Vizekanzler Olaf Scholz hat angekündigt, Kunst und Kultur mit einem eigenen Konjunkturprogramm des Bundes massiv zu helfen. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie, der Hamburger Senator für Kultur und Medien Carsten Brosda:
Das muss weitergehen, denn es gibt viele Bereiche des kulturellen Lebens in denen
Der SPD-Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich erklären:„Die Niederlande müssen die Blockade einer schnellen Unterstützung vor allem für Italien und Spanien beenden. Andernfalls ist nicht nur die wirtschaftliche Normalisierung in ganz Europa bedroht, sondern das jahrzehntelange Friedens- und Erfolgsprojekt EU insgesamt. Der von Olaf Scholz vorgeschlagene Weg über Finanzhilfen von ESM und EIB ist ein für alle einigungsfähiges Sofortprogramm. Das sollten die Niederlande nicht durch das Bestehen auf neue unerfüllbare Auflagen torpedieren, wie sie den Empfängerstaaten nach der Finanzkrise vor zehn Jahren auferlegt wurden – die heutige Situation ist eine gänzlich andere. Die Niederlande sind von Beginn an ein Garant für die europäische Idee und den Zusammenhalt der Staatengemeinschaft. Daran müssen wir gemeinsam festhalten.
die Zukunftsfähigkeit Europas, die es für jeden Einzelnen nur in der Gemeinschaft gibt
Am heutigen Freitag reist eine SPD-Delegation um die stellvertretende Parteivorsitzende Serpil Midyatli und die Abgeordneten des Bundestages Derya Türk-Nachbaur und Serdar Yüksel nach Ankara, um mit anderen europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an einer großen Solidaritätskundgebung für Ekrem İmamoğlu teilzunehmen. Seit über zwei Wochen sitzt der Istanbuler Oberbürgermeister in der Türkei in politischer Haft. Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil ist seither in engem Austausch mit seinem türkischen Amtskollegen, Özgür Özel und hatte ihm die Unterstützung der SPD zugesagt.
Die stellvertretende Parteivorsitzende Serpil Midyatli ergänzt: „In Demokratien gibt
Deutschland ist im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Corona-Krise gekommen. Nun wird dieses bewährte Instrument über den Jahreswechsel hinaus verlängert.
Ab dem siebten Monat gibt es 80 beziehungsweise 87 Prozent.
Der EU-Sondergipfel ist nach einem Marathontreffen mit einem historischen Ergebnis beendet worden. Viel Geld, wenig Zeit und grundlegende Werte – darum ging es. Ein Namensbeitrag des SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans.
ist das Ergebnis ein Kompromiss, der neben viel Licht auch Grund für Besorgnis gibt
In der Corona-Krise bekommen mehr Eltern einen Anspruch auf Notbetreuung für jüngere Kinder – es wird aber vorerst keine bundesweit einheitliche Regelung geben.
Die Notbetreuung gibt es in der Regel für Kinder ab dem Kita-Alter bis zur sechsten
Das war ein weiterer guter und wichtiger Schritt gestern, damit wir in Zeiten von Corona nicht nur zuverlässige und gerechte, sondern auch zeitgemäße, digitale Bildungsangebote in unseren Schulen bekommen. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken zum Schulgipfel.
Der Schulgipfel gibt uns den nötigen Schub, damit wir jetzt schnell auf diesem Weg
Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Rentenkonzept vorgelegt, das Verbesserungen für Millionen Menschen in unserem Land bringt – gut für alle Generationen, für die Jüngeren und für die Älteren. „Wir machen die Rente fit für die Zukunft – verlässlich und besser für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag.
Es gibt mehr Geld für alle, die eine Erwerbsminderungsrente bekommen.
Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Rentenkonzept vorgelegt, das Verbesserungen für Millionen Menschen in unserem Land bringt – gut für alle Generationen, für die Jüngeren und für die Älteren. „Wir machen die Rente fit für die Zukunft – verlässlich und besser für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag.
Es gibt mehr Geld für alle, die eine Erwerbsminderungsrente bekommen.
Deutschland ist im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Corona-Krise gekommen. Nun wird dieses bewährte Instrument über den Jahreswechsel hinaus verlängert.
Ab dem siebten Monat gibt es 80 beziehungsweise 87 Prozent.
