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Seit Jahren wird in Hessen über mehr Selbstständigkeit für die Schulen geredet. Kultusministerin Henzler (FDP) hat das Thema sogar zu einem Schwerpunkt ihrer Amtszeit erklärt. Konkret passiert ist bislang jedoch wenig. Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat ein Konzept erarbeitet, durch welche Maßnahmen der Weg zu Selbstständigen Schulen konkret ausgestaltet werden könnte. Der Vorschlag beinhaltet auch notwendige Änderungen der Schulverwaltungsstrukturen.
Januar 2011 HNA-Bericht über Auswirkungen der Kürzungen im Bildungsbereich – GRÜNE

Obwohl wir anfangs optimistisch waren, mit allen im Landtag vertretenen Fraktionen eine gemeinsame Linie zu finden, um die Salzfracht in die Werra drastisch zu reduzieren, scheint dies jetzt wieder immer weiter in die Ferne zu rücken. Deshalb werden wir im nächsten Plenum beantragen, mindestens die Empfehlungen des Runden Tisches so schnell wie möglich umzusetzen.
Januar 2018 KKF-Anlage bei K+S: Wichtiger Schritt für weniger Salz in Werra und

„In der heutigen Sitzung des Rechts- und Integrationsausschusses des Landtags ist der Justizminister jede Erklärung dafür schuldig geblieben, warum dem Landgericht Kassel bei der Entscheidung über die Außervollzugsetzung eines Haftbefehls gegen den rechtsradikalen Gewalttäter Kevin S. die zuvor erfolgte weitere Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft Marburg nicht bekannt war.
Januar 2024 Rechtes Vernetzungstreffen in Frankfurt 28.

Die GRÜNEN im Landtag gratulieren René Rock zur einstimmigen Wiederwahl als Fraktionsvorsitzender der FDP im Hessischen Landtag. „René Rock wünschen wir für die kommende Wahlperiode alles Gute. Wir freuen uns darauf, auch in Zukunft mit René Rock und seiner Fraktion im Landtag über den besten Kurs für unser Land zu diskutieren, Gemeinsamkeiten aufzuzeigen oder kontrovers […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Gestalten statt Granteln – Opposition ohne Konzept und

„Am morgigen Mittwoch tritt der Wahlausschuss für die richterlichen Mitglieder des Staatsgerichtshofs zusammen, um einen zweiten Stellvertreter für die Richterin Wolski zu wählen. Es wäre sinnvoll, nicht nur die Vertretung, sondern auch die Nachfolge von Frau Wolski zu regeln. Hierzu müsste sie aber endlich Konsequenzen aus ihrer unendlichen Affäre ziehen und zurücktreten“, erklärt der rechtspolitische […]
Januar 2021 Staatsgerichtshof bestätigt Sitzverteilung im Landtag: Populismus der

„Am morgigen Mittwoch tritt der Wahlausschuss für die richterlichen Mitglieder des Staatsgerichtshofs zusammen, um einen zweiten Stellvertreter für die Richterin Wolski zu wählen. Es wäre sinnvoll, nicht nur die Vertretung, sondern auch die Nachfolge von Frau Wolski zu regeln. Hierzu müsste sie aber endlich Konsequenzen aus ihrer unendlichen Affäre ziehen und zurücktreten“, erklärt der rechtspolitische […]
Januar 2021 Staatsgerichtshof bestätigt Sitzverteilung im Landtag: Populismus der

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstreicht, dass die Kommunen eine angemessene Finanzausstattung benötigen, um die ihnen übertragenen Aufgaben leisten  zu können. Die bisherigen Aktivitäten der Landesregierung reichen nach Auffassung der GRÜNEN nicht aus, um dies zu gewährleisten. Mit dieser Haltung reagieren DIE GRÜNEN auf die vom DGB Hessen-Thüringen vorgestellte Studie „Kommunalfinanzbericht 2012“. „Der Schutzschirm […]
Januar 2019 Klage Kommunaler Finanzausgleich: Staatsgerichtshof bestätigt – KFA

„Die Entscheidung der europäischen Kommission für den Neubau des Flughafens Kassel-Calden ist für uns nicht nachvollziehbar“, kommentiert die aus Nordhessen stammende Sprecherin für Verkehr Karin Müller.
Januar 2017 Flughafen Kassel-Calden: Chancen für Calden als Regionalflughafen hängen

Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Die Antworten der Landesregierung zur Personalsituation am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) haben ein Bild gezeigt, dem die Notstandsrhetorik der letzten Tage nicht gerecht wird. Die Probleme der Personalgewinnung in der Pflege sind leider ein bundesweites Phänomen. Am UKGM ist erfreulicherweise die Zahl der Pflegekräfte in diesem Jahr sogar […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Altersarmut ist weiblich – Vereinbarkeit von Familie und

Nina Eisenhardt, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:   „Die Antworten der Landesregierung zur Personalsituation am Universitätsklinikum Gießen-Marburg (UKGM) haben ein Bild gezeigt, dem die Notstandsrhetorik der letzten Tage nicht gerecht wird. Die Probleme der Personalgewinnung in der Pflege sind leider ein bundesweites Phänomen. Am UKGM ist erfreulicherweise die Zahl der Pflegekräfte in diesem Jahr sogar […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Altersarmut ist weiblich – Vereinbarkeit von Familie und