Am Jahrestag des Anschlags von Hanau mit neun Toten hat Vizekanzler Olaf Scholz der Opfer gedacht und zu einem verstärkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen.
„Es gibt rechten Terror und strukturellen Rassismus in unserem Land.
Arbeitsminister Heil will ein Recht auf Homeoffice einführen, wo es möglich ist. Es geht darum, Beschäftigten neue Freiheiten zu ermöglichen.
nur dann ablehnen darf, wenn es dafür organisatorische oder betriebliche Gründe gibt
Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für 27 europäische Länder aufgehoben. Ob der Sommerurlaub wirklich stattfinden kann, hängt auch von den Regelungen der Urlaubsländer ab. Diese hat das Auswärtige Amt in Reisehinweisen zusammengefasst.
Juni Einreisebeschränkungen für Ausländerinnen und Ausländer gibt.
Der Schutz der Verfassung ist die wichtigste Aufgabe im demokratischen Rechtsstaat. Und genau aus diesem Grund wird mit dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz auch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geändert. Denn es geht hier um den besten Ausgleich unterschiedlicher Rechte im Grundgesetz.
Das Parlament gibt nun den Landesregierungen klare Leitplanken, zwischen denen sie
Ab sofort erhalten die ersten Rentnerinnen und Rentner den Aufschlag ausbezahlt. Arbeitsminister Hubertus Heil würdigte die Grundrente als „sozialpolitischen Meilenstein“. Wir erklären, wie man die Grundrente bekommt.
Deswegen gibt es ab 2021 die Grundrente. 19.07.2021 | Grundrente fließt Auf die
Die Wahlergebnisse gibt es ab 18:00 Uhr bei der Bundeswahlleiterin.
Interview mit Andrea Nahles zu ihren Vorstellungen einer Erneuerung des Sozialstaats
Es gibt erhebliche Veränderungen in der Arbeitswelt, das alte System passt an vielen
Bund und Länder haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen. Was wird getan?
Zudem gibt es einen Bonus für jedes Intensivbett, das zusätzlich vorgehalten wird
Ab sofort erhalten die ersten Rentnerinnen und Rentner den Aufschlag ausbezahlt. Arbeitsminister Hubertus Heil würdigte die Grundrente als „sozialpolitischen Meilenstein“. Wir erklären, wie man die Grundrente bekommt.
Deswegen gibt es ab 2021 die Grundrente. 19.07.2021 | Grundrente fließt Auf die
Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut.
Und es gibt noch einen zweiten Gesichtspunkt, der ganz wichtig ist.
