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SPD.de: „Meine Mutter war Flüchtling“

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/meine-mutter-war-fluechtling/04/09/2015

Deutschland diskutiert über Flüchtlinge. Dabei wird oft vergessen, dass unser Land vor 70 Jahren schon einmal Ähnliches erlebt hatte. Damals mussten viele Deutsche ihre Heimat verlassen und als Vertriebene in der Fremde Schutz suchen. „Meine Mutter musste aus Ostpreußen fliehen“, erinnert sich SPD-Chef Sigmar Gabriel.
Gefahren und schlimmen Erlebnissen hinter sich gebracht haben.“ Alles zum Thema gibt

SPD.de: Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen für Verbot und Ächtung von intelligenten Tötungsmaschinen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-sozialdemokratischer-juristinnen-und-juristen-fuer-verbot-und-aechtung-von-intelli/17/01/2020

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) hat sich auf ihrer Klausurtagung in Schwerin unter anderem mit rechtlichen Problemen der künstlichen Intelligenz, Fragen des Mietrechts bei steigenden Mieten und knappem Wohnraum sowie des Europarechts befasst.
konkreter Anschläge oder die Beteiligung von General Soleimani an solchen keine Beweise gibt

SPD.de: EU-Impfnachweise ohne Booster künftig nur noch neun Monate gültig

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles2/news/eu-impfnachweise-ohne-booster-kuenftig-nur-noch-neun-monate-gueltig/01/02/2022

Reisen ohne Booster-Impfung in der EU ist für viele Menschen von Dienstag an deutlich schwieriger. Denn die EU-Impfnachweise sind vom 1. Februar an ohne Auffrischungsimpfung nur noch rund neun Monate (270 Tage) gültig. Nach Ablauf dieser Frist werden Menschen ohne diesen zusätzlichen Schutz bei Grenzübertritten wie Ungeimpfte behandelt.
In Deutschland gibt es zurzeit keine Regelung, die die Anerkennungsdauer von Impfnachweisen

SPD.de: EU-Impfnachweise ohne Booster künftig nur noch neun Monate gültig

https://www.spd.de/aktuelles/corona/corona-aktuelles/corona-aktuelles0/news/eu-impfnachweise-ohne-booster-kuenftig-nur-noch-neun-monate-gueltig/01/02/2022

Reisen ohne Booster-Impfung in der EU ist für viele Menschen von Dienstag an deutlich schwieriger. Denn die EU-Impfnachweise sind vom 1. Februar an ohne Auffrischungsimpfung nur noch rund neun Monate (270 Tage) gültig. Nach Ablauf dieser Frist werden Menschen ohne diesen zusätzlichen Schutz bei Grenzübertritten wie Ungeimpfte behandelt.
In Deutschland gibt es zurzeit keine Regelung, die die Anerkennungsdauer von Impfnachweisen

SPD.de: Für eine große Sozialstaatsreform – und was nach Hartz IV kommen muss

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/nahles-sozialstaat-reform/19/11/2018

Wir brauchen einen Mentalitätswechsel in der Grundsicherung. Wir müssen weg von einem Staat, der seinen Bürgerinnen und Bürgern misstraut, hin zu einem sorgenden Sozialstaat, der gegen Risiken absichert und Chancen schafft. Ein Namensbeitrag von SPD-Chefin Andrea Nahles.
Es gibt aber auch eine andere Realität: Obwohl wir jedes Jahr ca. 1 Billionen Euro

SPD.de: Stark durch die Krise

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/stark-durch-die-krise/27/11/2020

Gute Nachrichten für alle Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die vom Corona-Teil-Lockdown gebeutelt sind. Der Bund hat weitere Coronahilfen vorgestellt: Die Dezemberhilfe kommt, die Überbrückungshilfe wird verlängert und ausgeweitet. „Wir stehen fest an der Seite derer, die die wirtschaftliche Last tragen“, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. Das müssen Selbstständige und Unternehmen jetzt wissen.
kündigte an, dass die Überbrückungshilfe nochmal deutlich verbessert wird, „außerdem gibt