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SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Bericht des UNA Polizeichefaffäre – Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die innenpolitischen Sprecher der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Nancy Faeser und Jürgen Frömmrich, möchten Ihnen den Bericht ihrer Fraktionen zum Untersuchungsausschuss 18/2 zur Polizeichefaffäre im Rahmen einer Pressekonferenz vorstellen. Die Pressekonferenz findet am […]
Januar 2013, um 14 Uhr im Raum 307 W des Hessischen Landtags statt.

Januar 2017 werden mit dem landeseigenen Programm in seiner neunten Auflage Forschungsvorhaben

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in dem von Siemens gestellten Abbauantrag für die Partikeltherapieanlage am Universitätsklinikum Gießen-Marburg eine Bestätigung ihrer seit langem geäußerten Befürchtungen. „Es hat sich schon lange angedeutet, dass Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) nicht in der Lage sein würde, den Betrieb der Partikeltherapie wie versprochen sicherzustellen. Zu oft hat sie sich […]
Januar 2014 zugesagt – nun haben sich ihre vollmundigen Ankündigungen genau drei

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in dem von Siemens gestellten Abbauantrag für die Partikeltherapieanlage am Universitätsklinikum Gießen-Marburg eine Bestätigung ihrer seit langem geäußerten Befürchtungen. „Es hat sich schon lange angedeutet, dass Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) nicht in der Lage sein würde, den Betrieb der Partikeltherapie wie versprochen sicherzustellen. Zu oft hat sie sich […]
Januar 2014 zugesagt – nun haben sich ihre vollmundigen Ankündigungen genau drei

„Wohnen ist mehr als ein Dach über dem Kopf“, erklärt Martina Feldmayer, die Sprecherin für Wohnungspolitik der GRÜNEN im Landtag anlässlich der heutigen Fachveranstaltung der Fraktion. „Das Interesse daran, wie ein lebenswertes Wohnen in den Städten und auf dem Land aussehen kann, ist sehr groß, wie man an der zahlreichen und interessierten Teilnahme heute sehen […]
Januar 2018 nichts mehr dafür zahlen“, so Feldmayer.

„Wohnen ist mehr als ein Dach über dem Kopf“, erklärt Martina Feldmayer, die Sprecherin für Wohnungspolitik der GRÜNEN im Landtag anlässlich der heutigen Fachveranstaltung der Fraktion. „Das Interesse daran, wie ein lebenswertes Wohnen in den Städten und auf dem Land aussehen kann, ist sehr groß, wie man an der zahlreichen und interessierten Teilnahme heute sehen […]
Januar 2018 nichts mehr dafür zahlen“, so Feldmayer.

In ihrer Auffassung über den nicht verfassungsmäßigen Einsatz von Wahlcomputern sieht sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestätigt.
Bundesverfassungsgerichts korrigiert aber auch ein Urteil des hessischen Staatsgerichtshofs vom 23.Januar

In ihrer Auffassung über den nicht verfassungsmäßigen Einsatz von Wahlcomputern sieht sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN durch die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bestätigt.
Bundesverfassungsgerichts korrigiert aber auch ein Urteil des hessischen Staatsgerichtshofs vom 23.Januar

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedenkt am heutigen Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz der Opfer des Nationalsozialismus. „Es ist wichtig, dass die grausamen Taten der Nazis nicht in Vergessenheit geraten. Wir alle haben die Verantwortung, die Erinnerung an die menschenverachtenden Verbrechen der Nationalsozialisten aufrechtzuerhalten und so damit beizutragen, dass sich ein solches Unrecht […]
Januar 2016 Holocaust-Gedenktag: Rassisten und Populisten dürfen nie wieder unsere

Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gedenkt am heutigen Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz der Opfer des Nationalsozialismus. „Es ist wichtig, dass die grausamen Taten der Nazis nicht in Vergessenheit geraten. Wir alle haben die Verantwortung, die Erinnerung an die menschenverachtenden Verbrechen der Nationalsozialisten aufrechtzuerhalten und so damit beizutragen, dass sich ein solches Unrecht […]
Januar 2016 Holocaust-Gedenktag: Rassisten und Populisten dürfen nie wieder unsere