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SPD.de: Kleine sichere Herkunftsstaaten

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/kleine-sichere-herkunftsstaaten/13/02/2020

Zu den Medienberichten über Diskussionen in der Bundestagsfraktion der Union über „kleine sichere Herkunftsstaaten“ erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt:„Weiterhin scheint sich die Welt in der Union um ihren Fetisch Migrationspolitik zu drehen. Ohne Not und Sinn versuchen Abgeordnete der Union den Katalysator für Rechtsaußen anzuwerfen. Ein neues Rechtskonstrukt soll her, damit der Bundesrat umgangen und „kleine sichere Herkunftsstaaten“ definiert werden können. Wir appellieren dringend an die Vernunft der Unionsabgeordneten, die eingekehrte Ruhe in der Migrationspolitik wirken zu lassen.
Da es keine Mehrheit im Bundesrat für eine Erweiterung gibt, ist jedoch das Thema

SPD.de: Beschluss des SPD-Parteivorstandes: Unsere Schulen von morgen – Gerechter, moderner, leistungsfähiger.

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/beschluss-des-spd-parteivorstandes-unsere-schulen-von-morgen-gerechter-moderner-leistungsfaehiger/26/09/2016

In einer Sitzung des SPD-Parteivorstandes vom 26. September wurde folgender Beschluss „Eckpunkte für ein Programm zur Modernisierung der schulischen Bildung in Deutschland 2017 bis 2021“ gefasst: 1. Herausforderungen und ZieleBildung – insbesondere die schulische Bildung – ist der entscheidende Schlüssel für die Verwirklichung individueller Lebenschancen, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und nicht zuletzt den wirtschaftlichen Erfolg unseres Landes. Seit dem sogenannten „PISA-Schock“ haben vor allem die Bundesländer und die Kommunen viel auf den Weg gebracht, um die schulische Bildung in Deutschland zu verbessern: Schulstrukturen wurden modernisiert, das Angebot an Ganztagsschulen auch als Folge des Programmes aus der Zeit von Bundeskanzler Gerhard Schröder massiv ausgebaut und die frühkindliche Bildung in quantitativer und qualitativer Hinsicht verstärkt. Gleichwohl steht unser Bildungs- und Schulsystem heute vor großen Herausforderungen:
Allerdings gibt es nur für 38 Prozent der Schülerinnen und Schüler tatschlich einen

SPD.de: Aufruf des SPD-Parteivorstandes zum 1. Mai: Gute Arbeit verbindet

https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/aufruf-des-spd-parteivorstandes-zum-1-mai-gute-arbeit-verbindet/27/04/2016

Gute Arbeit ist entscheidend für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Wer eine gute Ausbildung und gute Arbeitsbedingungen hat, der hat bessere Chancen auf ein gutes Leben. Gute Arbeit verbindet! Sozialdemokratische Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik stärkt die Tarifpartnerschaft in unserem Land. Starke Gewerkschaften, die auf Augenhöhe mit den Arbeitgebern verhandeln, sind das Erfolgsrezept der Sozialen Marktwirtschaft.
Denn wo Tarifverträge gelten, gibt es gerechtere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen