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Online-Konsultation zum „Telemedienauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/Rundfunkstaatsvertrag.html

Im Rahmen der o. g. Online-Konsultation (hier finden Sie die Veröffentlichung der Online-Konsultation) nimmt der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) zu den vorgelegten Vorschlägen zur Änderung des Staatsvertrags für Rundfunk und Telemedien (Rundfunkstaatsvertrag – RStV) nachstehend wie folgt Stellung:
Behindertengleichstellungsgesetzes des Bundes bereits eine umfassende Definition des Begriffs Barrierefreiheit gibt

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Abstimmung Zwölfte Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung – Deutscher Blinden- und Sehbehindertenverband e.V.

https://www.dbsv.org/stellungnahme/abstimmung-zur-aenderung-vwv-stvo.html

Mit den Reformen des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) sowie der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) im letzten Jahr wurden neue Handlungsspielräume für die Kommunen geschaffen, um den Fußverkehr vor Ort sicherer und attraktiver zu gestalten. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband e. V. (DBSV) als Spitzenverband für …
Anlässlich der kommenden Bundesratssitzung am 21.03.2025 gibt es aktuell 46 Änderungsanträge

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