Die Vorsitzende des SPD-Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, erklärt: Die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit dürfen nicht für andere Aufgaben missbraucht werden.
Jedoch gibt es mittlerweile in mehreren Ländern der Europäischen Union die Tendenz
Und je schneller sie den Umbau planen, desto mehr Zuschüsse gibt es.
Vizekanzler Olaf Scholz und Umweltministerin Svenja Schulze haben Eckpunkte für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden.
„Es gibt eine Einigkeit in der Regierung“, sagte Schulze.
Sabine Wells ist Erzieherin. Sie macht ihren Job gern. Aber sie sagt auch: "Ich finde, dass Erzieherinnen besser bezahlt werden sollten. Das ist eine Arbeit mit sehr viel Verantwortung. Und wenig Anerkennung." Wir haben Sabine gefragt, warum sie unsere Aktion #GemeinsamGerecht unterstützt.
Für all das gibt es nur wenig Vorbereitungszeit.
Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.
Die SPD gibt die Antwort.
Reisen ohne Booster-Impfung in der EU ist für viele Menschen von Dienstag an deutlich schwieriger. Denn die EU-Impfnachweise sind vom 1. Februar an ohne Auffrischungsimpfung nur noch rund neun Monate (270 Tage) gültig. Nach Ablauf dieser Frist werden Menschen ohne diesen zusätzlichen Schutz bei Grenzübertritten wie Ungeimpfte behandelt.
In Deutschland gibt es zurzeit keine Regelung, die die Anerkennungsdauer von Impfnachweisen
Frauen können die „Pille danach“ ab Mitte März auch in Deutschland rezeptfrei in Apotheken kaufen. Die SPD begrüßt diese „längst überfällige Entscheidung der Bundesregierung sehr“, sagt SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis. „Wir machen deutlich: Frauen in Deutschland wollen und können hinsichtlich ihrer reproduktiven und sexuellen Rechte selbstbestimmt entscheiden – wie es Frauen in 78 anderen Staaten längst tun.“
Hinweis ausblenden Inhaltsbereich Aktuelles dpa SPD-Erfolg: Die "Pille danach" gibt
Frauen können die „Pille danach“ ab Mitte März auch in Deutschland rezeptfrei in Apotheken kaufen. Die SPD begrüßt diese „längst überfällige Entscheidung der Bundesregierung sehr“, sagt SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis. „Wir machen deutlich: Frauen in Deutschland wollen und können hinsichtlich ihrer reproduktiven und sexuellen Rechte selbstbestimmt entscheiden – wie es Frauen in 78 anderen Staaten längst tun.“
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Frauen können die „Pille danach“ ab Mitte März auch in Deutschland rezeptfrei in Apotheken kaufen. Die SPD begrüßt diese „längst überfällige Entscheidung der Bundesregierung sehr“, sagt SPD-Gesundheitsexpertin Hilde Mattheis. „Wir machen deutlich: Frauen in Deutschland wollen und können hinsichtlich ihrer reproduktiven und sexuellen Rechte selbstbestimmt entscheiden – wie es Frauen in 78 anderen Staaten längst tun.“
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Jetzt gilt es: Gefährliches Fracking wie in den USA ist in Deutschland verboten und für die Erdgasförderung gelten schärfere Regeln. Ein Erfolg der SPD.
Konventionelles Fracking in Sandstein gibt es in Deutschland schon lange.
