Dein Suchergebnis zum Thema: januar

Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen und Europa: „Als überzeugte Europäerin bin ich sehr traurig, dass der Brexit zum 1. Februar 2020 nun wirklich eintritt. Auch wenn die kommenden elf Monate sehr kurz sind, um die wichtigen offenen Fragen über das zukünftige Verhältnis zu klären, müssen wir alles daransetzen, das Beste daraus zu […]
Januar 2020 Der Brexit ist ein Weckruf für die EU Bei Facebook teilenBei Twitter

Liebe Kolleginnen und Kollegen, der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, möchte eine Stellungnahme zur Entscheidung des Staatsgerichtshofs zur Klage der Stadt Alsfeld abgeben. Das Pressestatement  findet statt heute, am Dienstag, dem 21. Mai 2013, um 17 Uhr im Foyer des Plenarsaals des Hessischen Landtags. Wir freuen uns auf Ihr Kommen. Mit freundlichen Grüßen […]
Januar 2019 Klage Kommunaler Finanzausgleich: Staatsgerichtshof bestätigt – KFA

Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushalt zu den Haushaltsänderungsanträgen der SPD: „Wer, wie die SPD, am Regierungsentwurf des Haushalts weniger als zwei Prozent ändern will, sollte nicht von einem unambitionierten Zahlenwerk sprechen, sondern sich über den eigenen Mangel an Konzepten sorgen. Lediglich 0,1 Promille der Ausgabenansätze will die SPD streichen; für diese umfassende […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen

Frank Kaufmann, Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Haushalt zu den Haushaltsänderungsanträgen der SPD: „Wer, wie die SPD, am Regierungsentwurf des Haushalts weniger als zwei Prozent ändern will, sollte nicht von einem unambitionierten Zahlenwerk sprechen, sondern sich über den eigenen Mangel an Konzepten sorgen. Lediglich 0,1 Promille der Ausgabenansätze will die SPD streichen; für diese umfassende […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen

Miriam Dahlke, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Finanzen und Europa: „Als überzeugte Europäerin bin ich sehr traurig, dass der Brexit zum 1. Februar 2020 nun wirklich eintritt. Auch wenn die kommenden elf Monate sehr kurz sind, um die wichtigen offenen Fragen über das zukünftige Verhältnis zu klären, müssen wir alles daransetzen, das Beste daraus zu […]
Januar 2020 Der Brexit ist ein Weckruf für die EU Bei Facebook teilenBei Twitter

In Hessen ist kein Platz für Rechtsextremismus Lukas Schauder, Sprecher für Extremismusprävention der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Jeder Tag muss ein Tag gegen Rassismus sein. Denn Alltagsrassismus findet täglich statt und schafft hasserfülltes Klima, in dem Betroffene ausgegrenzt und angegriffen werden. Rechtextremistische Gewalttaten und rassistische Angriffe finden ihren Nährboden in der Verrohung des gesellschaftlichen Klimas. Dem müssen […]
Januar 2024 Rechtes Vernetzungstreffen in Frankfurt Bei Facebook teilenBei Twitter

Die aus Sicht der GRÜNEN notwendigen Bedingungen für eine Umsetzung der Schuldenbremse möchte Ihnen der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN, Tarek Al-Wazir, vorstellen.
Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich als erste Fraktion bereits im Januar

Ermittlungen zu mutmaßlicher rechtsextremer Brandstiftung Martina Feldmayer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nach dem Brand eines Wohnhauses in Wächtersbach sind dort rechtsextreme Parolen entdeckt worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts auf Brandstiftung mit rechtsextremer Motivation. Dieser Verdacht ist schwerwiegend und entsetzlich. Die Parolen, die an den Wänden entdeckt wurden, sind verabscheuungswürdig und verhetzend. Unsere […]
Januar 2024 Rechtes Vernetzungstreffen in Frankfurt Bei Facebook teilenBei Twitter

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Walter Arnold und Kai Klose, möchten Ihnen gerne gemeinsam mit dem Hessischen Wirtschaftsminister, Tarek Al-Wazir, in einer Pressekonferenz ihren Gesetzentwurf für ein Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz vorstellen. Wir laden Sie herzlich ein für Donnerstag, 15. Mai 2014, 12:00 Uhr, Raum 307 […]
Januar 2015 Vergabe- und Tariftreuegesetz – GRÜNE zeigen sich verwundert über DGB-Kritik

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, die wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Walter Arnold und Kai Klose, möchten Ihnen gerne gemeinsam mit dem Hessischen Wirtschaftsminister, Tarek Al-Wazir, in einer Pressekonferenz ihren Gesetzentwurf für ein Hessisches Vergabe- und Tariftreuegesetz vorstellen. Wir laden Sie herzlich ein für Donnerstag, 15. Mai 2014, 12:00 Uhr, Raum 307 […]
Januar 2015 Vergabe- und Tariftreuegesetz – GRÜNE zeigen sich verwundert über DGB-Kritik