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Reisen ohne Booster-Impfung in der EU ist für viele Menschen von Dienstag an deutlich schwieriger. Denn die EU-Impfnachweise sind vom 1. Februar an ohne Auffrischungsimpfung nur noch rund neun Monate (270 Tage) gültig. Nach Ablauf dieser Frist werden Menschen ohne diesen zusätzlichen Schutz bei Grenzübertritten wie Ungeimpfte behandelt.
In Deutschland gibt es zurzeit keine Regelung, die die Anerkennungsdauer von Impfnachweisen

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley kommt nach Schleswig-Holstein. In Kiel diskutiert sie u.a. Gleichstellungspolitik aus der europäischen Perspektive – und kommt ins Gespräch mit Schüler:innen. Außerdem: ein Besuch des Küstenkraftwerks und des Kieler Seehafens sowie die Teilnahme am Neujahrsempfang der SPD-Landtagsfraktion.
innen 8:30 Uhr Hans-Geiger-Gymnasium Poppenrade 53, 24148 Kiel Katarina Barley gibt

Die Vorsitzende des SPD-Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, erklärt: Die Mittel der Entwicklungszusammenarbeit dürfen nicht für andere Aufgaben missbraucht werden.
Jedoch gibt es mittlerweile in mehreren Ländern der Europäischen Union die Tendenz

Für die Medien- und Netzpolitische Kommission des SPD-Parteivorstandes sprechen sich die beiden Vorsitzenden Heike Raab und Carsten Brosda für die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) empfohlene Anhebung des Rundfunkbeitrags aus. „Die Erhöhung von 0,86 Cent ist nicht nur sach- und bedarfsgerecht, sie sichert auch die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und ist für die Demokratie und die demokratische Kultur in unserem Land unbedingt notwendig.
die gewählten Abgeordneten für den Staatsvertrag zu stimmen, denn freie Medien gibt

Die Bundeskonferenz der ASF, am 17.-18. Juli 2021, war eine absolute Premiere: Zum ersten Mal fand die Bundeskonferenz der 140.000 SPD Frauen online statt. Und außerdem wurde mit dem neuen Bundesvorstand die erste Doppelspitze der ASF gewählt – die neue Satzung der SPD macht es möglich. Die Wahl des neuen Bundesvorstandes wurde inzwischen von 130 Delegierten schriftlich, mit 97,7 % Zustimmung bestätigt. Ulrike Häfner und Maria Noichl führen die ASF ab sofort als Doppelspitze. Als Stellvertreterinnen wurden Shantha Chaudhuri, Josephine Loulou Ortleb, Sally Lisa Starken gewählt. Die Besitzer*innen im Bundesvorstand sind Christiane Buhl, Christine Faltynek-Haschke, Nadine Gersberg, Johannah Illgner, Christie M. Kaiser, Janine Lilie, Bettina Marquis, Mechthild Rawert, Heidrun Sachse, Anke Schneider, Laura Stellbrink und Anke Strehl. Damit ist die Interessenvertretung von organisierten sozialdemokratischen Frauen aus nahezu allen Bundesländern im Bundesvorstand gewährleistet.
Vorsitzenden im Bundesvorstand der ASF, Ulrike Häfner und Maria Noichl gilt: „Aufgeben gibt

In seiner Sitzung am 12. Dezember hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss gefasst:Deutschland ist ein starkes, freies und weltoffenes Land. Viele Menschen haben hier ihre zweite Heimat gefunden. Mit ihrer Arbeit und ihrem Einsatz haben Einwanderinnen und Einwanderer wesentlich zu unserem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Wohlstand beigetragen. Oft haben sie hart in Stahlwerken, im Straßenbau oder in der Schwerindustrie geschuftet. Ihre Kinder und Enkel sind in Deutschland geboren. Wir sind Nachbarn, Kollegen, Mitschüler und Sportskameraden.
„Es gibt ein neues deutsches „Wir“, das ist die Einheit der Verschiedenen“, erklärte

Historischer Schritt für mehr Steuergerechtigkeit: Die großen Industrienationen (G7) haben sich auf eine globale Mindestbesteuerung geeinigt – auf Initiative von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen. Ein schlechter Tag für Steueroasen, ein guter für alle anderen.
sei nun ein „entscheidender Schritt“ gemacht, sagte der SPD-Kanzlerkandidat: „Es gibt

Vizekanzler Olaf Scholz schließt Staatshilfen in der Coronakrise für Unternehmen mit Dividendenauszahlung aus.
der Öffentlichkeit muss auch vermittelt werden, dass es das nicht zum Nulltarif gibt

Mit der Einigung zum Asylpaket II ist jetzt der Weg frei für schnelle und gute Integration. Bis Ende März soll ein Konzept vorliegen. Die SPD hat bereits einen detaillierten Plan vorgelegt, was jetzt wichtig ist.
(aktuell) Inhaltsbereich Aktuelles dpa Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gibt

Millionen von Familien mit Kindern werden ab 1. Juli stärker als bisher entlastet. Das Kindergeld wird erhöht, der Kinderzuschlag ausgeweitet. Und Familien, die es besonders brauchen, werden noch mehr unterstützt.
„Es gibt ihnen einen schnellen Überblick darüber, auf welche staatlichen Unterstützungen