Dein Suchergebnis zum Thema: gibt

SPD.de: Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS) – Investition in Hochwasser- und Katastrophenschutz sind längst überfällig!

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/arbeitsgemeinschaft-selbstaendige-ags-investition-in-hochwasser-und-katastrophenschutz-sind-laengst-ueberfaellig/10/01/2024

Der Bundesvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbständige (AGS) fordert den Hochwasserschutz dringend auszubauen. Für diese wichtigen Investitionen in die Infrastruktur des Landes müsse auch die Schuldenbremse reformiert werden.
Seit 2013 gibt es zwar ein bundesweites Konzept zum Ausbau des Hochwasserschutzes

SPD.de: SPD startet Mitgliedervotum über Koalitionsvertrag mit CDU/CSU

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/spd-startet-mitgliedervotum-ueber-koalitionsvertrag-mit-cdu-csu/09/04/2025

Am 15. April beginnt das Mitgliedervotum der SPD über den ausgehandelten Koalitionsvertrag mit CDU und CSU. 358.322 SPD-Mitglieder (Stand: 23. März 2025) sind stimmberechtigt. Die Abstimmung endet am 29. April um 23:59 Uhr. Das hat der SPD-Parteivorstand am Abend beschlossen.
Weitere Informationen zum Mitgliedervotum und den Veranstaltungen gibt es unter: