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Forderungen des DBSV zur Bundestagswahl 2021 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. https://www.dbsv.org/resolution/forderungen-zur-bundestagswahl-2021.html
Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Aus diesem Anlass hat der Verwaltungsrat des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) am 7. Mai 2021 die folgende Resolution verabschiedet.
Für Menschen mit fortschreitendem oder plötzlich eingetretenem Sehverlust gibt es
DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWi eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes und zur Änderung weiterer Gesetze – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. https://www.dbsv.org/stellungnahme/DWG.html
Zu Artikel 3 – Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes (DWG) Bis zum 19.09.2020 ist die Richtlinie (EU) 2018/1808, die sog. AVMD-Richtlinie, in deutsches Recht umzusetzen. Im vorliegenden Referentenentwurf des DWG sind die Vorgaben von Artikel 7 dieser Richtlinie aus Sicht des DBSV bislang jedoch weder europarechtskonform …
es eine Fassung mit Audiodeskription aufgrund der deutschen Filmförderung schon gibt
DBSV-Stellungnahme zum Eckpunktepapier für die Verordnung zur Finanzierung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. https://www.dbsv.org/stellungnahme/eckpunkte_VO_EUTB.html
Der DBSV begrüßt die Verstetigung der Finanzierung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung ausdrücklich. Zu den Eckpunkten im Einzelnen:
Rechtsverordnung zu regeln, dass es auch überregionale Angebote in ausreichender Anzahl gibt
DBSV-Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege – Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. https://www.dbsv.org/stellungnahme/RefE-DVPMG.html
Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband, Spitzenverband der rund 1,2 Mio. blinden und sehbehinderten Menschen in Deutschland, fordert nachdrücklich, dass Angebote im Gesundheitsbereich für Menschen mit Behinderungen barrierefrei zugänglich und nutzbar sind. Vor diesem Hintergrund sehen wir Nachbesserungsbedarf …
Nach Einschätzung des DBSV gibt es insofern Regelungslücken im Gesetz.
Berlinale 2024 – ein Filmfest für alle – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. https://www.dbsv.org/aktuell/berlinale-2024-ein-filmfest-fuer-alle.html
An den unten angegebenen Terminen gibt es Leihhandys und personelle Unterstützung
DBSV-Fachgremium: Gespannprüfer – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. https://www.dbsv.org/gespannpruefer.html
Eine Lesefassung für blinde und sehbehinderte Menschen gibt es hier.
DBSV-Stellungnahme zum Fortschreibungsbedarf der Produktgruppe 07 – Blindenhilfsmittel (i.d.F. der Bekanntmachung v. 12.10.2021) des Hilfsmittelverzeichnisses (HMV) nach § 139 SGB V – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. https://www.dbsv.org/stellungnahme/dbsv-stellungnahme-fortschreibungsbedarf-produktgruppe-07-blindenhilfsmittel-HMV.html
entsprechende Gesetzeslücken zu schließen.
Es gibt insoweit eine Nachfolgeregelung zu § 14 BVG.
DBSV-Stellungnahme zum überarbeiteten Entwurf der Rundfunkkommission der Länder für einen Medienstaatsvertrag vom 03.07.2019 – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. https://www.dbsv.org/stellungnahme/MStV.html
Umsetzung von Artikel 7 der AVMD-Richtlinie Bis zum 19.09.2020 ist die Richtlinie (EU) 2018/1808, die sog. AVMD-Richtlinie, in deutsches Recht umzusetzen. Im vorliegenden Arbeitsentwurf des MStV sind die Vorgaben von Artikel 7 dieser Richtlinie jedoch weder europarechtskonform ausgestaltet worden, noch entsprechen sie …
Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes bereits eine umfassende Definition des Begriffs Barrierefreiheit gibt
DBSV-Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Personenbeförderungsrechts (PBefG) – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. https://www.dbsv.org/stellungnahme/PBefG-RegE.html
Der DBSV fordert mit Nachdruck, das Personenbeförderungsgesetz um Regelungen zur digitalen Barrierefreiheit zu ergänzen. Die Angebote aller Verkehrsmittel müssen barrierefrei sein – von der Bestellung über die Buchung und Bezahlung bis zu Fahrgastinformationen.
Für digitale Anwendungen gibt es in der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung