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VorlesenDie europäische Wirtschaft wächst nun das siebte Jahr in Folge und dürfte auch 2020 und 2021 weiter Wachstum verzeichnen. Die Arbeitsmärkte bleiben robust und die Arbeitslosigkeit geht weiter zurück. Allerdings fördern die weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen das Wachstum weit weniger als zuvor. Die Unsicherheit ist hoch. Dies trifft vor allem das verarbeitende Gewerbe, das außerdem strukturelle Veränderungen durchläuft. Der europäischen Wirtschaft könnte daher eine längere Phase mit gedämpfterem Wachstum und geringer Inflation bevorstehen. Der aktuellen Prognose der Europäischen Kommission zufolge wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Euroraums 2019 um 1,1 Prozent und in den Jahren 2020 und 2021 um jeweils 1,2 Prozent wachsen.
Leistungsbilanzüberschuss und die inländischen Ersparnisse bleiben hoch, während der fiskalische Kurs

VorlesenIm Rahmen der Veranstaltungsreihe „Zu Gast bei Freunden“ präsentiert sich Rumänien, das von Januar bis Juni 2019 den EU-Ratsvorsitz innehat, in Hannover. Die Veranstaltung des EIZ Niedersachsen in Zusammenarbeit mit der Region und der Landeshauptstadt Hannover sowie der Botschaft der Republik Rumänien bietet Einblicke in die Kultur, Tradition, Geschichte und das Leben der Bevölkerung Rumäniens.
Welche Mehrheiten dann den Kurs der EU bestimmen, ist derzeit völlig ungewiss.

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Mittwoch (6. Oktober) nach dem EU-Westbalkan-Gipfel in Slowenien für ein klares Bekenntnis zur Integration der Region in die Europäische Union geworben. „Der westliche Balkan ist Teil desselben Europas wie die Europäische Union. Wir teilen dieselbe Geschichte, wir teilen dieselben Interessen, dieselben Werte und – davon bin ich zutiefst überzeugt – auch dasselbe Schicksal“, so die Präsidentin nach den Gesprächen mit den Staats- und Regierungschefs von Albanien, Nordmazedonien, Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro und dem Kosovo.
Korruptionsbekämpfung, organisierte Kriminalität, Medienfreiheit und Wirtschaftsreformen Kurs

VorlesenDie Europäische Kommission legt dem Rat heute (Freitag) den Entwurf für einen umfassenden Plan vor, um ein künftiges demokratisches Belarus wirtschaftlich mit bis zu 3 Milliarden Euro zu fördern. Damit will die EU den Wunsch der belarussischen Bevölkerung nach einem friedlichen demokratischen Übergang im Land nach den gefälschten Präsidentschaftswahlen vom August 2020 unterstützen. Sobald Belarus einen demokratischen Übergang eingeleitet hat, wird die EU den Unterstützungsplan aktivieren. „Unsere Botschaften sind zweifach. An das belarussische Volk: Wir sehen und hören Ihren Wunsch nach Veränderung, nach Demokratie und nach einer guten Zukunft. Und an die belarussischen Behörden: Kein noch so großes Maß an Repression, Brutalität oder Zwang wird Ihrem autoritären Regime irgendeine Legitimität verschaffen“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
„Es ist an der Zeit, den Kurs zu ändern.

Vorlesen93 Prozent der Deutschen und 89 Prozent der Europäerinnen und Europäer wollen, dass die Mitgliedstaaten die Grundwerte der EU wie Grundrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie durch die Mitgliedstaaten achten. Die EU verteidigt diese Grundwerte durch ihren Widerstand gegen die russische Invasion der Ukraine, meinen 75 Prozent der Deutschen und 78 Prozent der Europäerinnen und Europäer.
Deutschen und Europäerinnen und Europäern die Möglichkeit gibt, über den politischen Kurs

VorlesenDer Erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans, hat mit Verständnis auf die Ankündigung des Vereinigten Königreichs reagiert, die ursprünglich für November dieses Jahres geplante Weltklimakonferenz COP26 in Glasgow auf 2021 zu verschieben. Gleichzeitig kündigte er an, dass die Europäische Kommission ihre Arbeit am Europäischen Grünen Deal und auf internationaler Ebene ohne Verzögerung fortsetzen werde, um eine ehrgeizige Klimapolitik voranzutreiben.
Wir sind auf Kurs, um bis September 2020 einen Plan inklusive Folgenabschätzung vorzulegen

VorlesenDer anhaltende „shutdown“ zur Bewältigung der Corona-Krise hat zahlreiche EU-geförderte Projekte in Niedersachsen in Schwierigkeiten gebracht. Viele Projektträger müssen gerade mitansehen, wie ihre Planungen unter die Räder geraten. Konkret vereinbarte Meilensteine können nicht eingehalten werden. Projekte geraten in zeitlichen Rückstand. Der Entzug von Fördermitteln droht und damit das Scheitern des Projekts.
Damit setzt das Europaministerium seinen Kurs zur Entlastung der Empfänger von EU-Fördermitteln

VorlesenKommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat heute (Freitag) bei einem Besuch der Pfizer-Produktionsstätte im belgischen Puurs den Erfolg der europäischen Impfstrategie bekräftigt. „Wir treffen uns heute hier an einem Ort, der drei wahrhafte europäische Geschichten symbolisiert. Erstens die europäische Impfkampagne, die gerade an Fahrt aufnimmt. Zweitens führt Europa weltweit bei der revolutionären lebensrettenden mRNA-Technologie. Und drittens ist Europa inmitten einer beispiellosen Gesundheitskrise der globale Impfstoff-Champion, der Impfstoffe für den Rest der Welt zur Verfügung stellt“, so von der Leyen bei Ihrem gemeinsamen Besuch mit Pfizer-CEO Albert Bourla, BioNTech-Vorstandsmitglied Özlem Türeci und dem belgischen Premierminister Alexander de Croo. Dank der Beschleunigung der Impfstofflieferungen von BioNTech-Pfizer zeigte sich die Kommissionspräsidentin zuversichtlich, dass bereits im Juli 70 Prozent der EU-Bevölkerung geimpft sein können.
Mit anderen Worten: Die EU-Impfkampagne ist auf Kurs.

VorlesenDie EU-Staaten müssen mehr tun, um für eine gute Luftqualität zu sorgen. Das zeigt der Freitag (26. Juni) veröffentlichte erste Bericht der Kommission zur Bewertung der Umsetzung der Richtlinie über nationale Emissionsreduktionsverpflichtungen .
Modellierungsergebnisse darüber vorgelegt werden, inwieweit die EU und ihre Mitgliedstaaten auf Kurs

VorlesenDamit Banken in der Coronakrise den Geldhahn nicht zudrehen und Haushalte und Unternehmen die benötigten Finanzmittel erhalten, schöpft die Europäische Kommission den Spielraum der EU-Bankenregeln voll aus und hat dazu heute (Dienstag) gezielte gesetzliche Änderungen vorgeschlagen. Wie von internationalen Bankenaufsehern vorgeschlagen, soll der Zeitplan für die Anwendung der Internationalen Rechnungslegungsstandards auf das Kapital der Banken gestreckt werden. Garantien, die während der Krise gewährt werden, werden günstiger behandelt. Banken wiederum sind aufgerufen, mit Dividenden und Boni sehr sparsam zu sein.
verzichten oder bei der Auszahlung variabler Vergütungsbestandteile einen konservativen Kurs