten von drei geplanten Auszahlungen im Rahmen des zweiten Makrofinanzhilfe-Programms soll die wirtschaftliche Erholung und die sozialen Sicherheitsnetze verbessert werden. Das Europäische Parlament und der Rat hatten am 6. Juli 2016 die Makrofinanzhilfen beschlossen.
entschlossen ist, die nötigen Maßnahmen zu ergreifen, um das Wachstum zu sichern und den Kurs

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Kommission will Kapitalmärkte in den Dienst des Wiederaufbaus stellen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-will-kapitalmaerkte-in-den-dienst-des-wiederaufbaus-stellen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Freitag) Maßnahmen für die Erholung der Kapitalmärkte verabschiedet – ein Teil ihrer umfassenden Strategie zur Bewältigung der COVID-19-Krise. In dem Paket sind gezielte Änderungen der Kapitalmarktvorschriften vorgesehen, die Investitionen in die Wirtschaft ankurbeln, eine rasche Rekapitalisierung von Unternehmen ermöglichen und die Fähigkeit der Banken zur Finanzierung der Erholung erhöhen werden. Ferner hat die Kommission Maßnahmen mit Blick auf Risiken durch die absehbare Einstellung des Referenzzinssatzes LIBOR getroffen.
Finanzierung allein nicht ausreichen wird, um unsere Volkswirtschaften wieder auf Kurs

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Europäer sollen sich mit digitaler Identität sicher ausweisen können – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/europaeer-sollen-sich-mit-digitaler-identitaet-sicher-ausweisen-koennen/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute (Donnerstag) einen Rahmen für eine europäische digitale Identität (EUid) vorgeschlagen, die allen Bürgern, Einwohnern und Unternehmen in der EU zur Verfügung stehen wird. Die Bürgerinnen und Bürger werden mit einem Klick auf ihrem Handy ihre Identität nachweisen, Dokumente in elektronischer Form weitergeben und mit ihrer in ganz Europa anerkannten nationalen digitalen Identifizierung europaweit Online-Dienste nutzen können. Sehr große Plattformen werden verpflichtet sein, die Verwendung von EUid-Brieftaschen auf Verlangen des Nutzers, beispielsweise zum Nachweis des Alters, zu akzeptieren. Die Verwendung von EUid-Brieftaschen wird stets im Ermessen des Nutzers liegen.
Identität eIDAS-Webseite Folgenabschätzung Europas digitale Dekade: Kommission setzt Kurs

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Kabinett stellt Weichen für weiterhin erfolgreiche EU-Förderung ab 2021 – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kabinett-stellt-weichen-fuer-weiterhin-erfolgreiche-eu-foerderung-ab-2021/

VorlesenDas Kabinett hat bei seiner Sitzung am Montag (16.12.2019) die strategische Ausrichtung des Landes für die neue EU-Förderperiode 2021 bis 2027 beschlossen. Ziel ist es, trotz der voraussichtlich erheblich geringer ausfallenden EU-Mittel ab 2021 eine weiterhin erfolgreiche EU-Förderung von Projekten in allen Teilen des Landes zu gewährleisten.
strategische Ziele für Niedersachsen zu verfolgen.“ Erforderlich wurde der neue Kurs

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Kommission bewertet Haushaltspläne der Euro-Staaten – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/kommission-bewertet-haushaltsplaene-der-euro-staaten/

VorlesenDie Europäische Kommission hat heute zu den Haushaltsplanungen der Euro-Mitgliedstaaten für 2020 Stellung genommen. Erstmals seit 2002 ist seit Juli dieses Jahres kein Euro-Mitgliedstaat mehr von einem Defizitverfahren betroffen. Die Schuldenquote des Euroraums dürfte weiter sinken, von rund 86 Prozent des BIP im Jahr 2019 auf etwa 85 Prozent im Jahr 2020. „Angesichts der zunehmenden Risiken für den Wachstumsausblick Europas ist es beruhigend, dass Euro-Länder wie Deutschland und die Niederlande ihren haushaltspolitischen Spielraum zur Stützung der Investitionen nutzen. Allerdings könnten sie noch mehr tun“, sagte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis. „Sehr hoch verschuldete Mitgliedstaaten – wie Belgien, Frankreich, Italien und Spanien – sollten dagegen das, was sie durch niedrigere Zinsen einsparen, zum Abbau ihrer Schulden einsetzen. Das sollte für sie Vorrang haben.“
mit haushaltspolitischem Spielraum verfolgen einen expansiven finanzpolitischen Kurs

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Deutschland belegt Mittelfeld im digitalen Wirtschafts- und Gesellschaftsindex – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/deutschland-belegt-mittelfeld-im-digitalen-wirtschafts-und-gesellschaftsindex/

VorlesenIm Dienstag (11.06.2019) veröffentlichten Digitalen Wirtschafts- und Gesellschaftsindex (Digital Economy and Society Index – DESI) 2019 belegt Deutschland den 12. Platz unter den 28 EU-Mitgliedstaaten. Die Europäische Kommission veröffentlicht jährlich die Ergebnisse des Digital Economy and Society Index, der die digitale Gesamtleistung Europas überwacht und die Fortschritte der EU-Länder in Bezug auf ihre digitale Wettbewerbsfähigkeit verfolgt.
Vorbereitungen für eine Aufstockung der Mittel in den nächsten vier Jahren auf Kurs

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Hochleistungsrechnen und Quanteninformatik: EU-Kommission will Spitzenposition Europas sichern und ausbauen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/hochleistungsrechnen-und-quanteninformatik-eu-kommission-will-spitzenposition-europas-sichern-und-ausbauen/

VorlesenDie EU-Kommission will die digitale Souveränität Europas stärken und hat heute (Freitag) Vorschläge unterbreitet, mit der die führende Rolle Europas in den Bereichen Hochleistungsrechnen und Quanteninformatik ausgebaut werden soll. „Mit unserem heutigen Vorschlag werden die Investitionen in Hochleistungsrecheninfrastrukturen beträchtlich erhöht, um deren enormes Potenzial auszuschöpfen, die Lebensqualität zu verbessern und sowohl die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu steigern als auch die wissenschaftliche Forschung voranzubringen“, sagte die Exekutiv-Vizepräsidentin für ein Europa für das digitale Zeitalter, Margrethe Vestager. Investitionen in Höhe von 8 Milliarden Euro sollen für die nächste Supercomputer-Generation ermöglicht werden.
zur Lage der Union Präsidentin von der Leyens Rede zur Lage der Union: Europas Kurs

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EU-Haushalt 2021-2027: Oettinger fordert die Staats- und Regierungschefs auf, sich bis Herbst zu einigen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-haushalt-2021-2027-oettinger-fordert-die-staats-und-regierungschefs-auf-sich-bis-herbst-zu-einigen/

VorlesenVor dem Treffen des Europäischen Rates am 20. und 21. Juni appelliert die Europäische Kommission an die Staats- und Regierungschefs, die Verhandlungen über den nächsten langfristigen EU-Haushalt 2021-2027 energisch voranzutreiben, damit bis zum Herbst eine Einigung erzielt werden kann.
Es ist aber machbar, sofern der Europäische Rat den Kurs vorgibt.

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EU-Kommission will Rassismus in Europa wirksamer bekämpfen – EIZ Niedersachsen

https://www.eiz-niedersachsen.de/eu-kommission-will-rassismus-in-europa-wirksamer-bekaempfen/

VorlesenWie von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der Union 2020 angekündigt, hat die EU-Kommission heute (Freitag) einen neuen EU-Aktionsplan gegen Rassismus vorgelegt. Der EU-Grundrechteagentur zufolge haben 45 Prozent der Menschen mit Abstammung aus Nordafrika, 41 Prozent der Roma und 39 Prozent der Menschen mit Abstammung aus Ländern südlich der Sahara bereits Diskriminierung erlebt. 11 Prozent der Juden hatten sich diskriminiert gefühlt, weil sie jüdisch waren. „Es muss sich etwas ändern – und zwar jetzt“, so Kommissionsvizepräsidentin Věra Jourová. „Wir werden unser Engagement noch intensivieren und nicht zögern, die Rechtsvorschriften zu stärken, wo dies notwendig ist. Die Kommission selbst wird ihre Einstellungspolitik anpassen, um die Zusammensetzung der europäischen Gesellschaft besser widerzuspiegeln.“
zur Lage der Union Präsidentin von der Leyens Rede zur Lage der Union: Europas Kurs

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