Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.
„Aber es gibt kein Zurück in die Zeit des 19.
Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt vor demokratiefeindlichen Tendenzen.
„Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen.
Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. Die SPD warnt vor demokratiefeindlichen Tendenzen.
„Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen.
Im November hatte der Koalitionsausschuss sich darauf verständigt, die Grundrente Anfang 2021 einzuführen. Jetzt tritt die Union auf die Bremse und fordert eine erneute Überarbeitung des Kompromisses. SPD-Parteichefin Saskia Esken erklärt, warum wir die Grundrente brauchen und weswegen wir darauf pochen, dass sie zum 1.1.2021 in Kraft tritt.
Saskia: Es gibt noch Detailfragen zur Finanzierung und welche Einkommensarten anerkannt
Die Netz-Highlights rund um die SPD, die auch rückblickend keiner verpasst haben sollte. Diese Woche unter anderem mit einem historischen Fortschritt in Sachen globaler Gerechtigkeit und unserer Roten Karte gegen Rechts.
Hier könnt ihr einen kleinen Ausschnitt sehen und die ganze Sendung gibt es hier!
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„Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen.
Wir haben Beispiele zusammenstellt, wie unsere Mitglieder neue Wege digitaler Parteiarbeit ausprobieren.
Mehr Hinweise zu Abstimmungen und Satzungen gibt es im internen Mitgliederbereich
Plädoyer für mehr Ehrlichkeit: Sigmar Gabriel fordert mehr Investitionen in unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt und in einen handlungsfähigen Staat. In gekürzter Fassung ist der Namensbeitrag des SPD-Chefs heute in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung erschienen.
Wirkliche Lösungen gibt es nur in einem europäischen System von Steuerung, Verteilung
