SPD.de: V. Schluss https://www.spd.de/europa/europaprogramm/uebersicht/v-schluss
Unser Wahlprogramm für die Europawahl 2024. Jetzt entdecken!
Aber es gibt noch viel Luft nach oben. Für uns existiert kein Entweder-oder.
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Am 4. Dezember 2011 hielt Altkanzler Helmut Schmidt in Berlin seine letzte große Rede auf einem SPD-Bundesparteitag. Ein – auch international – viel beachtetes, leidenschaftliches Plädoyer für ein einiges und starkes Europa. Gedanken und Hinweise, die heute hochaktuell sind. Die ganze Rede – auch im Video:
Und wenn es neuerdings ausländische, meistens amerikanische Stimmen gibt – inzwischen
Wir haben eine schwere Wahlniederlage erlitten und das historisch schlechteste Wahlergebnis der SPD seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland eingefahren. Für diese Niederlage trage ich als Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat die Hauptverantwortung. Ein Namensbeitrag.
, wenn unsere Gesellschaft immer älter wird und es mehr und mehr Selbstständige gibt
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Ein starkes Europa, das den Menschen Sicherheit gibt, steht deshalb im Zentrum unserer
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen.
Für Berufs- und Leistungssportler gibt es Ausnahmen.
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zeigt sich im Podcast beeindruckt, über die große Mitwirkungsbereitschaft in der Bevölkerung bei der Coronakrise. „Ganz viele Leute haben begriffen, worum es geht.“
auf die Ostertage überall darauf hinweisen, dass es keinen besonders guten Grund gibt
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) erteilt dem Vorschlag der Unions-Fraktion im Bundestag zur Zerschlagung der Deutsche Bahn AG eine klare Absage. Eine Privatisierung der Bahn gefährdet die Arbeitsplätze tausender Mitarbeiter*innen und stellt keine Lösung für die Probleme der unterfinanzierten Bahn dar. Stattdessen braucht es endlich eine Investitionsoffensive für die Infrastruktur auf der Schiene.
Natürlich gibt es bei der Bahn großen Verbesserungsbedarf.
Drei Landtagswahlen im ersten Halbjahr versprechen Spannung. Den Auftakt macht am 27. März das Saarland: Anke Rehlinger will den CDU-Amtsinhaber ablösen und Ministerpräsidentin werden. Die Wählerinnen und Wähler sehen das ähnlich, wie eine aktuelle Umfrage zeigt.
Mehr zu den Landtagswahlen in den kommenden Monaten gibt es hier.
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) begrüßt das Urteil des BVerfG, mit dem § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt wurde.
, weil es keine durch die Verfassung gesicherten überwiegenden Schutzinteressen gibt
Olaf Scholz punktet am Sonntagabend im RTL-Triell gegen Armin Laschet und Annalena Baerbock.
„Baerbock und Laschet streiten, Scholz gibt den vernünftigen Dritten.“ Spiegel Online