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SPD.de: Matthias Miersch in Mühlacker, Offenburg und Villingen-Schwenningen

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/matthias-miersch-in-muehlacker-offenburg-und-villingen-schwenningen/06/12/2024

Der SPD-Generalsekretär Matthias Miersch besucht Baden-Württemberg. In Mühlacker diskutiert er zum Thema „Sicherheit im Wandel“, in Offenburg führt er Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern unter dem Motto „Jetzt reden. Zukunft bewegen“. In Villingen-Schwenningen spricht er über aktuelle politische Themen.
Gerber Eck Gerberstraße 16, 78050 Villingen-Schwenningen Der SPD-Generalsekretär gibt

SPD.de: Der Schutz von Gesundheit und Leben ist ein Grundrecht!

https://www.spd.de/aktuelles/detail/news/der-schutz-von-gesundheit-und-leben-ist-ein-grundrecht/17/11/2020

Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Das Parlament gibt nun den Landesregierungen klare Leitplanken, zwischen denen sie

SPD.de: Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS) – Investition in Hochwasser- und Katastrophenschutz sind längst überfällig!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-selbstaendige-ags-investition-in-hochwasser-und-katastrophenschutz-sind-laengst-ueberfaellig/10/01/2024

Der Bundesvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS) fordert den Hochwasserschutz dringend auszubauen. Für diese wichtigen Investitionen in die Infrastruktur des Landes müsse auch die Schuldenbremse reformiert werden.
Seit 2013 gibt es zwar ein bundesweites Konzept zum Ausbau des Hochwasserschutzes