Der Parteitag ist geschlossen – drei Tage mit spannenden Wahlen, wichtigen Beschlüssen und Weichenstellungen. Ein Aufbruch mit mutiger Erneuerung an der Parteispitze, bei programmatischen Schwerpunkten und in der Organisation der SPD. Gemeinsam in die neue Zeit!
Die wichtigsten Beschlüsse gibt es hier. Teilen der Seite: Jetzt teilen!
Der Bundesvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS) fordert den Hochwasserschutz dringend auszubauen. Für diese wichtigen Investitionen in die Infrastruktur des Landes müsse auch die Schuldenbremse reformiert werden.
Seit 2013 gibt es zwar ein bundesweites Konzept zum Ausbau des Hochwasserschutzes
Am 15. April beginnt das Mitgliedervotum der SPD über den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. 358.322 SPD-Mitglieder (Stand: 23. März 2025) sind stimmberechtigt. Die Abstimmung endet am 29. April um 23:59 Uhr. Das hat der SPD-Parteivorstand am Abend beschlossen.
Weitere Informationen zum Mitgliedervotum und den Veranstaltungen gibt es unter:
Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) fordert eine Frau als nächste UN-Generalsekretärin. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der ASF Elke Ferner:
Es gibt bereits qualifizierte Kandidatinnen, die für das Amt bestens geeignet wären
Mit 12 Euro Mindestlohn für Millionen Beschäftigte ab Oktober und mehr Tarifbindung und -treue in Zukunft.
der Menschen im Land und zeigt, dass es bei Löhnen eine knallharte untere Grenze gibt
Mit 12 Euro Mindestlohn für Millionen Beschäftigte ab Oktober und mehr Tarifbindung und -treue in Zukunft. Kämpfst Du mit uns? Dann unterzeichne jetzt!
der Menschen im Land und zeigt, dass es bei Löhnen eine knallharte untere Grenze gibt
Der Parteitag ist geschlossen – drei Tage mit spannenden Wahlen, wichtigen Beschlüssen und Weichenstellungen. Ein Aufbruch mit mutiger Erneuerung an der Parteispitze, bei programmatischen Schwerpunkten und in der Organisation der SPD. Gemeinsam in die neue Zeit!
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Ratspräsidentschaft – was ist das überhaupt? Die wichtigsten Antworten, bevor Deutschland in zwei Wochen den Vorsitz der 27 EU-Länder übernimmt.
So gibt es heute den Europäischen Rat und den Rat der Europäischen Union.
In einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes vom 26. September wurde folgender Beschluss „Eckpunkte für ein Programm zur Modernisierung der schulischen Bildung in Deutschland 2017 bis 2021“ gefasst: 1. Herausforderungen und ZieleBildung – insbesondere die schulische Bildung – ist der entscheidende Schlüssel für die Verwirklichung individueller Lebenschancen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und nicht zuletzt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Seit dem sogenannten „PISA-Schock“ haben vor allem die Bundesländer und die Kommunen viel auf den Weg gebracht, um die schulische Bildung in Deutschland zu verbessern: Schulstrukturen wurden modernisiert, das Angebot an Ganztagsschulen auch als Folge des Programmes aus der Zeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder massiv ausgebaut und die frühkindliche Bildung in quantitativer und qualitativer Hinsicht verstärkt. Gleichwohl steht unser Bildungs- und Schulsystem heute vor großen Herausforderungen:
Allerdings gibt es nur für 38 Prozent der Schülerinnen und Schüler tatschlich einen
Sind am Osterwochenende ein Ausflug an die Küste oder ein Verwandten-Besuch erlaubt? Ein Überblick, welche Regeln in den Bundesländern gelten.
Schließen: Rheinland-Pfalz Eine genaue Regelung zur Nutzung von Zweitwohnsitzen gibt
