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Hessischen Landtag Gesetz über Hilfen für psychisch Kranke – Moderner Entwurf gibt

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Aus Sicht der GRÜNEN im Landtag ist die Einbringung des Entwurfes für ein Gesetz für Hilfen für psychisch Kranke (PsychKHG) ein historischer Moment: „Nach mehr als 60 Jahren soll das alte Freiheitsentziehungsgesetz endlich durch ein modernes Gesetz abgelöst werden“, erklärte Marcus Bocklet, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Der Paradigmenwechsel wird schon im […]
Inhalt 15.09.2016 Gesetz über Hilfen für psychisch Kranke – Moderner Entwurf gibt

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften – 1. Lesung – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag

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Änderungen gibt es bei der Altersversorgung für Bürgermeister, Landräte und hauptamtliche
Änderungen gibt es bei der Altersversorgung für Bürgermeister, Landräte und hauptamtliche

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Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag Blockupy: Polizei gibt Einschätzung

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Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die im Rahmen der Pressekonferenz der Polizei vom heutigen Tage erfolgte Erklärung, weiter auf eine erfolgreiche Kommunikationspolitik zu setzen. Insbesondere die durch die GRÜNEN initiierte und nun von der Polizei bei der Demonstration am 18. März 2015 umzusetzende Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte soll zur Transparenz beitragen. Sorgen bereitet die […]
Themen & Argumente Termine Suche Inhalt 13.03.2015 Blockupy: Polizei gibt

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