Nina Eisenhardt MdL, Sprecherin für Hochschulen, Wissenschaft und künstliche Intelligenz der GRÜNEN Fraktion im Hessischen Landtag.
Januar 2019 Abgeordnete des Hessischen Landtags.
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht es als richtig an, dass das Steuerabkommen mit der Schweiz in seiner ursprünglichen Form am Widerstand der rot-grün-regierten Bundesländer gescheitert ist. Erst durch die Nachverhandlungen sei etwa die Frage der Erbschaftssteuer geregelt worden, die den Bundesländern zustehe.
Januar 2013 liegt, deutlich vorgezogen wird.
Unter dem Titel „Nachtfahrverbot, Durchfahrverbot, Anliegerverbot – Posch in Not“ hat die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Aktuelle Stunde zum Hin und Her des Verkehrsministers zum Nachtfahrverbot auf der B3 und der B 252 beantragt. Posch hatte angekündigt, ab dem 15.März wenigstens testweise ein Nachtfahrverbot auf der B3 im Abschnitt Borken-Cölbe und auf der […]
Januar 2017 Sanierungsoffensive Landesstraßenbau: Erhalt vor Neubau ist der richtige
Mit Investitionen und Ideen für mehr Wohnraum – Zukunftsfähiges Wohnen mit ÖPNV-Anschluss Hildegard Förster-Heldmann, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Wohnen: „Wohnen ist eine der zentralen Fragen unserer Gesellschaft. Daher investieren wir in den nächsten Jahren 2,2 Milliarden Euro in den Sozialen Wohnungsbau – kombiniert mit der Ausweitung der Förderrichtlinien und der Möglichkeit, Eigentum für geringe […]
Januar 2020 Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
GRÜNE zu Unsicherheiten in der sozialen Wohnraumförderung in Hessen Martina Feldmayer, Sprecherin für Wohnen der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist irritierend, wenn gerade unter einem sozialdemokratischen Minister der soziale Wohnungsbau stockt. Aufgrund der Berichterstattung im Wiesbadener Kurier vom 21.01.2025 sind wir GRÜNE alarmiert, denn es deutet alles darauf hin, dass 2024 kein einziger Antrag auf Wohnungsbauförderung […]
Jetzt ist es bereits Ende Januar und die Unternehmen haben immer noch keine Klarheit
DIE GRÜNEN sindder Auffassung, dass Justizminister Hahn der Situation in der Justizvollzugsanstalt Kassel-Wehlheiden eine besondere Aufmerksamkeit zusichern muss. Auch wenn der Stellenplan erfüllt ist, müssen die dramatischen Berichte, die in den letzten Tagen zur Situation in dieser Justizvollzugsanstalt erschienen sind, dafür sorgen, dass die Landesregierung ein besonderes Augenmerk auf die Lage dort legt. Offenbar empfinden viele Beamtinnen und Beamte die Situation dort als angespannt. Dem muss der Justizminister Rechnung tragen.
Januar 2017 Änderung Hessisches Besoldungsgesetz: Besondere Anerkennung der wertvollen
Auch wenn es in der schwarz-gelben Regierung und dem Kultusministerium offensichtlich drunter und drüber geht und niemand so richtig weiß, wer das Sagen hat, stehen wichtige bildungspolitische Sachpunkte auf der Tagesordnung, die keine Vertagung vertragen. So hat das Kultusministerium einen Verordnungsentwurf zum Thema gemeinsamer, inklusiver Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderungen vorgelegt, […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen
Jürgen Frömmrich, Parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN im Hessischen Landtag: „Der oder die Bürgerbeauftragte(r) des Landes Hessen soll das Vertrauen der Bürger*innen in die demokratischen Einrichtungen und Institutionen unseres Landes stärken und für mehr Transparenz sorgen. Die SPD findet dieses Projekt des schwarz-grünen Koalitionsvertrags offensichtlich so hervorragend, dass sie versucht, es nachzuahmen. Darüber freuen wir uns […]
Januar 2024 „Aufstand der Demokraten“ notwendig Bei Facebook teilenBei Twitter
Karin Müller, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Verkehr: „Die deutschlandweite Studie ‚Mobilität in Deutschland‘ belegt jetzt: Gerade junge Menschen lieben das Fahrrad, doch auch wer als Erwachsener einmal das Rad für sich entdeckt hat, bleibt in der Regel dabei – ca. 30 % der Hess*innen nutzen täglich oder bis zu drei Mal in der Woche […]
attraktiven Flatrate-Angeboten wie dem Landesticket, dem Jobticket sowie dem seit Januar
Markus Hofmann, Mittelstandspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion zum neuen Hessischen Ladenöffnungsgesetz: „Das neue Gesetz zur Ladenöffnung bietet mehr Planungssicherheit für Kommunen und Veranstalter von Sonntagsöffnungen. Auch wird der Verfahrensweg vereinfacht. Sonntagsöffnungen sind ein Teil des Stadtmarketings und helfen den stationären Handel zu stärken. Gleichzeitig steht das Recht auf Wahrung der Sonntagsruhe immer im Vordergrund. Deshalb […]
Januar 2024 GRÜNE stimmen FDP zu bei Änderung des Ladenöffnungsgesetzes 12.
