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LeMO Kapitel: Militärallianzen

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Im Zuge des Ost-West-Konfliktes wird am 4. April 1949 in Washington die North Atlantic Treaty Organization (NATO) gegründet. Die aus einem zivilen und einem militärischen Teil bestehende Allianz gehören 10 europäische Staaten sowie Kanada und die USA an. Griechenland und die Türkei treten 1952 bei, die Bundesrepublik 1955. Beim Angriff auf einen Mitgliedsstaat sind die anderen zum Beistand verpflichtet. Im Verteidigungsfall stehen die nationalen Streitkräfte unter einem gemeinsamen NATO-Oberkommando.
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LeMO Kapitel: Alliierte Hohe Kommission

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Die junge Bundesrepublik ist noch kein souveräner Staat. Im Besatzungsstatut vom 21. September 1949 haben sich die Westmächte zahlreiche Befugnisse vorbehalten, die sie weiterhin ausüben. Die Alliierte Hohe Kommission bestimmt in den Bereichen Außenpolitik, Außenhandel, Devisenverkehr, Reparationen und Entmilitarisierung. Sie wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes und kann Gesetze, die der Bundestag verabschiedet hat, ablehnen. Sitz der Kommission ist ein Hotel auf dem Petersberg mit Blick auf Bonn. Das Besatzungsstatut bleibt bis zu den Pariser Verträgen 1955 in Kraft.
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LeMO Kapitel: Godesberger Programm

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Nach den für sie enttäuschenden Ergebnissen der Bundestagswahlen von 1953 und 1957 diskutiert die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) über eine Reform ihrer Organisation und ihres Programms. Sie muss sich neue Wählerschichten erschließen, um endlich auch im Bund Regierungsverantwortung übernehmen zu können. Mit dem Godesberger Programm reagiert die SPD 1959 auf gesellschaftlichen und politischen Wandel. Sie öffnet sich für neue gesellschaftliche Gruppen.
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LeMO Kapitel: Sowjetische Kontrollkommission

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Nach der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) wird die Sowjetische Militäradministration in Deutschland (SMAD) aufgelöst. An deren Stelle tritt am 10. Oktober 1949 die Sowjetische Kontrollkommission in Deutschland (SKK). Sie überwacht die Durchführung des Potsdamer Abkommens und der anderen alliierten Beschlüsse. Zudem übermittelt sie dem SED-Regime Vorgaben aus Moskau für die Innen- und Außenpolitik. Trotz der Staatsgründung der DDR bleibt die Sowjetunion die bestimmende politische Macht in Ostdeutschland.
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LeMO Kapitel: Bundestagswahl 1949

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Über 31 Millionen Wahlberechtigte sind am 14. August 1949 zur Wahl des 1. Deutschen Bundestages aufgerufen. Bei der ersten Wahl auf Bundesebene liegt die Wahlbeteiligung bei 78,5 Prozent. Zur Wahl stehen 19 Parteien, von denen 11 der Einzug in den Bundestag gelingt. Eine Fünfprozenthürde gibt es nur auf Landesebene. Die Bürger West-Berlins dürfen sich aufgrund des besonderen Status der Stadt nicht an den Wahlen beteiligen.
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LeMO Kapitel: Bundesregierung

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Die Bundesregierung ist das ausführende Verfassungsorgan, die Exekutive der Bundesrepublik. Zu ihr gehören der Bundeskanzler, der vom Bundestag gewählt wird, und die Bundesminister. Die Regierung trifft die außen- und innenpolitischen Entscheidungen, hat das Recht, Gesetzesinitiativen zu ergreifen und kann Rechtsverordnungen erlassen. Der Bundeskanzler legt die Richtlinien der Politik fest, die Minister und Ministerinnen führen ihre Ministerien eigenverantwortlich nach dem sogenannten Ressortprinzip.
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LeMO Kapitel: Bundestagswahl 1953

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Bei der Bundestagswahl am 6. September 1953 gewinnt die CDU/CSU mehr Stimmen, als selbst ihre größten Optimisten vermutet haben. Die Unionsparteien können einen Stimmenzuwachs von 14 Prozent gegenüber der Bundestagswahl von 1949 verbuchen. Die Politik der Sozialen Marktwirtschaft und der Westintegration wird eindrucksvoll bestätigt. Vor allem Bundeskanzler Konrad Adenauer geht gestärkt aus der Wahl hervor. Am 9. Oktober 1953 wird er zum zweiten Mal zum Bundeskanzler gewählt. Adenauer bildet eine Koalitionsregierung aus CDU/CSU, FDP, Deutscher Partei (DP) und dem Bund der Heimatvertriebenen und Entrechteten (BHE).
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LeMO Kapitel: Bundestagswahl 1957

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Die Wahlen zum 3. Deutschen Bundestag finden am 15. September 1957 statt. Die Saarländer dürfen erstmals mitwählen. Neu ist auch die Briefwahl: Wer am Wahltag krank oder verreist ist, kann seine Stimme per Post abgeben. Zur Wahl stehen 13 Parteien. Nur fünf Parteien gelingt allerdings der Sprung ins Parlament: Christlich Demokratische Union (CDU) und Christlich Soziale Union (CSU), Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD), Freie Demokratische Partei (FDP) sowie Deutsche Partei (DP) aufgrund von Wahlabsprachen mit der CDU. Die Wahlen werden zum Triumph für Bundeskanzler Konrad Adenauer: Zum ersten Mal erringt mit der CDU/CSU eine Fraktion die absolute Mehrheit der Stimmen.
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LeMO Kapitel: Verhinderte Entstalinisierung

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Auf dem XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956 erklärt der Parteivorsitzende Nikita Chruschtschow die Zeit des Stalinismus für beendet. In einer Geheimrede kritisiert er Parteisäuberungen, Terror und Unterdrückung unter Stalin und verdammt den Personenkult. Die Entstalinisierung hat auch auf die anderen kommunistischen Länder Auswirkungen, da auch hier die stalinistischen Herrschaftsmethoden in Frage gestellt sind. In der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) verhindert Walter Ulbricht eine weitgehende Entstalinisierung.
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LeMO Kapitel: Politische Justiz

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Die DDR ist kein Rechtsstaat mit einer unabhängigen Gerichtsbarkeit. Zwar existierten Gerichte, wie der Oberste Gerichtshof (OG), und Staatsanwaltschaften. Allerdings ist die Justiz den Weisungen der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) unterworfen. Richter und Staatsanwälte werden von der SED bestimmt und gehören ihr nahezu vollständig an. Sie sichern durch die Verfolgung politischer Gegner und Oppositioneller die SED-Herrschaft.
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