Januar 2012 diskutieren wir drei mögliche Modelle.
Die GRÜNEN im Landtag sehen in den Vorschlägen zum Doppelhaushalt 2018/2019, die die SPD heute vorgestellt hat, die Kapitulation des Scheinriesen vor der Wirklichkeit. „In jeder Plenarsitzung der letzten Jahre kündigt die SPD vollmundig mindestens ein Projekt an, für das sie zwei- bis dreistellige Millionensummen ausgeben will. Mittlerweile summieren sich die Ankündigungen zu allen Bereichen […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Bürgerbeauftragte(r) stärkt Vertrauen und schafft Transparenz
„Wir fühlen uns in unserer Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt. Bei der Besetzung der Stelle wurde von der Landesregierung gegen Recht und Gesetz verstoßen, und dem unterlegenen Bewerber wurde der verfassungsmäßige garantierte Rechtsschutz nicht zugestanden. Die Verantwortung für diese rechtswidrige Stellenbesetzung tragen der damalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier und sein damaliger Staatssekretär, der heutige Innenminister Boris Rhein“, so der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
Januar 2013 UNA Polizeichefaffäre – SPD und GRÜNE: Bouffier nahm Rechtsbruch für
Die GRÜNEN im Landtag sehen in den Vorschlägen zum Doppelhaushalt 2018/2019, die die SPD heute vorgestellt hat, die Kapitulation des Scheinriesen vor der Wirklichkeit. „In jeder Plenarsitzung der letzten Jahre kündigt die SPD vollmundig mindestens ein Projekt an, für das sie zwei- bis dreistellige Millionensummen ausgeben will. Mittlerweile summieren sich die Ankündigungen zu allen Bereichen […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Bürgerbeauftragte(r) stärkt Vertrauen und schafft Transparenz
Im Fall Thurau geht es um schwere Vorwürfe. Im Zusammenhang mit dem Mobbing-Prozess vor dem Frankfurter Landgericht ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die suspendierte LKA-Präsidentin wegen uneidlicher Falschaussage und wegen Verfolgung Unschuldiger. Das Gericht hatte seine Entscheidung zugunsten des Polizisten Z. damit begründet, dass Thurau als damalige Vizepräsidentin im Polizeipräsidium Frankfurt die Persönlichkeitsrechte des betroffenen Beamten schwerwiegend verletzt.
Januar 2013 UNA Polizeichefaffäre – SPD und GRÜNE: Bouffier nahm Rechtsbruch für
Im Fall Thurau geht es um schwere Vorwürfe. Im Zusammenhang mit dem Mobbing-Prozess vor dem Frankfurter Landgericht ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die suspendierte LKA-Präsidentin wegen uneidlicher Falschaussage und wegen Verfolgung Unschuldiger. Das Gericht hatte seine Entscheidung zugunsten des Polizisten Z. damit begründet, dass Thurau als damalige Vizepräsidentin im Polizeipräsidium Frankfurt die Persönlichkeitsrechte des betroffenen Beamten schwerwiegend verletzt.
Januar 2013 UNA Polizeichefaffäre – SPD und GRÜNE: Bouffier nahm Rechtsbruch für
„Wir fühlen uns in unserer Rechtsauffassung vollumfänglich bestätigt. Bei der Besetzung der Stelle wurde von der Landesregierung gegen Recht und Gesetz verstoßen, und dem unterlegenen Bewerber wurde der verfassungsmäßige garantierte Rechtsschutz nicht zugestanden. Die Verantwortung für diese rechtswidrige Stellenbesetzung tragen der damalige Innenminister und heutige Ministerpräsident Volker Bouffier und sein damaliger Staatssekretär, der heutige Innenminister Boris Rhein“, so der innenpolitische Sprecher der GRÜNEN, Jürgen Frömmrich.
Januar 2013 UNA Polizeichefaffäre – SPD und GRÜNE: Bouffier nahm Rechtsbruch für
Eine schlechtere Situation für rund 180 000 Langzeitarbeitslose und Chaos für die 2500 Mitarbeiter in den 13 Job-Centern erwartet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wenn die von der schwarz-gelben Bundesregierung vereinbarte Arbeitsmarktreform Wirklichkeit wird.
Januar 2010 Notwendige Veränderungen der Arbeitsmarktreform – GRÜNE: CDU und SPD
Erstaunt hat die GRÜNE Landtagsfraktion auf die jüngsten Äußerungen des stellvertretenden Bundesvorsitzenden, hessischen Fraktions- und Landesvorsitzenden, Thorsten Schäfer-Gümbel reagiert. „Statt anderen Noten zu erteilen, hätte Herr Schäfer-Gümbel allen Anlass vor der eigenen Haustür zu kehren. Auch drei Jahre nach Beginn der Legislaturperiode sind von der hessischen SPD keinerlei konsistente konzeptionelle Alternativen zur Arbeit der Landesregierung […]
Januar 2020 GRÜN SPRICHT: Bürgerbeauftragte(r) stärkt Vertrauen und schafft Transparenz
Eine schlechtere Situation für rund 180 000 Langzeitarbeitslose und Chaos für die 2500 Mitarbeiter in den 13 Job-Centern erwartet die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, wenn die von der schwarz-gelben Bundesregierung vereinbarte Arbeitsmarktreform Wirklichkeit wird.
Januar 2010 Notwendige Veränderungen der Arbeitsmarktreform – GRÜNE: CDU und SPD
