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Dennoch gibt es weiterhin Bereiche, die unter Corona-bedingten Einschränkungen leiden
Der Corona-Schutzschirm für Deutschland läuft auf Hochtouren. Vizekanzler Olaf Scholz und SPD-Chef Norbert Walter-Borjans haben eine erste positive Bilanz der Corona-Hilfen gezogen. „Wir sind sehr froh, dass wir als sozialdemokratische Partei in der Regierung dazu beitragen können, dass Deutschland durch die sehr schwierige Krise kommt“, sagte Scholz.
Direkte Zuschüsse kommen an Daneben gibt es für kleine Unternehmen, Soloselbstständige
Ich muss immer schmunzeln, wenn ich an Bananen-Ingwer-Marmelade denke“, sagt Maria Noichl. Welche Geschichte dahinter steckt, warum wir geheime „Bügelfrauen“ sichtbar machen müssen und wie wir Familien mehr Zeit schenken können, erzählt die AsF-Bundesvorsitzende im Talk.
Maria: Ja, da gibt es Programmpunkte, das Papier ist fast schon ein bisschen vergilbt
Die Strom- und Gaspreisbremse ist da. Wie sie funktioniert und weitere Entlastungen für Dich:
Öffnen/Schließen: Welcher Wert wird angenommen, wenn es keinen Vorjahresverbrauch gibt
Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut.
Und es gibt noch einen zweiten Gesichtspunkt, der ganz wichtig ist.
Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.
solidarische Lebensleistungsrente, gesetzliche Solidarrente – die Idee einer Grundrente gibt
Die SPD sagt: Mietenwende jetzt! SPD-Chefin Andrea Nahles und SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel haben eine sozialdemokratische Antwort auf die soziale Frage des 21. Jahrhundert skizziert. Nachdem die SPD vor einigen Tagen schon bessere Mieterrechte und mehr Schutz vor Modernisierungswucher durchs Kabinett gebracht hat, geht sie jetzt noch einen Schritt weiter.
Die SPD gibt die Antwort.
Zu dem Volksentscheid in Großbritannien erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und des Netzwerkes EUSONET:
Großbritannien zeigt, dass es viele Vorbehalte gegen die europäische Integration gibt
Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes sprechen sich die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda für die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) empfohlene Anhebung des Rundfunkbeitrags aus. „Die Erhöhung von 0,86 Cent ist nicht nur sach- und bedarfsgerecht, sie sichert auch die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ist für die Demokratie und die demokratische Kultur in unserem Land unbedingt notwendig.
die gewählten Abgeordneten für den Staatsvertrag zu stimmen, denn freie Medien gibt
Die Bundeskonferenz der ASF, am 17.-18. Juli 2021, war eine absolute Premiere: Zum ersten Mal fand die Bundeskonferenz der 140.000 SPD Frauen online statt. Und außerdem wurde mit dem neuen Bundesvorstand die erste Doppelspitze der ASF gewählt – die neue Satzung der SPD macht es möglich. Die Wahl des neuen Bundesvorstandes wurde inzwischen von 130 Delegierten schriftlich, mit 97,7 % Zustimmung bestätigt. Ulrike Häfner und Maria Noichl führen die ASF ab sofort als Doppelspitze. Als Stellvertreterinnen wurden Shantha Chaudhuri, Josephine Loulou Ortleb, Sally Lisa Starken gewählt. Die Besitzer*innen im Bundesvorstand sind Christiane Buhl, Christine Faltynek-Haschke, Nadine Gersberg, Johannah Illgner, Christie M. Kaiser, Janine Lilie, Bettina Marquis, Mechthild Rawert, Heidrun Sachse, Anke Schneider, Laura Stellbrink und Anke Strehl. Damit ist die Interessenvertretung von organisierten sozialdemokratischen Frauen aus nahezu allen Bundesländern im Bundesvorstand gewährleistet.
Vorsitzenden im Bundesvorstand der ASF, Ulrike Häfner und Maria Noichl gilt: „Aufgeben gibt
