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Anlässlich der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) erklärt der Bundesvorsitzende der AsJ Harald Baumann-Hasske:
Der Rechtsstaat ist nicht ernsthaft bedroht, aber es gibt Tendenzen, ihn als System

Reisen ohne Booster-Impfung in der EU ist für viele Menschen von Dienstag an deutlich schwieriger. Denn die EU-Impfnachweise sind vom 1. Februar an ohne Auffrischungsimpfung nur noch rund neun Monate (270 Tage) gültig. Nach Ablauf dieser Frist werden Menschen ohne diesen zusätzlichen Schutz bei Grenzübertritten wie Ungeimpfte behandelt.
In Deutschland gibt es zurzeit keine Regelung, die die Anerkennungsdauer von Impfnachweisen

Reisen ohne Booster-Impfung in der EU ist für viele Menschen von Dienstag an deutlich schwieriger. Denn die EU-Impfnachweise sind vom 1. Februar an ohne Auffrischungsimpfung nur noch rund neun Monate (270 Tage) gültig. Nach Ablauf dieser Frist werden Menschen ohne diesen zusätzlichen Schutz bei Grenzübertritten wie Ungeimpfte behandelt.
In Deutschland gibt es zurzeit keine Regelung, die die Anerkennungsdauer von Impfnachweisen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm  zu seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland mit folgendem Schreiben:
Blick auf die drängenden Fragen unserer Zeit, auf die es keine einfachen Antworten gibt

Anlässlich der Feierlichkeiten zum Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2018 erklärt der Ostbeauftragte der SPD Martin Dulig:
Es gibt viele Ostdeutsche, die sich unfair behandelt fühlen.

Sabine Wells ist Erzieherin. Sie macht ihren Job gern. Aber sie sagt auch: "Ich finde, dass Erzieherinnen besser bezahlt werden sollten. Das ist eine Arbeit mit sehr viel Verantwortung. Und wenig Anerkennung." Wir haben Sabine gefragt, warum sie unsere Aktion #GemeinsamGerecht unterstützt.
Für all das gibt es nur wenig Vorbereitungszeit.

Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.
Konventionelles Fracking in Sandstein gibt es in Deutschland schon lange.

Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.
Konventionelles Fracking in Sandstein gibt es in Deutschland schon lange.

Deutschland diskutiert über Flüchtlinge. Dabei wird oft vergessen, dass unser Land vor 70 Jahren schon einmal Ähnliches erlebt hatte. Damals mussten viele Deutsche ihre Heimat verlassen und als Vertriebene in der Fremde Schutz suchen. „Meine Mutter musste aus Ostpreußen fliehen“, erinnert sich SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Gefahren und schlimmen Erlebnissen hinter sich gebracht haben.“ Alles zum Thema gibt

Wie soll unsere Datengesellschaft der Zukunft aussehen? Wie können wir Innovation und Wettbewerb in der digitalen Wirtschaft sicherstellen? Dazu hat SPD-Chefin Andrea Nahles mit einem Daten-für-Alle-Gesetz einen Vorschlag vorgelegt. Darüber wollen wir diskutieren – mit der digitalen Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
Es gibt, ökonomisch gesprochen, keinerlei Rivalität im Konsum.