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Wir haben im Untersuchungsausschuss gemeinsam zahlreiche Zeugen vernommen und umfangreiche Akten gelesen. Diese gemeinsame, sehr gründliche und detaillierte Beweisaufnahme spiegelt sich in dem Bericht wieder, den der Ausschuss beschlossen hat. Er benennt klar und deutlich, dass es Versäumnisse der Sicherheitsbehörden gab. So ist aus heutiger Sicht unerklärlich, warum die Ermittlungen nicht beim Bundeskriminalamt zentralisiert wurden und warum der Gedanke, die Täter könnten Rassisten sein, nicht ernsthaft verfolgt wurde.
Termine Suche Inhalt 28.08.2018 NSU-Untersuchungsausschuss: Abschlussbericht gibt

In Hessen gibt es eine vielfältige Gesellschaft aus unterschiedlichen Kulturen, mit
„In Hessen gibt es eine vielfältige Gesellschaft aus unterschiedlichen Kulturen,

„Justizminister Hahn gibt mit seinem Entwurf für ein hessisches Strafvollzugsgesetz
in der Tradition konservativer Konzepte – nichts Liberales „Justizminister Hahn gibt

Dafür gibt es klare Verfahren sowie die Prüfungen im ersten und zweiten Staatsexamen
Dafür gibt es klare Verfahren sowie die Prüfungen im ersten und zweiten Staatsexamen

Mit Befriedigung nehmen DIE GRÜNEN zur Kenntnis, dass Lufthansa Cargo mit dem Sommerflugplan ab dem 25. März Nachtflüge vom Kölner Flughafen zurückholt und in die Zeiten vor 23 Uhr oder nach 5 Uhr verlegt. Damit gesteht Lufthansa Cargo selbst ein, dass das Nachtflugverbot funktioniert und umgesetzt werden kann. Die Verantwortlichen der Lufthansa hatten sich offensichtlich immer darauf verlassen, dass das Nachtflugverbot von Schwarz-Gelb nicht umgesetzt wird.
Öffentlichkeit Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 08.02.2012 Lufthansa Cargo gibt

Es gibt durchaus obergerichtliche Entscheidungen gibt, die ein Vorgehen wie das von
“ DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass es durchaus obergerichtliche Entscheidungen gibt

Es gibt in Hessen für den Waschbären keine Einschränkung in der Jagdzeit. – Beim Kormoran ist die Sachlage eine andere, betont Hammann: „Hier gibt es – anders
„Es gibt in Hessen für den Waschbären keine Einschränkung in der Jagdzeit.

Gegensatz zwischen Resozialisierung und Sicherheit, den es in Wirklichkeit nicht gibt
Gegensatz zwischen Resozialisierung und Sicherheit, den es in Wirklichkeit nicht gibt

„Justizminister Hahn gibt mit seinem Entwurf für ein hessisches Strafvollzugsgesetz
in der Tradition konservativer Konzepte – nichts Liberales „Justizminister Hahn gibt

welche Möglichkeiten – auch ordnungsrechtliche Möglichkeiten, es in den Kommunen gibt
welche Möglichkeiten – auch ordnungsrechtliche Möglichkeiten, es in den Kommunen gibt