Scharfe Kritik von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans an der Unionsblockade zulasten von Mietern: „das Attribut der sozialen Kälte“ habe sich die CDU „redlich verdient“.
In der Bundesregierung gibt es längst die Einigung, dass Vermieter die Hälfte der
Der Vorsitzende der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der SPD Martin Dulig heute im Deutschen Bundestag zum Bericht zum Stand der Deutschen Einheit:
Es gibt viele Ostdeutsche, die sich unfair behandelt fühlen.
Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.
Konventionelles Fracking in Sandstein gibt es in Deutschland schon lange.
Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.
Die SPD gibt die Antwort.
Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze haben Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden.
„Es gibt eine Einigkeit in der Regierung“, sagte Schulze.
Sabine Wells ist Erzieherin. Sie macht ihren Job gern. Aber sie sagt auch: "Ich finde, dass Erzieherinnen besser bezahlt werden sollten. Das ist eine Arbeit mit sehr viel Verantwortung. Und wenig Anerkennung." Wir haben Sabine gefragt, warum sie unsere Aktion #GemeinsamGerecht unterstützt.
Für all das gibt es nur wenig Vorbereitungszeit.
Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.
Die SPD gibt die Antwort.
Und je schneller sie den Umbau planen, desto mehr Zuschüsse gibt es.
Zu dem Volksentscheid in Großbritannien erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und des Netzwerkes EUSONET:
Großbritannien zeigt, dass es viele Vorbehalte gegen die europäische Integration gibt
Reisen ohne Booster-Impfung in der EU ist für viele Menschen von Dienstag an deutlich schwieriger. Denn die EU-Impfnachweise sind vom 1. Februar an ohne Auffrischungsimpfung nur noch rund neun Monate (270 Tage) gültig. Nach Ablauf dieser Frist werden Menschen ohne diesen zusätzlichen Schutz bei Grenzübertritten wie Ungeimpfte behandelt.
In Deutschland gibt es zurzeit keine Regelung, die die Anerkennungsdauer von Impfnachweisen
