Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen:
Familie ist Lebensmittelpunkt, Rückzugsort, gibt Sicherheit und ist bestimmend für
Hartz IV abschaffen, ein neues Bürgergeld einführen, Sanktionen streichen und das Arbeitslosengeld verlängern: Im RND-Interview verrät Andrea Nahles erstmals, wie ihr Konzept für den „Sozialstaat 2025“ aussieht.
Wenn Bürger und Staat sich begegnen, gibt es Rechte und Pflichten auf beiden Seiten
Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.
Einerseits gibt es in Deutschland eine immer noch ungeheuer große Hilfsbereitschaft
Der Lockdown wird bis zum 7. März verlängert, um angesichts der gefährlicheren Virusmutationen einer dritten Infektions-Welle vorzubeugen. Das haben Bund und Länder heute beschlossen.
weiterhin mindestens 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern gibt
Wir haben mit unserem Vizekanzler und Finanzminister über eure Fragen, Sorgen und Wünsche zum sogenannten „Wellenbrecher-Lockdown“ gesprochen.
„Ich verstehe, dass es Menschen gibt, die sich ungerecht behandelt fühlen“ Scholz
Deutschland ist im internationalen Vergleich bisher auch dank Kurzarbeit gut durch die Corona-Krise gekommen. Nun wird dieses bewährte Instrument über den Jahreswechsel hinaus verlängert.
Ab dem siebten Monat gibt es 80 beziehungsweise 87 Prozent.
Millionen von Familien mit Kindern werden ab 1. Juli stärker als bisher entlastet. Das Kindergeld wird erhöht, der Kinderzuschlag ausgeweitet. Und Familien, die es besonders brauchen, werden noch mehr unterstützt.
„Es gibt ihnen einen schnellen Überblick darüber, auf welche staatlichen Unterstützungen
Europa braucht nach dem Brexit einen Neustart. Wie kann eine mutige Politikwende für ein besseres Europa aussehen? Darüber diskutiert die SPD-Spitze mit hunderten Parteimitgliedern auf einer Programmkonferenz am Samstag. Erste Schritte auf dem Weg zum Wahlprogramm 2017. SPD.de überträgt ab 11 Uhr per Livestream.
ist der Parteivorstand überzeugt: Die besten Antworten auf die wichtigen Fragen gibt
Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Nordrhein-Westfalen. Am Wochenende des Internationalen Frauentages diskutiert sie in Solingen und Arnsberg, nimmt am Aktionstag in Bochum teil und geht in den Gedankenaustausch bei einem frauenpolitischen Frühstück in Beckum. In Wesseling nimmt sie am Kreisparteitag der SPD Rhein-Erft teil.
ab 15:15 Uhr) Zum Landsberger Hof Alter Markt 18, 59821 Arnsberg Saskia Esken gibt
Arbeitsministerin Andrea Nahles hat ein Rentenkonzept vorgelegt, das Verbesserungen für Millionen Menschen in unserem Land bringt – gut für alle Generationen, für die Jüngeren und für die Älteren. „Wir machen die Rente fit für die Zukunft – verlässlich und besser für alle“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Montag.
Es gibt mehr Geld für alle, die eine Erwerbsminderungsrente bekommen.
