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Online-Konsultation zum "Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks" – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/Rundfunkstaatsvertrag.html

Im Rahmen der o. g. Online-Konsultation (hier finden Sie die Veröffentlichung der Online-Konsultation) nimmt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) zu den vorgelegten Vorschlägen zur Änderung des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV) nachstehend wie folgt Stellung:
Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes bereits eine umfassende Definition des Begriffs Barrierefreiheit gibt

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Übersicht: Sehbehindertentag 2021 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/sehbehindertentag-2021.html

Wer ist noch nie gegen einen grauen Poller gestoßen? Die schmalen Barrieren auf den Bürgersteigen können insbesondere für sehbehinderte Fußgänger zu einem gefährlichen Hindernis werden, wenn sie nicht kontrastreich gestaltet sind.
Hintergrund: Sehbehindertentag Laut Zahlen der Weltgesundheitsorganisation WHO gibt

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DBSV-Stellungnahme zum Fortschreibungsbedarf der Produktgruppe 07 – Blindenhilfsmittel (i.d.F. der Bekanntmachung v. 12.10.2021) des Hilfsmittelverzeichnisses (HMV) nach § 139 SGB V – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/dbsv-stellungnahme-fortschreibungsbedarf-produktgruppe-07-blindenhilfsmittel-HMV.html

entsprechende Gesetzeslücken zu schließen.
Es gibt insoweit eine Nachfolgeregelung zu § 14 BVG.

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DBSV-Fachgremium: Gespannprüfer – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/gespannpruefer.html

Eine Lesefassung für blinde und sehbehinderte Menschen gibt es hier.

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DBSV-Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf der Rundfunkkommission der Länder für einen Medienstaatsvertrag vom 03.07.2019 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/MStV.html

Umsetzung von Artikel 7 der AVMD-Richtlinie Bis zum 19.09.2020 ist die Richtlinie (EU) 2018/1808, die sog. AVMD-Richtlinie, in deutsches Recht umzusetzen. Im vorliegenden Arbeitsentwurf des MStV sind die Vorgaben von Artikel 7 dieser Richtlinie jedoch weder europarechtskonform ausgestaltet worden, noch entsprechen sie …
Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes bereits eine umfassende Definition des Begriffs Barrierefreiheit gibt

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DBSV-Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts (PBefG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/PBefG-RegE.html

Der DBSV fordert mit Nachdruck, das Personenbeförderungsgesetz um Regelungen zur digitalen Barrierefreiheit zu ergänzen. Die Angebote aller Verkehrsmittel müssen barrierefrei sein – von der Bestellung über die Buchung und Bezahlung bis zu Fahrgastinformationen.
Für digitale Anwendungen gibt es in der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung