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Aktuelles 26.06.2023 Information über eine mögliche Datenschutzverletzung Im Januar
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Aktuelles 26.06.2023 Information über eine mögliche Datenschutzverletzung Im Januar
SPD.de: „Ausbeutung Schande für unser Land“ https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ausbeutung-schande-fuer-unser-land/10/09/2020
Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie erneut scharf kritisiert.
Ab Januar wird es diese Konstrukte nicht mehr geben.
SPD.de: Mehr Geld für Millionen Menschen https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/das-aendert-sich-zum-1-juli-mehr-geld-fuer-millionen-deutsche/01/07/2019
Familien mit Kindern, Rentnerinnen und Rentner, Beschäftigte mit kleinem Einkommen – ab Juli können viele Bürgerinnen und Bürger von neuen Regelungen profitieren. Millionen Menschen erhalten mehr Geld.
Januar 2021 vorgesehen.
SPD.de: Bundes-SGK – Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Vorgezogene Neuwahlen des Deutschen Bundestages stellen Städte und Gemeinden vor erhebliche Herausforderungen https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/bundes-sgk-sozialdemokratische-gemeinschaft-fuer-kommunalpolitik-vorgezogene-neuwahlen-des-deutschen-bundestages-stellen-staedte-und-gemeinden-vor-erhebliche-herausforderungen/08/11/2024?acceptCookiePolicy=1&cHash=c8a06d43e55f6705dd0d45f48b3716ea
Dr. Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) äußert sich zur aktuellen Diskussion um die vorgezogenen Neuwahlen des Deutschen Bundestages:
organisatorischen Erfordernissen sinnvoll, wenn der Bundeskanzler die Vertrauensfrage erst im Januar
SPD.de: Arbeitsmarkt trotzt dem Aprilwetter https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/arbeitsmarkt-trotzt-dem-aprilwetter/28/04/2016
Die Arbeitsmarktzahlen entwickeln sich auch im April weiter positiv. Die Erwerbstätigkeit klettert weiter auf Rekordstände, noch schneller steigt die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Die Arbeitslosigkeit sinkt, die offenen Stellen haben im Jahresvergleich noch einmal deutlich zugenommen.
sozialversicherungspflichtige Beschäftigung legte nach Hochrechnung der Bundesagentur von Januar
SPD.de: Ziel von 30 Millionen Impfungen erreicht https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/ziel-von-30-millionen-impfungen-erreicht/26/12/2021?acceptCookiePolicy=1&cHash=24da4363822ab2b741738607fcb7cb8a
Die Bundesregierung hat das Ziel von 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende erreicht. Die Marke wurde am Sonntag überschritten. „Darauf können wir alle stolz sein“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach.
Bis Ende Januar will Kanzler Scholz 30 Millionen weitere Impfungen erreichen.
SPD.de: Auf dem Weg zum Wahlprogramm https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/impulse-der-programmkommission/21/11/2016/
Fortschritt und Gerechtigkeit gehören für die SPD zusammen. Zwei Seiten ein und derselben Medaille. Auf dem Weg zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl 2017 hat die SPD ein Impulspapier vorgelegt – Zwischenergebnis zahlreicher Diskussionen in der Partei und mit Bürgerinnen und Bürgern.
Ende Januar wird dann der Parteivorstand auf einer Klausur den Entwurf für das Wahlprogramm
SPD.de: SPD setzt Lieferkettengesetz durch https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/spd-setzt-lieferkettengesetz-durch/11/06/2021/?utm_source=somebr_link&utm_medium=website&utm_campaign=nlsomebr&utm_term=&utm_content=
Historischer Schritt gegen Ausbeutung: Der Bundestag hat ein Gesetz zur Einhaltung von Menschenrechten in internationalen Lieferketten verabschiedet.
Januar 2023 gelten, und zwar zunächst nur für Unternehmen mit mehr als 3000 Mitarbeitern
SPD.de: Modernisierungspakt für Deutschland https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/modernisierungspakt-fuer-deutschland/26/01/2016
Gemeinsam mit den elf sozialdemokratischen Wirtschaftsministern aus den Ländern hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Dienstag ein Investitionsprogramm für Deutschland in Milliardenhöhe vorgestellt. In den kommenden zehn Jahren sollen jährlich 60 Milliarden Euro – öffentlich und privat finanziert – zur Verfügung stehen, um die deutsche Wirtschaft zu modernisieren, zukünftigen Wohlstand zu ermöglichen und den Sozialstaat langfristig zu sichern.
Der SPD-Parteivorstand hatte sich bereits bei seiner Klausurtagung Mitte Januar im